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EU stockt Hilfe für Stabilisierung im Irak auf

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Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine mit 60,4 Mio. Euro ausgestattete Stabilisierungsinitiative für die von der Terrormiliz „Islamischer Staat“ befreiten Gebiete im Irak auf den Weg gebracht. Die neuen Finanzmittel helfen bei der Wiederherstellung grundlegender Dienstleistungen, der Instandsetzung wichtiger öffentlicher Infrastrukturen und wirtschaftlichen Förderung  kleiner und mittlerer Unternehmen.

12/10/2017

Die Hohe Vertreterin und Kommissionsvizepräsidentin, Federica Mogherini, erklärte hierzu: „In dieser wichtigen Phase der irakischen Geschichte stehen wir an der Seite des irakischen Volkes und der Behörden des Landes, die in ihrem Kampf gegen Da’esh Mut und Durchhaltevermögen bewiesen haben. Die EU ist bereit, sie dabei zu unterstützen, nach dem Sieg über Da'esh die Zukunft des Landes zu gestalten. Wir werden uns weiterhin für die Stabilisierung der befreiten Gebiete einsetzen, indem wir Verbesserungen auf politischer, humanitärer und sicherheitspolitischer Ebene und im Entwicklungsbereich herbeiführen, denn dies ist eine Grundvoraussetzung für die Aussöhnung, die Rückkehr der zahlreichen Binnenvertriebenen, die auf ihre Heimkehr warten, und die langfristige Stabilität Iraks.“

Seit Beginn der Krise belaufen sich die von der EU geleistete humanitäre Hilfe und sonstige finanzielle Unterstützung auf insgesamt 608,4 Mio. Euro.

„Die Befreiung Mossuls und anderer Gebiete, die zuvor von Da’esh besetzt waren, ist ein erster Schritt auf dem Weg zum Frieden. Die EU hat die Deckung des Bedarfs von Millionen von Menschen in Irak unterstützt und wird es nicht dabei bewenden lassen. Die Menschen in Irak können darauf zählen, dass die EU die weiteren Stabilisierungs- und Entwicklungsanstrengungen ihres Landes unterstützen wird“, fügte der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, hinzu.

Im Stabilisierungspaket sind 50,4 Mio. Euro für die Wiederherstellung wichtiger Infrastruktur zur Wirtschaftsankurbelung vorgesehen. Die Maßnahmen werden im Rahmen der UNDP-Finanzierungsfazilität für Stabilisierungsmaßnahmen in den kürzlich rückeroberten Teilen der Provinzen Anbar, Salah al-Din, Kirkuk, Ninive und Diyala durchgeführt. Über 1 200 Projekten ist es zu verdanken, dass bereits mehr als 2,2 Millionen Menschen in ihre Heimat zurückkehren konnten.

Mit weiteren 10 Mio. Euro wird der Dienst der Vereinten Nationen für Antiminenprogramme (UNMAS) auch in Zukunft dabei unterstützt, Gebiete, in denen sich noch zahlreiche Sprengmittel befinden, durch Räumaktionen wieder zugänglich zu machen. Dies ist auch eine der Voraussetzungen für die sichere, freiwillige und würdige Rückkehr von mehr als drei Millionen Binnenvertriebenen. In den vergangenen eineinhalb Jahren hat UNMAS eine Fläche von mehr als 1,8 Millionen m² in und um Falludscha sowie von 160 000 m² in der Provinz Anbar überprüft und von Sprengmitteln geräumt. Die EU hat bei der Koordinierung dieser Maßnahmen eine Schlüsselrolle gespielt.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: EU stockt ihre Hilfe für die Stabilisierung Iraks auf

EU-Unterstützung für die Minenräumung in Irak

Factsheet: Die EU und Irak:

ECHO-Factsheet

Pressekontakt: Margot Tuzina, Tel.: +49 (30) 2280 2340

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