Vertretung in Deutschland

Die EU unterstützt arme Regionen und den Aufbau Ost

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Egal ob stillgelegte Industrieflächen im Ruhrgebiet oder abgelegene Regionen in Ostdeutschland – sie alle profitieren von europäischen Fördergeldern. Mit den Regional- und Strukturfonds will die EU verhindern, dass die Regionen zu weit auseinanderdriften.


01.03.2017 - Ärmere Regionen und solche, die besonders vom Strukturwandel in der EU betroffen sind, erhalten Unterstützung, damit sie den Anschluss halten und Standortnachteile ausgleichen. Die EU hilft ihnen also, den Rückstand aufzuholen. Die Fonds helfen Menschen, Arbeit zu finden und in ihrem Stadtviertel oder ihrem Dorf ein besseres Leben zu führen. Gefördert werden neben der Stadtentwicklung und Beschäftigung auch die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raumes sowie Forschung und Innovation.

Die Regionalpolitik stellt nach der Agrarpolitik den zweitgrößten Posten des EU-Haushalts. In der Förderperiode 2014-2020 stehen 351 Milliarden Euro für die Regionen bereit, davon erhält Deutschland rund 19,2 Milliarden Euro.

Wegen der Wirtschaftskrise in vielen Staaten hat die Regionalpolitik derzeit vor allem das Ziel, neue Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum zu schaffen, die Digitalisierung voranzubringen, Straßen und Bahntrassen zu bauen und die Lebensqualität der Menschen zu verbessern. Für jedes Projekt müssen die EU-Staaten ebenfalls Geld bereitstellen, also die Projekte mit eigenen öffentlichen Mitteln kofinanzieren.

Blickt man auf die Investitionen in der vergangenen Förderperiode 2007-2013 zurück, so lassen sich eindeutige Erfolge sehen. Mit jedem Euro Fördergeld ist eine zusätzliche Wirtschaftsleistung von fast drei Euro entstanden. Davon profitieren auch Nettozahler wie Deutschland, da hiesige Unternehmen mehr Waren und Dienstleistungen verkaufen können. In Deutschland selbst wurden mehr als 100.000 neue Arbeitsplätze geschaffen.

Es gibt immer wieder Vorwürfe, dass das Fördergeld in den Regionen versickere, etwa in unnützen Brücken, die niemals befahren werden, oder in Geisterflughäfen, die nicht gebraucht werden. Solche Fälle hat es gegeben, darüber wacht der Europäische Rechnungshof. Stellt sich bei der Kontrolle heraus, dass das Geld falsch verwendet wurde, muss es zurückgezahlt werden. Auch die neuen Bundesländer haben enorm von der EU-Regionalförderung profitiert. Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 hat sich Brüssel maßgeblich am Aufbau in Ostdeutschland beteiligt. Allein zwischen 2000 und 2006 flossen EU Fördergelder und Regionalhilfen in Höhe von rund 23 Milliarden Euro nach Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen. Inzwischen hat sich die Summe der EU Förderungen aus den europäischen Strukturfonds auf 43 Milliarden Euro (2015) erhöht.

Manchmal wird gefragt, warum die Förderung über „Brüssel“ gehen muss und ob Deutschland das Geld nicht selbst an die Bundesländer verteilen könnte. Tatsache ist, dass sich die Kohäsionspolitik an gesamteuropäischen Prioritäten ausrichtet. Ein Vorteil der europäischen Regionalpolitik ist auch die langfristige Planungssicherheit über Finanzierungsperioden von sieben Jahren – die EU-Mittel stehen den Bundesländern auch jenseits der jährlichen Haushaltszyklen verlässlich zur Verfügung.

EU-Kommission zur Regionalförderung in Deutschland

EU-Kommission zu Geldern für einzelne EU-Länder

Bilanz der Förderpolitik 2007-2013 in Deutschland

Pressekontakt: Katrin Abele, Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.