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Mythos: „Die EU verrät unsere Standards mit ihren Handelsabkommen“

Die EU verfolgt eine wertebasierte Handelspolitik. Die Standards sollen für alle Menschen verbessert werden – innerhalb wie außerhalb der EU. Mit einer wertebasierten Handelspolitik verfolgt die EU das Ziel, Wirtschaftswachstum und Investitionssicherheit mit sozialer Gerechtigkeit, Menschenrechtsstandards und Normen in den Bereichen Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz zu verbinden.

09/05/2019

Die EU arbeitet an einer regelbasierten und offenen Handelsagenda, bei der Multilateralismus statt Protektionismus oberstes Ziel ist. Seit US-Präsident Donald Trump multilaterale Handelsgespräche aufgekündigt hat, hinterlassen die Vereinigten Staaten eine Lücke im internationalen Handelssystem, die viele Staaten und Regionen dazu bewogen hat, sich der EU zuzuwenden, um mit ihr Verhandlungen über Handels- und Investitionsabkommen aufzunehmen.

So hat die EU im Dezember 2017 die Verhandlungen über ein Abkommen mit Japan abgeschlossen. Das Japan-Abkommen trat im Februar 2019 in Kraft. Unternehmen und Verbraucher in ganz Europa und Japan können nun von der größten offenen Handelszone der Welt profitieren. Derzeit verhandelt die EU-Kommission im Auftrag der Mitgliedstaaten unter anderem mit Neuseeland und Australien, mit Indonesien und dem südamerikanischen Wirtschaftsverbund Mercosur.   

Die Handelsabkommen der EU kurbeln nachweislich Wachstum und Beschäftigung in Europa an. Ein Beispiel dafür ist das Handelsabkommen zwischen der EU und Südkorea. Seit seinem Inkrafttreten im Jahr 2011 haben Ausfuhren aus der EU nach Südkorea um mehr als 55 Prozent, bei bestimmten landwirtschaftlichen Erzeugnissen gar um 70 Prozent zugenommen. Die Automobilverkäufe der EU in Südkorea haben sich verdreifacht, und das Handelsdefizit hat sich in einen Überschuss verwandelt. 36 Millionen Arbeitsplätze in Europa hängen am Export.

Inzwischen ist auch das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) vorläufig in Kraft. Das Kanada-Abkommen ist ein fortschrittliches Handelsabkommen. Es enthält einige der stärksten jemals in ein Handelsabkommen einbezogenen Verpflichtungen zur Förderung der Arbeitnehmerrechte, des Umweltschutzes und der nachhaltigen Entwicklung. Arbeitnehmerrechte sowie der Umwelt- und Klimaschutz sind Bestandteil des Abkommens geworden. Diese Verpflichtungen haben den gleichen rechtlichen Wert wie alle anderen Bestimmungen des Abkommens.

Mit dem Kanada-Abkommen wurden nicht nur praktisch alle Zölle abgeschafft, das Abkommen fördert auch allgemein das Geschäftsklima zwischen der EU und Kanada und bietet exportorientierten EU-Unternehmen die nötige Rechtssicherheit.

Die Handelspolitik der EU

Die Handelsabkommen der EU

Handel und Arbeitsplätze in Deutschland

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