Übersicht

Der EU-Erweiterungsprozess

Die Europäische Union setzt sich gegenwärtig aus 27 Mitgliedstaaten zusammen, der Prozess ihrer künftigen Erweiterung dauert indessen an.

Derzeit warten mehrere Länder mit dem Status von Kandidatenländern auf ihren EU-Beitritt; daneben gibt es eine Reihe potenzieller Beitrittskandidaten. 

Erweiterungsländer

  • Kandidatenländer: Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Serbien und die Türkei.
  • Potenzielle Kandidaten: Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo*.

Erweiterungspolitik

Die Kommission hat ein verstärktes Konzept für ihre in den Jahresberichten vorgenommenen Bewertungen eingeführt. Neben der Berichterstattung über die Fortschritte wird viel mehr Gewicht auf eine Bewertung des aktuellen Stands der Vorbereitungen in den einzelnen Ländern im Hinblick auf die Übernahme der aus der Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen gelegt. Gleichzeitig bieten die Berichte noch klarere Orientierungspunkte in Bezug auf die Maßnahmen, die die Länder sowohl kurz- als auch langfristig ergreifen sollen. Zur Bewertung sowohl des Vorbereitungsstands als auch der Fortschritte wird eine harmonisierte Bewertungsskala verwendet, die eine größere Vergleichbarkeit zwischen den Ländern gewährleistet.

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Für den Bereich der Wirtschaft wird die Kommission eine weitere Feinabstimmung der Unterkriterien und Parameter für die Bewertung der beiden in Kopenhagen festgelegten wirtschaftlichen Kriterien (eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten) in Betracht ziehen und auch berücksichtigen, dass sich die Probleme und Besonderheiten der jetzigen Erweiterungsländer von denen der Länder der fünften Erweiterungsrunde, in deren Rahmen diese wirtschaftlichen Kriterien festgelegt wurden, deutlich unterscheiden.

Unter anderem enthalten die jährlichen Berichte statistische Anhänge mit Eckdaten zu diesen Ländern. Auch die Statistik wird in diesem Zusammenhang von der Kommission bewertet.

EU-Finanzhilfe im Vorfeld des Beitritts

Die EU unterstützt den Beitrittsprozess finanziell durch das Instrument für Heranführungshilfe (IPA).

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Dieses wurde für den Zeitraum 2014–2020 durch die Verordnung (EU) Nr. 231/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA II) erneuert.

Die Rolle von Eurostat

Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, verfolgt die Fortschritte der Kandidatenländer und potenziellen Kandidaten bei der Umsetzung des sogenannten gemeinschaftlichen Besitzstands (Gesamtregelwerk der EU) im Statistikbereich und erhebt die einschlägigen Daten. Eurostat unterstützt die nationalen Statistikämter der Kandidatenländer und potenziellen Kandidaten in technischer und sonstiger Hinsicht, um sie in die Lage zu versetzen, harmonisierte und zuverlässige Daten, die den europäischen Statistikstandards entsprechen, zu erstellen und zu verbreiten.

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Die wichtigsten Ziele für die Heranführung der Kandidatenländer und potenziellen Kandidaten an den gemeinschaftlichen Besitzstand sind in der „Strategie für die Zusammenarbeit mit den Erweiterungsländern für den Zeitraum 2014–2020“ dargelegt.

Hauptziele der Strategie:

  • Abstimmung der Statistiken auf den EU-Besitzstand und laufende Anpassung an diesen,
  • Optimierung der Statistiken als Instrument für Entscheidungsträger,
  • Einbindung der nationalen Statistikämter in das Europäische Statistische System,
  • Umsetzung des Verhaltenskodex für die europäische Statistik,
  • Festigung der Verwaltungsfähigkeiten der nationalen Statistikämter.

Die Gruppe für die Politik im Bereich der statistischen Zusammenarbeit (PGSC) und die Managementgruppe für statistische Zusammenarbeit tragen Sorge für die Planung, Überwachung und Bewertung der Programme im Statistikbereich.

Erweiterungsländer: Links zu den Nationalen statistischen Ämtern

Montenegro

Nordmazedonien

Albanien

Serbien

Türkei

Bosnien und Herzegowina

Kosovo*

* Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.