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Verkehr, Energie und Digitales: EU-Kommission begrüßt vorläufige Einigung über die Finanzierung von Hochleistungsinfrastrukturen zur besseren Vernetzung der Europäer

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) die vorläufige Einigung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Vorschlag für die Connecting Europe Facility (CEF) im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushaltsplans 2021-2027 begrüßt. Das neue Programm wird es der Europäischen Union ermöglichen, im Einklang mit unserem Vorschlag „Ein sauberer Planet für alle“ den Weg zur Klimaneutralität zu beschreiten und Infrastrukturen für eine saubere, sichere und vernetzte Mobilität zu fördern, wie von der Kommission im Rahmen ihrer Strategie „Europa in Bewegung“ vorgeschlagen.

08/03/2019

Außerdem wird sie umweltfreundlichen Verkehrsträgern wie der Eisenbahn und der Entwicklung von Ladestationen für Fahrzeuge, die alternative Kraftstoffe verwenden, Priorität einräumen. Indem Energiesysteme besser miteinander verbunden, intelligenter und sicherer gemacht werden, wird die Connecting Europe Facility (CEF) zur Vollendung der Energieunion und zur Unterstützung des Übergangs zu sauberer Energie beitragen.

Dies wird es Europa ermöglichen, im Einklang mit den Prioritäten der Juncker-Kommission, die weltweit führende Rolle bei erneuerbaren Energien zu übernehmen und weiterhin Vorreiter bei der Umstellung auf saubere Energien zu bleiben.

Dazu Verkehrskommissarin Bulc: „Das neue Infrastrukturprogramm „Connecting Europe“ ist das Herzstück der europäischen Verkehrspolitik. Es wird für eine bessere Vernetzung sorgen, die Kohlenstoffreduktion und Digitalisierung in der EU-Wirtschaft beschleunigen und Synergien zwischen der Verkehrs-, der Energie- und der digitalen Infrastruktur schaffen. Vor allem können wir damit bis 2030 das Kernverkehrsnetz der EU fertigstellen, das das Rückgrat des Binnenmarkts bildet und Logistikunternehmen ebenso zugutekommt wie den Nutzerinnen und Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel."

Der für Klimaschutz und Energie zuständige Kommissar Miguel Arias Cañete fügte dazu: "Die heutige Vereinbarung wird es uns ermöglichen, die für den Übergang zu sauberer Energie erforderliche Infrastruktur aufzubauen und zur Erreichung unserer ehrgeizigen Klima- und Energieziele für 2030 beizutragen. Die verbesserte Connecting Europe Facility (CEF) wird für die weitere Integration des Energiemarktes, die Förderung der Durchdringung erneuerbarer Energiequellen und die Erhöhung der Versorgungssicherheit von entscheidender Bedeutung sein. Das neue Programm wird uns auch helfen, strategische Projekte abzuschließen, die für eine echte Energieunion unerlässlich sind."

Die für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissarin Mariya Gabriel ergänzte: "Die neue Connecting Europe Facility (CEF) Digital wird sich auf strategische Infrastrukturinvestitionen konzentrieren, darunter 5G-Korridore entlang der Hauptverkehrswege, die Anbindung von Nutzern in ganz Europa an Hochleistungsrechenzentren und Gigabit-Konnektivität für 5G-fähige Gemeinschaften. Durch die Vorreiterrolle bei solchen Einsätzen wird der CEF Digital zu den Bemühungen der Mitgliedstaaten beitragen, die Ziele der EU für 2025 Gigabit zu erreichen und die EU zu einer intelligenteren, nachhaltigeren und wettbewerbsfähigeren digitalen Wirtschaft zu machen".

Der digitale Teil der CEF wird die Finanzierung einer strategischen Infrastruktur für die digitale Konnektivität ermöglichen. Dazu gehören 5G-Korridore für die vernetzte und automatisierte Mobilität, leistungsstarke Netze, die Hochleistungscomputer und ihre Nutzer miteinander verbinden, und Gigabit-Konnektivität für wichtige sozioökonomische Faktoren (wie Schulen, Krankenhäuser, Verkehrsknotenpunkte, große öffentliche Dienstleister und digital intensive Unternehmen) und 5G-fähige Gemeinschaften. All dies wird dazu beitragen, die nächste Generation der Möglichkeiten des digitalen Binnenmarkts zu erschließen.

Nächste Schritte

Diese vorläufige Vereinbarung muss nun sowohl vom Europäischen Parlament als auch vom Rat förmlich angenommen werden. Die Haushaltsaspekte unterliegen der von der Kommission im Mai 2018 vorgeschlagenen Gesamteinigung über den nächsten langfristigen Haushalt der EU.

Hintergrund

Der finanzielle Beitrag der CEF  erfolgt hauptsächlich in Form von Zuschüssen, wobei die Kofinanzierungssätze je nach Projekttyp unterschiedlich sind. Im Rahmen des CEF-Programms stehen 23,5 Mrd. Euro  für Zuschüsse aus dem EU-Haushalt 2014-2020 zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Seit 2014, dem  ersten CEF-Programmjahr, gibt es vier jährliche Ausschreibungswellen. Insgesamt hat die CEF bisher 688 Projekte mit einem Gesamtbetrag von 22,9 Mrd. Euro unterstützt, was einer Gesamtinvestition von 48,1 Mrd. Euro in die EU-Wirtschaft entspricht.

Weitere Informationen

Vollständige Pressemitteilung (auf Englisch)

Connecting Europe Facility

 Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA)

Pressekontakt: Nikola John, Tel.: +49 (30) 2280-2410

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