Vertretung in Deutschland

Die EU fördert Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung

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Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat tiefe  Spuren hinterlassen. Die Arbeitslosigkeit ist vor allem in Südeuropa hartnäckig, viele Staaten sind hoch verschuldet. Als Folge wird weniger investiert. Das lähmt die Wirtschaft und verschärft die Arbeitslosigkeit. Die EU-Kommission steuert gegen: mit der EU-weiten Koordinierung der Wirtschaftspolitik und einer Investitionsoffensive.


01.03.2017 - Die Krise hat in vielen EU-Ländern grundlegende Probleme und unhaltbare Trends zu Tage gefördert. Sie hat auch verdeutlicht, wie abhängig die Volkswirtschaften der EU-Länder voneinander sind. Eine bessere EU-weite Koordinierung der Wirtschaftspolitik kann uns helfen, diese Probleme anzugehen, und zu mehr Wachstum und Beschäftigung beitragen. Als Lehre aus der Krise legt die Kommission jährlich länderspezifische Reformempfehlungen vor, die in die Haushalts- und wirtschaftspolitische Planung der Mitgliedstaaten einfließen.

Die Juncker-Kommission hat eine weitere  Arznei gegen die Krise verordnet: die 2014 initiierte EU-Investitionsoffensive, auch bekannt als „Juncker-Plan“. Durch eine Verbesserung der Investitionsbedingungen und ein Garantieprogramm  werden binnen drei Jahren Zukunftsinvestitionen von 315 Milliarden Euro in der ganzen EU angeschoben.

Das Prinzip dahinter: Die EU gibt Kredite für die Modernisierung kleiner und mittlerer Firmen oder für oft grenzüberschreitende Großprojekte wie den Bau von Straßen, Daten- und Energie-Netzen. Der ideale Empfänger ist ein Unternehmen, das in die Zukunft investieren möchte, aber nur mit Mühe das Geld auftreiben kann. Die EU übernimmt einen Teil des Risikos der Investition – auch über Garantien -, so dass dann private Investoren leichter  Geld in das Projekt stecken können.

Entgegen anfänglicher Skepsis ist die Umsetzung des europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) gut angelaufen. Im Januar  2017 hatten die EFSI-Finanzierungen bereits zusätzliche Investitionen von 168 Mrd. Euro ausgelöst, mehr als die Hälfte des Zielbetrags.  Mehr als 100.000 Menschen sollen im Rahmen der bereits bewilligten Projekte einen neuen Arbeitsplatz finden. Die günstigen Kredite kommen  mehr als 380.000 kleinen und mittleren Unternehmen zugute. 

Selbst in Deutschland, wo sich die meisten kleinen und mittleren Unternehmen und Investoren ohne größere Schwierigkeiten Kapital besorgen können, gibt es  Bedarf an EFSI-Geldern. Bislang wurden 36 Vereinbarungen im Umfang von 2,6 Milliarden Euro in Deutschland autorisiert (Stand: Ende 2016), die Investitionen von 11 Milliarden Euro anstoßen sollen. So erhalten etwa die Stadtwerke Kiel Unterstützung für ein neues umweltfreundliches Kraftwerk. Die Landesbank Saar bekommt Millionen, um das Kreditrisiko bei kleinen Firmen abzudecken.

Nach der positiven Zwischenbilanz soll der Plan aufgestockt und verlängert werden. Der EFSI soll binnen sechs Jahren – also bis 2020 – zu mindestens 500 Milliarden Euro zusätzlichen Investitionen führen, bis 2022 sogar 630 Milliarden Euro. Dabei soll der Schwerpunkt auf Gesundheit, Bildung und der Integration von Migranten liegen.

Gleichzeitig ist der EU-Binnenmarkt ein riesiges Konjunkturprogramm. Der Handel ohne Zölle über die Grenzen hinweg erspart den Firmen Kosten und macht Produkte für den Verbraucher günstiger. Für Unternehmen ist es leicht, im EU-Ausland zu investieren. Wer arbeitet, kann sich aussuchen, in welchem EU-Land er das tun will. Das alles hat in den vergangenen Jahrzehnten die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt, die Wirtschaft wachsen lassen und Wohlstand geschaffen - besonders in der Exportnation Deutschland. So ist die Europäische Union auch zum größten Wirtschaftraum der Welt geworden, noch vor den USA und China.

EU-Kommission zur Investitionsoffensive

Wirtschaftspolitische Koordinierung im Europäischen Semester

Pressekontakt: Reinhard Hönighaus, Tel.: +49 (30) 2280-2300

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