Vertretung in Deutschland

Die Vertretung der Europäischen Kommission

Nachrichten

Ein belgisches Gericht hat heute (Freitag) entschieden, dass das Unternehmen AstraZeneca den EU-Staaten dringend 50 Millionen Dosen seines Impfstoffes liefern muss. Kommt es dieser Verpflichtung nicht nach, muss es eine Strafe von 10 Euro pro nicht gelieferter Impfdosis zahlen. Das Gericht bestätigte mit Blick auf die erheblichen Lieferverzögerungen einen schwerwiegenden Verstoß des Unternehmens gegen seinen Vertrag mit der EU. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Entscheidung: „Diese Entscheidung bestätigt die Position der Kommission: AstraZeneca hat sich nicht an die Verpflichtungen gehalten, die es im Vertrag eingegangen ist. Es ist gut zu sehen, dass ein unabhängiger Richter dies bestätigt. Das zeigt, dass unsere europäische Impfkampagne nicht nur Tag für Tag etwas für unsere Bürgerinnen und Bürger leistet. Es zeigt auch, dass sie auf einer soliden rechtlichen Grundlage steht.“

Die Europäische Kommission hat positive Bewertungen der Aufbau- und Resilienzpläne Dänemarks und Luxemburgs angenommen. Dies ist ein wichtiger Schritt, damit die EU Zuschüsse auszahlen kann, um Investitionen und Reformen in den EU-Staaten zu fördern und gestärkt aus der COVID-19-Pandemie hervorzugehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war dazu gestern in Dänemark, heute (Freitag) in Luxemburg und wird ihre Reise durch die Hauptstädte am Montag und Dienstag in Österreich, der Slowakei und Lettland fortsetzen. Am Dienstagmittag kommt von der Leyen nach Deutschland und trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, danach reist die Kommissionspräsidentin weiter nach Italien, Belgien und Frankreich.

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Die Corona-Pandemie hat Europa in die tiefste wirtschaftliche und soziale Krise seit Jahrzehnten gestürzt. Die EU hat kraftvoll und solidarisch auf die Krise reagiert. Zentrales Instrument des europäischen Aufbauprogramms NextGenerationEU ist die Aufbau- und Resilienzfazilität. Die Fazilität hilft den Mitgliedstaaten, gestärkt aus der Corona Krise hervorzugehen. Damit dies gelingt, sind die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne und ihre Umsetzung von entscheidender Bedeutung.

Datum: 
23/06/2021

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Die Europäische Kommission hat im Mai ihre Industriestrategie aus dem Jahr 2020 aktualisiert, um Schlüsse aus der COVID-19-Krise zu ziehen und den Wandel hin zu einer nachhaltigeren, digitaleren, resilienteren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft voranzutreiben.

Datum: 
24/06/2021