Wahlbeobachtung, eine Mission für die Demokratie

EU EOM Nigeria Chief Observer Santiago Fisas observes the Presidential Election

Wahlbeobachtung, eine Mission für die Demokratie

Wahlen sind eine grundlegende Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Die Europäische Union ist davon überzeugt, dass Maßnahmen zur Unterstützung fairer und transparenter Wahlen mit Beteiligung aller Bevölkerungsschichten einen bedeutenden Beitrag zur Demokratisierung, zu Frieden, Sicherheit und Konfliktprävention weltweit leisten können, vor allem in instabilen Ländern, in Post-Konflikt- oder Entwicklungsregionen.

Die EU unterstützt demokratische Wahlen über Wahlhilfeprojekte und EU-Wahlbeobachtungsmissionen. Im Rahmen des Europäischen Instruments für Demokratie und Menschenrechte finanziert der FPI in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung Demokratieunterstützung und Wahlen des Europäischen Auswärtigen Dienstes die EU-Missionen zur Beobachtung und Bewertung von Wahlen in Partnerländern im Rahmen einer Langzeit-Methodik nach internationalen Standards. In diesem Zusammenhang werden auch Empfehlungen zur Verbesserung demokratischer Prozesse rund um die Wahlen formuliert.

Mit einem Jahresbudget von rund 38 Mio. EUR für die Wahlbeobachtung finanziert der FPI jährlich weltweit rund 10 umfassende Beobachtungsmissionen. Diese bestehen aus einem Kernteam von Analysten und Kurzzeit- sowie Langzeitbeobachtern.

Wahlbeobachtungsmissionen werden von der Europäischen Union in Drittländern auf Einladung des Landes durchgeführt, in dem die Wahlen stattfinden. Sie unterstehen einem Mitglied des Europäischen Parlaments (MEP), das die Leitung der Wahlbeobachtungsmission übernimmt. Die Liste der Länder, in denen in erster Linie eine Wahlbeobachtung erforderlich ist, wird vom EAD in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament erstellt. Die endgültige Entscheidung über die Entsendung einer Wahlbeobachtungsmission in ein bestimmtes Land liegt beim Hohen Vertreter/Vizepräsidenten der Union.

Entsandt werden Wahlbeobachtungsmissionen in erster Linie nach Afrika, in den Nahen Osten, Asien, Lateinamerika und die Karibik.

Sobald ein Beschluss zur Entsendung einer Wahlbeobachtungsmission bestätigt wird, kümmert sich der FPI über externe Vertragspartner um alle operationellen und sicherheitsrelevanten Aspekte der Mission. Er ernennt den stellvertretenden Leiter der Beobachtungsmission und stellt das Kernteam aus Analysten und Kurzzeit- sowie Langzeitbeobachtern für diese Mission zusammen.