Vertretung in Deutschland

Groß in den großen Fragen, aber klein in den kleinen

Wenn die Menschen an die EU denken, erscheint vor den Augen vieler ein bürokratisches Monster, dessen Tagesgeschäft es sei, die Krümmung von Gurken zu normieren. Das ist ein abgenutztes Zerrbild. Eine Rechtsgemeinschaft wie die EU braucht gemeinsame Regeln, die zum Beispiel im gemeinsamen Binnenmarkt weniger Aufwand bedeuten als 27 verschiedene nationale Regeln. Die EU-Kommission konzentriert sich im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten auf die Dinge, die gemeinsam auf europäischer Ebene angegangen werden müssen. Der Abbau von Bürokratie bleibt eine Priorität.

Der deutsche Regisseur Wim Wenders sagte einmal: „Aus der Idee Europas wurde die Verwaltung, und jetzt halten die Menschen die Verwaltung für die Idee.“ Viele Klischees über die vermeintliche Überregulierung durch die EU haben sich in den Köpfen der Menschen festgesetzt, obwohl zum Beispiel die berüchtigte Gurkennorm längst abgeschafft wurde. Unselige Diskussionen über Vorschriften für Ölkännchen oder Duschköpfe will sich die EU-Kommission ersparen: Europa soll nur dort aktiv werden, wo es einen europäischen Mehrwert bringt.

Die Menschen in Europa erwarten, dass die europäische Verwaltung handlungsfähig ist. In Krisensituationen wie der Corona-Pandemie hat sich erneut eine Asymmetrie der Erwartungen und der tatsächlichen Kompetenzen auf europäischer Ebene gezeigt: zum Schutz der öffentlichen Gesundheit hatten die Mitgliedstaaten der EU bis dahin kaum Mittel und Zuständigkeiten übertragen. Eine der grundlegenden Lehren aus der Coronakrise ist jedoch, dass kein Land eine solche Situation ohne europäische Zusammenarbeit allein bewältigen kann. Deshalb bauen die EU-Institutionen nun mit den Mitgliedstaaten ein gemeinsames Gesundheitsprogramm auf, um die Verfügbarkeit von Arzneimitteln, medizinischen Geräten und anderen krisenrelevanten Produkten in der Union zu verbessern. Innovationen bei Impfstoffen, Diagnostik und Therapien werden nun gemeinsam finanziert.

Die EU-Gesetzgeber sollen ihre Zeit und Anstrengungen auf große und dringliche Fragen konzentrieren und gleichzeitig bestrebt sind, einfache, faktengestützte, berechenbare und verhältnismäßige Gesetze zu erlassen, die einen gesamteuropäischen Nutzen stiften. Bestehende Rechtsvorschriften unterzieht die EU-Kommission laufend einer gründlichen Prüfung.

Mit der von der Leyen-Kommission wird auch das „One in, one out“-Prinzip auf europäischer Ebene eingeführt. Demnach sollte jeder Legislativvorschlag, durch den eine neue Belastung entsteht, von einer gleichwertigen bestehenden Belastung auf EU-Ebene in demselben Politikbereich befreien. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen ist der Bürokratieabbau wichtig. Kommissions-Vizepräsident Maroš Ševčovič überwacht die Anwendung dieses Grundsatzes, damit alle Dienststellen der Kommission sich daran halten.

Europäische Gesetze entstehen übrigens nicht durch den Federstrich anonymer Bürokraten. Die Europäische Kommission, geführt von gewählten Politikerinnen und Politikern, schlägt Gesetze nur vor. Stets sind es die beiden Gesetzgeber, das direkt gewählte Europäische Parlament und die demokratisch gewählten Regierungen der Mitgliedstaaten, die eine Richtlinie oder Verordnung verabschieden. Kein EU-Gesetz kommt also ohne deutsche Beteiligung zustande.

Pressekontakt: Reinhard Hönighaus, Tel.: +49 (30) 2280-2300

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.