Vertretung in Deutschland

Die EU kämpft gegen Desinformation und schützt die offene Debatte

Eine gesunde Demokratie basiert auf einer offenen, freien und fairen öffentlichen Diskussion. Desinformation und gezielt gestreute „Fake News“ verbreiten Hass, Spaltung und Misstrauen gegenüber unseren Demokratien in der EU. Falschmeldungen können auch direkt Menschenleben gefährden. Deswegen setzen wir in der Europäischen Union auf Pressefreiheit, die Entlarvung von Desinformation und nehmen auch die Online-Plattformen in die Pflicht.

Dass gezielte Desinformationskampagnen von außerhalb die öffentliche Stimmung innerhalb Europas beeinflussen können, ist spätestens mit der russischen Propaganda zur Rechtfertigung der Aggression gegen die Ukraine seit 2014 einer breiten Öffentlichkeit bewusst geworden. Die EU-Staaten beschlossen daraufhin, im Europäischen Auswärtigen Dienst eine Taskforce für die strategische Kommunikation in der östlichen Nachbarschaft aufzubauen. Auf der Website EUvsDisinfo deckt das Team seit 2015 Desinformationskampagnen auf. Ausländische Akteure und Drittländer, insbesondere Russland und China, versuchen Einfluss zu nehmen, die demokratische Debatte zu untergraben, die soziale Polarisierung zu verschärfen und ihr eigenes Image aufzupolieren. Dafür sammelt die „East Stratcom Task Force“ laufend Belege.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten sehen sich in der Pflicht, ihre offenen Demokratien und ihre Bürgerinnen und Bürger vor solchen Einflussversuchen und Desinformation zu schützen. EU-Institutionen, Regierungen und Zivilgesellschaft handeln gemeinsam, seit 2018 mit ihrem Aktionsplan zum Kampf gegen Desinformation : Die EU-Mitgliedstaaten koordinieren sich in einem Schnellwarnsystem, Personal wird aufgestockt. Medien und unabhängige Faktenchecker bekommen Unterstützung. Die EU nimmt vor allem die Online-Plattformen in die Pflicht, besser gegen gezielte Falschinformationen und deren Verbreitung vorzugehen, die Auftraggeber politischer Werbung transparent zu machen und dafür zu sorgen, dass mit Desinformationen nicht auch noch Werbeeinnahmen generiert werden.

Dabei muss zunächst zwischen illegalen Inhalten und Inhalten, die zwar schädlich, aber nicht illegal sind, unterschieden werden. Die verschiedenen Formen falscher oder irreführender Inhalte sind jedoch nicht klar abgegrenzt: Sie reichen von Desinformation, bei der von Vorsatz ausgegangen wird, bis zur Falschinformation, die unbeabsichtigt sein kann. Auch die Motivation ist unterschiedlich und reicht von der gezielten Einflussmaßnahme durch ausländische Akteure bis hin zu rein finanziellen Gründen.

Die Coronavirus-Pandemie war begleitet von einer „Infodemie“ von Falschmeldungen und Verschwörungstheorien, welche die Europäische Kommission auf einer Website gesammelt und widerlegt hat. Manche Meldungen wie „Bleichmittel oder reiner Alkohol helfen gegen Corona“ sind sogar lebensgefährlich. Alles in allem arbeitet die EU ständig daran, umfassende und transparente Informationen an ihre Bürgerinnen und Bürger zu liefern und Falschmeldungen zur Europapolitik schnell und aktiv zu widerlegen.

Pressekontakt: Katrin Abele, Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.