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EU einigt sich auf Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie

Die EU-Kommission hat die vorläufige Einigung zwischen Europäischen Parlament und Rat der EU über das Europäische Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) gestern Abend (Dienstag) begrüßt. Elżbieta Bieńkowska, Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, sagte dazu: „Dieses Programm ist Teil unserer umfassenderen Bemühungen um die Schaffung einer glaubwürdigen Verteidigungsunion, die ihre Bürger schützt. Mit diesem Abkommen bauen wir die strategische Autonomie der EU aus und stärken die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Verteidigungsindustrie.  Darüber hinaus haben wir für den Zeitraum 2021-2027 im Rahmen des nächsten EU-Haushaltsplans vorgeschlagen, 13 Mrd. Euro für den Europäischen Verteidigungsfonds bereitzustellen.“

23/05/2018

Die vorläufige Einigung muss nun vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden, damit sie Anfang 2019 in vollem Umfang umgesetzt werden kann.

Das Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie ist ein wichtiger Pfeiler des Europäischen Verteidigungsfonds, der von Präsident Juncker im September 2016 angekündigt und im Juni 2017 ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, die Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Technologien und Ausrüstungen zu fördern, die zur Bewältigung der gemeinsamen Herausforderungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit erforderlich sind. 

Durch das Programm können Projekte mit 500 Mio. Euro für 2019 und 2020 gefördert werden, die von mindestens drei Unternehmen in mindestens drei Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Bei Prototypen können bis zu 20 Prozent der Kosten durch das Programm gedeckt werden, bei anderen Maßnahmen wie Design oder Tests bis zu 100 Prozent. Am 2. Mai hatte die Kommission im Rahmen des Kommissionsvorschlags für den nächsten langfristigen EU-Haushalt vorgeschlagen, 13 Mrd. Euro für einen vollwertigen Europäischen Verteidigungsfonds bereitzustellen.

Weitere Informationen:

Daily News vom 23.05.2018

Europäischer Verteidigungsfonds finanziert neue europaweite Forschungsprojekte

Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

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