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Europa will der erste klimaneutrale Kontinent werden

Ursula von der Leyen vergleicht es mit der Mondmission: der europäische Grüne Deal, den die EU-Kommissionspräsidentin kurz nach ihrem Amtsantritt im Dezember 2019 auf den Weg brachte, ist ein Jahrhundertprojekt. Bis 2050 soll Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent werden - die Netto-Emissionen an Treibhausgasen sollen also auf Null sinken. Der „Green Deal“ schützt unsere Lebensgrundlagen und ist der Kompass für die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Pandemie. Der Wiederaufbau bietet die große Chance, die europäische Wirtschaft nachhaltiger und krisenfester zu machen.

„Der europäische Grüne Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie – für ein Wachstum, das uns mehr bringt als es uns kostet,” sagt von der Leyen. Das Herzstück des Grünen Deals: Europa soll bis 2050 klimaneutral werden. Um diese politische Verpflichtung gesetzlich verbindlich zu machen und damit die nötigen Investitionen auszulösen, hat die Kommission im März 2020 das erste „europäische Klimagesetz“ vorgelegt. Nun stehen die EU-Gesetzgeber und die ganze Gesellschaft in der Pflicht, auf EU- und nationaler Ebene zu handeln.

Die Staats- und Regierungschefs haben sich bereits hinter dem Grünen Deal versammelt. Dazu sollen die Klimaziele der EU für 2030 erhöht, der Verlust an Artenvielfalt gestoppt und das Lebensmittelsystem in der EU nachhaltiger werden. Der europäische Grüne Deal erstreckt sich mit einem Fahrplan für die kommenden Jahre auf alle Wirtschaftszweige – Verkehr, Energie, Informationstechnik, Landwirtschaft und Gebäude sowie die Stahl-, Zement-, Textil- und Chemieindustrie.

Wuchtige Investitionen sind nötig. Im Rahmen des Grünen Deals sollen über die kommenden zehn Jahre Investitionen in Höhe von mindestens 1 Billion Euro in die Energiewende, nachhaltige Mobilität und einen gerechten Übergang in benachteiligten Regionen mobilisiert werden - durch Kapital aus den öffentlichen Haushalten der EU und ihrer Mitgliedstaaten, durch öffentliche und private Investitionen. Neue Regeln und Standards für die Finanzmärkte sind in Arbeit und können erhebliche Lenkungswirkung für „grüne“ Investitionen entfalten. Allein ein Viertel aller EU-Mittel sollen künftig in den Klimaschutz fließen. Eine wichtige Rolle spielt auch die Europäische Investitionsbank. Sie soll zu einer Klimabank werden und fortan überwiegend Investitionen in den nachhaltigen Umbau unserer Wirtschaft fördern.

Und: über dem „Mechanismus für einen gerechten Übergang“, den die Europäische Kommission im Januar 2020 vorgestellt und im Mai 2020 in Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie noch einmal aufgestockt hat, werden die Regionen, Arbeitnehmer und Sektoren unterstützt, die vom Übergang zu einer umweltverträglichen Wirtschaft am stärksten betroffen sind. Er soll zum Beispiel den Kohleregionen wie dem Rheinischen Revier, dem Mitteldeutschen Revier und der Lausitz helfen, den Strukturwandel zu meistern. Für deutsche Regionen sollen aus dem „Just Transition Fund“ mehrere Milliarden Euro Fördermittel bereitstehen.

Eine Eurobarometer-Umfrage über die Einstellung der EU-Bevölkerung zur Umwelt zeigt, dass Umweltgesetze auf EU-Ebene und die Finanzierung von umweltfreundlichen Maßnahmen durch die EU eine breite Unterstützung in der Öffentlichkeit finden. Für die Kommission von der Leyen ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein Kernstückt des europäischen Grünen Deals. Sie hat im März 2020 eine öffentliche Konsultation über einen europäischen Klimapakt gestartet. Denn wenn neue Klimaschutzmaßnahmen konzipiert, Informationen ausgetauscht, Maßnahmen auf Bürgerebene ergriffen und Lösungen vorgestellt werden, sollen alle mitreden und sich beteiligen können.

Pressekontakt: Claudia Guske , Tel.: +49 (30) 2280-2190

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.