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Protektionismus-Bericht: EU muss immer mehr Handelsbarrieren beseitigen

Auf die rasante Zunahme des Protektionismus hat die EU-Kommission mit einer Rekordzahl an Maßnahmen zur Beseitigungen von Handelsbarrieren reagiert. Dies geht aus dem heute (Dienstag) von der EU-Kommission vorgestellten Jahresbericht über Handels- und Investitionshindernisse hervor. „Als weltgrößter und am besten zugänglicher Markt ist die EU entschlossen, dafür zu sorgen, dass ausländische Märkte für unsere Unternehmen und Produkte weiterhin gleichermaßen offen sind“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

26/06/2018

„Angesichts der jüngsten Zunahme des Protektionismus in vielen Teilen der Welt ist unsere tägliche Arbeit zur Beseitigung von Handelshemmnissen noch wichtiger geworden. Die Gewährleistung, dass unsere Unternehmen Zugang zu ausländischen Märkten haben, steht im Mittelpunkt unserer Handelspolitik. In dem heute vorgelegten Bericht wird auch betont, dass wirksame Lösungen im internationalen Regelwerk gefunden werden können. Da Protektionismus zunimmt, muss die Durchsetzung der Vorschriften nach wie vor erfolgen“, fügte Malmström hinzu.

Dank der verbesserten Marktzugangsstrategie der EU wurden im Jahr 2017 45 Hindernisse vollständig oder teilweise beseitigt – mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2016. Insgesamt hat die Juncker-Kommission seit Amtsantritt 88 Handelsbarrieren beseitigt. Dadurch konnten EU-Unternehmen allein im Jahr 2017 zusätzliche Ausfuhren in Höhe von 4,8 Mrd. Euro durchführen.

Aus dem Bericht geht auch hervor, dass im Jahr 2017 67 neue Handelshemmnisse verzeichnet wurden. Die EU hat im Handel mit insgesamt 57 verschiedenen Handelspartnern in der ganzen Welt mit bestehenden Hindernissen zu kämpfen. Dies bestätigt die Besorgnis erregenden protektionistischen Tendenzen, die in den Vorjahren festgestellt wurden. China verzeichnete 2017 den größten Anstieg der neuen Hemmnisse, gefolgt von Russland, Südafrika, Indien und der Türkei. Auch im Mittelmeerraum ist ein spürbarer Anstieg der Hindernisse für EU-Unternehmen zu verzeichnen. Die neun Länder mit den meisten Handelsschranken gehören zu den größten Industrie- und Schwellenländern G20.

Der Bericht über Handels- und Investitionshemmnisse stützt sich vollständig auf konkrete Beschwerden europäischer Unternehmen bei der Kommission. Er erscheint seit Beginn der Wirtschaftskrise 2008 jährlich.

In den letzten Monaten hat die Kommission auch Marktzugangstage in den Mitgliedstaaten ins Leben gerufen, um kleinere Unternehmen dafür zu sensibilisieren, wie die EU dazu beitragen kann, die Hindernisse zu beseitigen, mit denen sie konfrontiert sind.

Nach der Veröffentlichung des Berichts über den Schutz und die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum im Februar ist dies der zweite Bericht, den die Kommission im Jahr 2018 veröffentlicht hat. Im Laufe dieses Jahres wird die Kommission einen Bericht über die Umsetzung der verschiedenen bestehenden Handelsabkommen veröffentlichen.

Weitere Informationen:

Trade barriers: EU removes record number in response to surge in protectionism

Der Bericht (auf Englisch)

Die Handelspolitik der EU

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