Vertretung in Deutschland

Die EU macht grenzenloses Reisen möglich: Der Schengen-Raum

/germany/file/euflaggute-gruendejpg_deeu_flag_gute-gruende.jpg


In einem vereinten Europa ohne Grenzkontrollen reisen zu können, war lange der Traum der Europäer. 1985 wurde das Europa ohne Schlagbäume vereinbart, 1995 wurde es Realität. Heute gehören dem Schengen-Raum bereits 26 Staaten mit 400 Millionen Einwohnern an. Um diese gemeinsame Errungenschaft auch bei hohem Migrationsdruck zu bewahren, werden die Polizeizusammenarbeit und der gemeinsame Schutz der Außengrenzen verstärkt.


01.03.2017 - In dem kleinen luxemburgischen Winzerdorf Schengen unterzeichneten vor mehr als 30 Jahren sechs Staaten das gleichnamige Abkommen, darunter Deutschland. Im Schengen-Raum  sind stationäre Grenzkontrollen abgeschafft. Wer die Grenze überquert, muss als Reisender nicht mehr seinen Pass vorzeigen und wird nicht kontrolliert. Millionen Menschen pendeln täglich über die Schengen-Binnengrenzen zur Arbeit. Jedes Jahr unternehmen die Europäer insgesamt etwa 1,25 Milliarden Reisen über die Schengen-Binnengrenzen. Der freie Personenverkehr ist in den Schengen-Mitgliedstaaten ein EU-Bürgerrecht – eine der größten Erfolgsgeschichten der europäischen Integration.

Manchmal wird ein gefühlter Zusammenhang zwischen Schengen und Kriminalitätsrate hergestellt, der sich jedoch statistisch nicht nachweisen lässt. Um im grenzfreien Raum für Sicherheit zu sorgen, hat die Polizei in den Schengen-Staaten wirksamere Methoden entwickelt als die althergebrachten Schlagbaumkontrollen. Voraussetzung ist natürlich, dass die Polizei sich nicht aus dem grenznahen Raum zurückzieht, sondern genügend Beamte mit Streifen und gezielten Kontrollen präsent bleiben.

Die Polizeidienste des Schengen-Raums kämpfen gemeinsam gegen grenzüberschreitende Kriminalität, unter anderem in gemeinsamen Polizeiteams. Die Polizei in Deutschland, Polen und Tschechien etwa hat feste Strukturen der Zusammenarbeit etabliert und kann schnell auf neue Bedrohungen in Grenzgebieten reagieren. So gehen Beamte aus Deutschland und Polen erfolgreich gegen den Diebstahl von Landmaschinen vor. Polizisten aus Schengen-Staaten können mutmaßliche Straftäter über die Grenze hinweg observieren, verfolgen und festnehmen. Sie unterstützen sich durch ein computergestütztes System, das den Austausch von Daten über gesuchte Personen oder geklaute Autos und Waffen ermöglicht: das „Schengener Informationssystem“ (SIS), eine Art elektronisches Fahndungsbuch.

Ein gemeinsamer Raum ohne Grenzkontrollen ist jedoch nur möglich, wenn wir unsere Außengrenzen wirksam schützen. Die Land-Außengrenzen des Schengen-Raums sind über 7.700 Kilometer lang, die Seegrenzen knapp 42.700 Kilometer. Die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 hat schwere Mängel an unseren Außengrenzen offengelegt, die nun Schritt für Schritt behoben werden. Mit der neuen Europäischen Grenz- und Küstenwache, die 2016 eingerichtet wurde, stehen jetzt 1500 Grenzbeamte bereit, die binnen Tagen verlegt werden können. EU-Grenzbeamte unterstützen derzeit schon Bulgarien an der Grenze zur Türkei und Griechenland an der nordgriechischen Grenze. Migranten, die in Griechenland und Italien ankommen, werden jetzt zu nahezu 100 Prozent mit Fingerabdrücken registriert und nicht mehr einfach in andere Teile der EU durchgewunken. Das Abkommen mit der Türkei hat zu einem  starken Rückgang der Zahl der Ankommenden geführt. Gleichwohl sitzen nach wie vor viele irreguläre Migranten und Asylbewerber in Griechenland und Italien fest. Die europaweite Umverteilung von Asylbewerbern läuft noch nicht so wie es gemeinsam beschlossen war.

Die Bestimmungen im „Schengener Grenzkodex“ regeln, dass Schengen-Staaten vorübergehend Kontrollen an den Binnengrenzen einführen können, wenn die öffentliche Ordnung oder Innere Sicherheit bedroht ist. In der Praxis wurde diese Klausel bei politischen Gipfeltreffen oder Fußballspielen benutzt, um zum Beispiel ausländischen Hooligans die Einreise zu verweigern. In der Flüchtlingskrise seit 2015 haben sechs der 26 Mitgliedstaaten Grenzkontrollen wieder eingeführt. So kontrolliert Deutschland die Grenze zu Österreich.

Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten haben vereinbart, an einem schrittweisen Abbau der vorübergehenden Kontrollen an den Binnengrenzen zu arbeiten und so bald wie möglich zu einem normal funktionierenden Schengen-Raum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen zurückzukehren. Denn alle Beteiligten wissen, was mit der Reisefreiheit ohne Grenzen auf dem Spiel steht: eine der größten Errungenschaften des gemeinsamen Europas. 

Kosten eines Europas ohne Schengen, Mitteilung der Kommission von März 2016

Kurzübersicht über die Schengen-Regeln

Pressekontakt: Katrin Abele, Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.