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Hamburg: Handelskommissarin Malmström bekennt sich zu wertebasiertem Handel

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern (Montag) in Hamburg den ersten Hansepreises des Hamburger Hansevereins verliehen bekommen. In ihrer Dankesrede im Museum für Hamburger Geschichte hob sie auf die Bedeutung von Werten im internationalen Handel ab. „Tatsächlich verbreiten wir unsere Werte durch den Handel und in den letzten Jahren haben wir damit begonnen, dies expliziter zu tun“, sagte Malmström.

06/11/2018

Die Skepsis gegenüber Freihandelsabkommen und den damit verbundenen Vorwürfen der Intransparenz bei den Verhandlungen entgegnete sie: „Wir wurden kritisiert, weil wir geheimniskrämerisch seien, und dann wurden wir zum transparentesten Handelsunterhändler der Welt. Heute veröffentlichen wir alle Verhandlungstexte der Kommission. Um die Verhandlungen für alle zugänglich zu machen, setzen wir uns umfassend mit der Zivilgesellschaft in der EU auseinander.“

Die Kritik, das Handelsabkommen Standards senkten, wies Malmström zurück. Die EU sei der größte Handelspartner der Welt, der größte Investor und größte Importeur – damit gehe die Verantwortung einher, selbst hohe Standards zu setzen und europäische Werte in Handelsabkommen zu verankern, betonte Malmström.

Am Beispiel des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada zeigte Malmström die Vorteile und den Gewinn für Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks auf. Auch das kürzlich abgeschlossene Abkommen mit Japan sei ein ebenso modernes Abkommen, durch das Handelsbarrieren abgebaut und der Export erhöht werde. „Dies alles wird den Handel aus der EU ankurbeln, aber vor allem Deutschland wird viel gewinnen. Japan ist Deutschlands fünftgrößter Handelspartner. Die deutschen Exporte betragen fast 20 Milliarden Euro, und Sie haben einen Handelsüberschuss von fast 4 Milliarden Euro“, sagte Malmström.

Mit Blick auf den Rückzug der USA aus internationalen Abkommen und der Blockade bei der Reform der Welthandelsorganisation äußerte Malmström deutlich ihre Enttäuschung. „Die USA arbeiten daran, ein System zu demontieren, das sie selbst mit aufgebaut haben. Die Blockade der WTO ist Teil eines Musters. In letzter Zeit haben wir gesehen, wie sich die USA aus vielen internationalen Abkommen zurückgezogen haben: Das Pariser Abkommen und das Atomabkommen mit dem Iran. In jüngster Zeit kündigten sie an, dass sie den UN-Menschenrechtsrat und den Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen verlassen würden. Das ist enttäuschend.“

In offenen Märkten sieht Malmström den Schlüssel für die Wirtschaft in der EU und die Möglichkeit der EU, Einfluss auf die geopolitischen Veränderungen zu nehmen. „Die Mitgliedstaaten waren sich noch nie so einig in der EU-Handelspolitik. Die Menschen beginnen, die Vorteile zu verstehen. Aber heutzutage kommen viele der Herausforderungen, vor denen wir stehen, von außerhalb der EU: Geopolitische Veränderungen, aufstrebende Mächte, die sich nicht an die Regeln halten, harte Rhetorik und Drohungen von Handelskriegen. Wir müssen auf diese Gefahren reagieren, aber wir müssen dies in einer Weise tun, die unseren Werten treu bleibt“, bekräftigte Malmström.

Weitere Informationen:

Die Rede der Handelskommissarin im Wortlaut

Die Handelspolitik der EU

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