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ESF Aktuell

Partnerschaftsvereinbarung mit Spanien getroffen

30/10/2014

Am 30. Oktober 2014 traf die Kommission eine Partnerschaftsvereinbarung mit Spanien und machte damit den Weg frei für die Zuweisung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von über 7,5 Mrd. EUR (zu laufenden Preisen) in den nächsten sieben Jahren.

In der Partnerschaftsvereinbarung ist der optimale Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds für die Regionen, Städte und die Bevölkerung des Landes festgelegt. Darin ist außerdem umrissen, wie diese Finanzmittel eingesetzt werden, um Spanien dabei zu helfen, seine intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstumsziele zu erreichen.

Die EU-Investitionen werden dazu beitragen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Wettbewerbsfähigkeit sowie das Wirtschaftswachstum anzuregen, indem Innovation sowie allgemeine und berufliche Bildung in Groß- und Kleinstädten ebenso wie in ländlichen Gebieten unterstützt werden. Sie werden außerdem das Unternehmertum fördern, der sozialen Ausgrenzung entgegenwirken und dazu beitragen, eine umweltfreundliche, ressourceneffiziente Wirtschaft zu entwickeln.

Schwerpunkte des ESF-Programms in Spanien

Eine wichtige Priorität in Spanien wird darin bestehen, Menschen dabei zu unterstützen, Zugang zum Arbeitsmarkt zu erhalten, und auch die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit steht im Mittelpunkt: Fast 2 300 Mio. EUR werden in junge Menschen investiert, wodurch auch die Umsetzung der Jugendgarantie unterstützt wird.

Der ESF wird Initiativen finanzieren, um die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung zu verbessern, Maßnahmen zur Senkung der Schulabbrecherquote zu unterstützen und um sicherzustellen, dass junge Menschen die richtigen Kompetenzen erwerben, durch die ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden. Die berufliche Bildung ist ein weiterer zentraler Bereich für Investitionen. ESF-Investitionen auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung werden sich auch auf die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen positiv auswirken.

Darüber hinaus wird der ESF weiterhin Projekte finanzieren, die Menschen in Schwierigkeiten und Menschen aus benachteiligten Gruppen helfen, die gleichen Chancen zu erhalten, um sich in die Gesellschaft zu integrieren. Fast 2 000 Mio. EUR werden auf diesem Gebiet investiert.

Zu den erwarteten Ergebnissen gehören:

  • eine höhere Beschäftigungsquote (von 59,3 % im Jahr 2012 auf 74 % im Jahr 2020);
  • eine Verringerung der Schulabbrecherquote (von 24,9 % im Jahr 2012 auf etwa 15 % im Jahr 2020);
  • Senkung der Zahl der Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind, um 1,5 Millionen.

Finanzrahmen

Der ESF-Anteil am Haushalt der Strukturfonds beträgt 28,1 % bzw. 7,59 Mrd. EUR und liegt damit über dem Mindestanteil von 27,7 %. Diese Mittel werden den folgenden Prioritäten zugewiesen:

Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte 3 595 172 476 €
Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung 1 944 742 719 €
Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen 1 879 757 967 €
Technische Hilfe 169 895 975 €
Gesamt 7 589 569 137 €

 

Darüber hinaus profitiert Spanien von einer Mittelzuweisung in Höhe von 943,5 Mio. EUR aus der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen. Mit diesem neuen Instrument soll die hohe Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa bekämpft werden.

Die nächsten Schritte

Die Kommission und Spanien verhandeln momentan noch über die vier nationalen operationellen ESF-Programme (OP), die speziell ausgerichtet sind auf Beschäftigung, berufliche und allgemeine Bildung; Jugendbeschäftigung; soziale Inklusion und technische Hilfe sowie die 19 regionalen OP. In den OP werden Ziele der Partnerschaftsvereinbarungen nach Investitionsprioritäten und konkreten Maßnahmen aufgegliedert. Anschließend können einzelne Projekte in Einklang mit den Prioritäten und Zielvorgaben, die mit der Kommission für die Programme vereinbart wurden, ausgewählt, durchgeführt, begleitet und bewertet werden.