Vertretung in Deutschland

Europa rettet Menschenleben und kämpft gegen Schlepper

Sie kommen in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Europa oder fliehen vor Kriegen und Unterdrückung. Die meisten Migranten machen sich über das Mittelmeer auf den gefährlichen Weg nach Europa – häufig auf seeuntüchtigen Booten. Neun von zehn Flüchtlingen und Migranten haben organisierte kriminelle Schleuser bezahlt. Die EU geht gegen kriminelle Schleppernetzwerke vor. Wenn Boote in internationalen Gewässern in Seenot geraten, sind europäische Schiffe verpflichtet, Leben zu retten.

Seit 2015 konnten EU-Operationen dazu beitragen, dass 760.000 Menschen auf See gerettet wurden. Eine dauerhafte Verständigung der EU-Staaten über die Seenotrettung und den Umgang mit Asylsuchenden steht allerdings noch aus. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen pocht auf einen Neustart für eine tragfähige gemeinsame Migrationspolitik. „Europa wird seinen Werten immer treu bleiben und Menschen, die vor Verfolgung oder Krieg flüchten, die Hand reichen – das ist unsere moralische Pflicht. Dasselbe gilt für die Rettung von Menschenleben auf See. Hier benötigen wir einen tragfähigeren Rahmen für Such- und Rettungseinsätze. Weg von Einzelfallentscheidungen hin zu einer dauerhafteren Lösung“, sagt von der Leyen.

Die EU hat seit 2004 eine eigene Agentur, die neben dem Grenzschutz auch für die Seenotrettung zuständig ist: die europäische Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau. Bei ihren 

Missionen war Frontex lange auf die EU-Mitgliedstaaten angewiesen, die Grenzschützer sowie Material wie Hubschrauber und Schiffe bereitstellen, die dann „unter EU-Flagge“ handeln. Inzwischen hat die Agentur mit dem Ausbau zur Europäischen Grenz- und Küstenwache eine eigene Ausrüstung und eine schnell mobilisierbare Reserve von 1.500 Grenzschützern aus den Mitgliedstaaten. Bis spätestens 2027 soll sie auf 10.000 Männer und Frauen ausgebaut werden. Die Agentur hilft den Mitgliedstaaten bei der Registrierung von ankommenden Asylsuchenden, koordiniert die Rückführung von irregulär eingereisten Migranten und rettet Menschen im Mittelmeer vor dem Ertrinken.

Der Weg über das Mittelmeer ist lebensgefährlich, weil skrupellose Schlepper bei großer Nachfrage immer mehr Menschen auf Boote schicken, die nicht seetüchtig sind. Mindestens 12.700 Menschen sind seit 2015 bei ihrem Versuch, Europa zu erreichen, im Mittelmeer gestorben oder werden vermisst. Für die kriminellen Netze ist die Migrantenschleusung ein lukratives Geschäft, allein im Krisenjahr 2015 konnte Schätzungen zufolge ein Umsatz von 3‑6 Mrd. Euro generiert werden.

Mit Hilfe von Patrouillen versucht die EU, das grausame Geschäftsmodell der Schleuser zu durchkreuzen. Die EU hat derzeit drei Operationen im Mittelmeer im Einsatz, um die EU-Grenzen zu sichern, Migranten in Not zu retten und gegen Migrantenschleusung vorzugehen: die Operation Themis im zentralen Mittelmeer, die Operation Poseidon im östlichen Mittelmeer und die Operation Indalo im westlichen Mittelmeer. Mit Hilfe der inzwischen eingestellten Operation Sophia wurden seit 2015 mehr als 160 Menschenhändler und Schleuser aufgegriffen und 551 Boote aus dem Verkehr gezogen. Im April 2020 hat die Operation IRINI die Operation Sophia abgelöst. IRINI setzt Luft-, See- und Satellitenkapazitäten ein, um das Waffenembargo vor der libyschen Küste im Mittelmeer zu überwachen und Menschenschleusungen zu unterbinden.

Seit 2016 hilft auch das neue „Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Migrantenschleusung“ bei Europol den Mitgliedstaaten bei der Zerschlagung krimineller Schleppernetzwerke. 45 Experten bieten den europäischen Polizei- und Grenzkontrollbehörden Unterstützung. Sie helfen bei der Koordinierung grenzübergreifender Operationen gegen die Migrantenschleusung.

Pressekontakt: Katrin Abele, Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.