Vertretung in Deutschland

Europa schützt seine Grenzen

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2015 war das Jahr der Flüchtlingskrise. Nie zuvor kamen so viele Menschen in die EU, insbesondere nach Deutschland. Das ließ den Ruf nach einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen lauter werden. Seit 2016 hat die EU eine neue europäische Grenz- und Küstenwache.


01.03.2017 - Die neue Grenz- und Küstenwache  ist besser ausgerüstet und verfügt über eine schnell mobilisierbare Reserve von mindestens 1.500 Grenzschützern. Sie ist aus der EU-Agentur Frontex hervorgegangen und ist - anders als Frontex - nicht länger auf die Unterstützung der Mitgliedstaaten angewiesen. So muss sie nicht auf Leihgaben der Länder warten, sondern kann selbst Ausrüstung erwerben. Die Zahl der ständigen Mitarbeiter soll bis 2020 auf 1.000 Personen aufgestockt werden, womit ihre Personalausstattung mehr als doppelt so hoch sein wird wie die von Frontex. Die neue Grenz- und Küstenwache ist bereits an der türkisch-bulgarischen Grenze und an der Nordgrenze Griechenlands im Einsatz.  

Zudem hat die EU den Schengener Grenzkodex verstärkt. Damit wird künftig die Kontrolle aller EU-Bürger sowohl bei der Einreise in die EU als auch bei der Ausreise verbindlich vorgeschrieben. Die systematische Kontrolle von Drittstaatsangehörigen ist bereits verbindlich. Es wird geschätzt, dass 5.000 EU-Bürger in Konfliktgebiete gereist und sich terroristischen Gruppierungen wie dem „IS“ angeschlossen haben. Nach ihrer Rückkehr nach Europa haben sich einige der zurückgekehrten ausländischen Kämpfer an Terroranschlägen beteiligt.

Im November 2016 hat die EU-Kommission außerdem Pläne für ein Registriersystem für Einreisende (ETIAS) vorgestellt - wie es etwa die USA schon haben. Mit dem Europäischen Reiseinformationssystem sollen Nicht-EU-Bürger, die visumfrei in den Schengen-Raum einreisen oder von dort ausreisen möchten, bereits im Vorfeld registriert und überprüft werden. Jedes Mal werden Zeitpunkt, Ort und Grund der Reise aufgezeichnet. Fahnder gleichen die Daten vorab mit Sicherheits- und Terrordatenbanken ab und entscheiden, wer einreisen darf. Es handelt sich also quasi um ein automatisiertes System zur Erteilung von Einreisegenehmigungen. „Wir müssen wissen, wer über unsere Grenzen kommt", sagt Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Reisende müssen sich in Zukunft vorab online registrieren - mithilfe eines Internetformulars.

Damit will die EU Terroristen, Kriminelle und Rückkehrer aus Bürgerkriegsländern von der Einreise abhalten. Das Registriersystem soll 2020 einsatzbereit sein und darf auch von der europäischen Polizeibehörde Europol genutzt werden. Der Aufbau des Systems erfordert schätzungsweise Investitionen in Höhe von 212 Millionen Euro.

Mitteilung der EU-Kommission zum Europäischen Reiseinformationssystem

Faktenblatt: Systematische Kontrollen an den EU-Außengrenzen

Pressekontakt: Margot Tuzina, Tel.: +49 (30) 2280 2340

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.