Glossar:Offene Methode der Koordinierung (OMK)

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Die offene Methode der Koordinierung (OMK) wurde im Jahr 2000 im Rahmen der Beschäftigungsstrategie der Europäischen Union (EU) und des Luxemburg-Prozesses als ein Instrument der Lissabon-Strategie definiert.

 Die OMK stellt einen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bereit, so dass nationale politische Maßnahmen auf gemeinsame Ziele ausgerichtet werden können. Bei dieser Methode unterziehen sich die Mitgliedstaaten einer gegenseitigen Bewertung, während die Europäische Kommission nur koordinierende und überwachende Aufgaben wahrnimmt. Das Europäische Parlament und der Gerichtshof sind am Prozess der OMK praktisch nicht beteiligt.

Die offene Methode der Koordinierung kommt in Bereichen zur Anwendung, die der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten unterliegen, wie z. B. Beschäftigung, Sozialschutz, soziale Eingliederung, Jugend sowie Weiterbildung.

Sie stützt sich auf drei Grundsätze:

  • die zu erreichenden Ziele, werden gemeinsam ermittelt und festgelegt (und vom Rat angenommen);
  • das Instrumentarium, mit dem die Umsetzung dieser Ziele gemessen wird (Statistiken, Indikatoren, Leitlinien usw.), wird gemeinsam festgelegt;
  • die Mitgliedstaaten vergleichen ihre Leistungen untereinander (Benchmarking) und tauschen beispielhafte Verfahrensweisen untereinander aus (unter Überwachung durch die Europäische Kommission).

Je nach den Bereichen, in denen sie angewandt wird, beinhaltet die OMK Regelungsvereinbarungen (auch als „Soft Law“ bezeichnet), die für die Mitgliedstaaten in unterschiedlichem Maße verbindlich sind, die jedoch nicht in Form von Richtlinien, Verordnungen oder Beschlüssen niedergelegt werden. So werden die Mitgliedstaaten beispielsweise im Rahmen der Lissabon-Strategie durch die OMK dazu angehalten, nationale Reformpläne aufzustellen und diese der Europäischen Kommission vorzulegen. In der Jugendpolitik ist hingegen keine Festlegung von Zielvorgaben vorgesehen, so dass es den Mitgliedstaaten überlassen bleibt, ihre Ziele selbst zu bestimmen, eine Koordinierung der nationalen Aktionspläne auf europäischer Ebene ist hier nicht erforderlich.

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