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Termin für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 steht fest

Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament sollen vom 23. bis 26. Mai 2019 stattfinden. Das hat der Rat heute (Dienstag) bekannt gegeben. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Der Rat hat beschlossen, das Parlament zum Entwurf eines Ratsbeschlusses zur Festsetzung dieses Termins für die nächsten EP-Wahlen zu konsultieren. Die förmliche Annahme des Beschlusses durch den Rat wird – nach Eingang der Stellungnahme des Parlaments – voraussichtlich vor Ende Juni erfolgen.

20/03/2018

Gemäß dem Wahlakt von 1976 sollten die nächsten EP-Wahlen vom 6. bis 9. Juni 2019 stattfinden. Da die Mitgliedstaaten diesen Termin jedoch für "unmöglich" hielten, ist der Rat im Einklang mit dem Wahlakt einstimmig übereingekommen, einen anderen Zeitraum für die Wahlen festzusetzen.

Die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament fanden vom 22. bis 25. Mai 2014 statt.

Weitere Informationen:

Beschluss des Rates zur Festsetzung des Zeitraums für die EP-Wahlen 2019

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