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Sachsen erhält europäische Unterstützung für Strukturwandel

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Sachsen erhält als eine von insgesamt fünf europäischen Pilotregionen Unterstützung beim Strukturwandel hin zu einer innovativen, CO2-armen Wirtschaft. Das gab die EU-Kommission heute (Dienstag) bekannt. Die ausgewählten Regionen werden nun von einer maßgeschneiderten Unterstützung durch Experten der Kommission profitieren. Außerdem übernimmt die Kommission die Kosten für externe Sachverständige in Höhe von 200.000 Euro pro Region. Die Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Nach erfolgreicher Entwicklung der regionalen Strategien stehen für ihre zügige Umsetzung zusätzlich bis zu 300.000 Euro je Region aus dem EFRE zur Verfügung.

12/12/2017

Die fünf Regionen, die im Anschluss an eine im September 2017 von der Kommission veröffentlichte Aufforderung zur Interessenbekundung ausgewählt wurden, sind: Hauts-de-France (FR), Norra Mellansverige (nördliches Mittelschweden; SE), Piemont (IT), Sachsen (DE) und Wallonien (BE). Diese Regionen waren bisher überwiegend von Industriezweigen mit hohem CO2-Ausstoß geprägt. Sie haben oft mit Mangel an geeigneten Qualifikationen, hohen Arbeitskosten und Deindustrialisierung zu kämpfen, was es ihnen erschwert, die Vorteile der Globalisierung und des technologischen Wandels auszuschöpfen.

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu erklärte: „Die heute ausgewählten Regionen zeichnet der gemeinsame Wille aus, sich in einer globalisierten Wirtschaft zu behaupten, zu Innovationsführern aufzusteigen und einen Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels zu leisten. Sie können auf die Fähigkeiten ihrer Arbeitskräfte, Unternehmen und Forscher zählen, ebenso wie auf die praxisorientierte Unterstützung durch die EU.“

Die von der Kommission angestoßene Pilotmaßnahme soll den Regionen helfen, wirtschaftlichen Wandel durch intelligente Spezialisierung zu erreichen, d. h. die Regionen setzen auf Wettbewerbsnischen, in denen sie besonders stark sind, um sich Innovation, Dekarbonisierung und Digitalisierung zu eigen zu machen und die für die Zukunft benötigten Qualifikationen zu entwickeln.

Die ausgewählten Regionen werden nun von einer maßgeschneiderten Unterstützung durch Experten der Kommission profitieren. Diese Experten kommen aus unterschiedlichen Dienststellen und von der Europäischen Beobachtungsstelle für Cluster und den industriellen Wandlungsprozess und arbeiten in „regionalen“ Teams zusammen. Sie werden den Regionen dabei helfen, Strategien für den wirtschaftlichen Wandel auszuarbeiten, Möglichkeiten für die interregionale Zusammenarbeit auszuloten und bewährte Verfahren auszutauschen.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wird die Kommission unterstützen und für die Regionen eine Reihe von Seminaren organisieren. Je nach den spezifischen regionalen Bedürfnissen und Stärken wird die Kommission auch externe Sachverständige hinzuziehen, beispielsweise Unternehmensberater oder Spezialisten für die Umstellung auf saubere Energien und die Anpassung an den Klimawandel.

Zur Deckung der Kosten externer Sachverständiger hat die Kommission 200.000 Euro pro Region vorgesehen. Die Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Sofern hinreichende Fortschritte bei der Entwicklung der regionalen Strategien für den wirtschaftlichen Wandel erzielt werden, stehen für ihre zügige Umsetzung bis zu 300.000 Euro je Region aus dem EFRE zur Verfügung.

Aufgrund der hohen Zahl der Bewerbungen wird die Kommission diese Woche eine weitere Aufforderung zur Interessenbekundung mit einem ähnlichen Budget (bis zu 2,5 Mio. Euro aus dem EFRE) veröffentlichen, in deren Rahmen weitere fünf Regionen ausgewählt werden sollen. Die Bewerbungsfrist endet am 19. Januar 2018.

Nächste Schritte

Die Arbeit mit den Regionen beginnt im Januar 2018. Bis Ende 2018 sollen umfassende Strategien für den regionalen Wandel vorliegen, sodass deren Umsetzung 2019 anlaufen kann.

Die Ergebnisse dieser Pilotaktion werden in die Überlegungen darüber einfließen, wie die kohäsionspolitische Unterstützung zwecks Modernisierung der Wirtschaft und intelligenter Spezialisierung im Zeitraum nach 2020 gestaltet werden kann.

Hintergrund

Angesichts tief greifender Veränderungen aufgrund der Globalisierung müssen Europas Regionen wettbewerbsfähiger und widerstandsfähiger werden. Die Pilotmaßnahme für Regionen im industriellen Wandel ist Teil eines neuen Maßnahmenpakets, das die Kommission im Juli 2017 vorgestellt hat, um die intelligente Spezialisierung einen Schritt weiter zu bringen und Innovation in den EU-Regionen zu fördern. Außerdem ergänzt die Maßnahme die gestern von der Kommission eingerichtete Plattform für Kohleregionen im Wandel.

Die Pilotmaßnahme ist Teil des Aktionsplans für den Planeten, den die Kommission heute auf dem Umweltgipfel „One Planet Summit“ in Paris vorgestellt hat. Der Plan umfasst zehn Initiativen zur Förderung des Wandels, die auf eine moderne Wirtschaft und eine gerechte Gesellschaft abzielen. In allen diesen Initiativen spiegeln sich die zehn politischen Prioritäten der Juncker-Kommission wider.

Weitere Informationen

Strukturelle Unterstützungsmaßnahmen für Kohleregionen und Regionen mit hohem CO2-Ausstoß

Factsheet – Was ist intelligente Spezialisierung?

Mitteilung vom Juli 2017 – Stärkung der Innovation in Europas Regionen

MEMO (Juli 2017) – Künftige Herausforderungen: Förderung innovationsgesteuerten Wachstums in EU-Regionen

Pressekontakt: Katrin Abele, Tel.: +49 (30) 2280-2140
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.