Vertretung in Deutschland

Die Vertretung der Europäischen Kommission

Nachrichten

Ab Mai wird die EU 651 000 Impfdosen gegen COVID-19 von BioNTech/Pfizer an den Westbalkan liefern. Das kündigten die Europäische Kommission und Österreich heute (Dienstag) an, wobei die Lieferung von der Europäischen Kommission finanziert und mit Unterstützung Österreichs bereitgestellt wird. Bis August sollen regelmäßig weitere Tranchen geliefert werden. Die Impfstoffdosen sind nicht Teil des Kontingents für die EU-Mitgliedstaaten, sondern wurden im Rahmen von Abnahmegarantien der EU für die Partner im Westbalkan gesichert. Die Gesamtverteilung auf die Länder wird sich nach dem epidemiologischen Bedarf richten.

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) gegen die Deutsche Bahn (DB), die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die Société Nationale des Chemins de fer belges/Nationale Maatschappij der Belgische Spoorwegen (SNCB) wegen eines Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht Geldbußen in Höhe von insgesamt 48 Mio. Euro verhängt. „Fairer Wettbewerb gewährleistet, dass Kunden, die nachhaltige Verkehrsmittel nutzen, das bestmögliche Angebot erhalten. Ein Kartell zwischen Bahnbetreibern, die Schienengüterverkehrsdienste auf wichtigen Eisenbahnkorridoren in der gesamten EU anbieten, läuft dem Ziel eines fairen Wettbewerbs grundsätzlich zuwider. Der heutige Beschluss sendet ein klares Signal, dass derartige wettbewerbswidrige Absprachen nicht hinnehmbar sind“, so Margrethe Vestager, die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission.

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Wie viele EU-Kommissare gibt es nochmal? Wie lautet der Titel der Hymne der EU? Und welcher Europakenner sagte: “Ob Mailand oder Madrid, Hauptsache Italien”?

Datum: 
20/04/2021

Mit den Worten: “Ich will, dass die Europäerinnen und Europäer die Zukunft unserer Union gestalten. Sie sollten eine führende, eine aktive Rolle spielen, wenn wir unsere Prioritäten und Zielvorgaben festlegen.“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gleich zu Beginn ihrer Amtszeit die “Konferenz zur Zukunft Europas” angekündigt.

Datum: 
22/04/2021