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Europawahlen 2019 – eine Chance für Europa

20/05/2019
by Wochenschau Ver...
Sprache: DE
Document available also in: EN PL HU

Europa durchlebt gerade turbulente Zeiten. Und obwohl viele an Europa glauben, ist die Mitarbeit aller gefragt, um das Projekt wieder in ruhigere Fahrwasser zu lenken. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 ist deshalb die Wahlbeteiligung wichtiger denn je. Um diese zu fördern und allen Interessierten Material zu wichtigen Themen rund um die Europawahl an die Hand zu geben, organisieren wir von EPALE Deutschland, EPALE Österreich, EPALE Belgien und EPALE Luxemburg die EPALE-Themenwoche für die Europawahlen 2019.

Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit uns: Wie soll unser Europa von morgen aussehen?

Lesedauer circa 5 Minuten – Lesen, liken und kommentieren!

Ein Auszug aus dem Europawahlratgeber 2019 des WochenschauVerlags


Wie sieht die Zukunft Europas aus? - Die Perspektiven der Anderen

Die Europawahlen 2019 finden in unruhigen Zeiten statt. Mit dem Brexit steht zum ersten Mal in der Geschichte der EU die „ever closer union“ vor einem Bruch. Wahlerfolge von systemkritischen EU-Gegnern in vielen EU-Mitgliedsstaaten zeigen, dass politische Mehrheiten für ein starkes Europa nicht mehr selbstgegeben sind.

Die Folgewirkungen der europäischen Finanz-, Staatsschulden und Migrationskrise stellen Europa vor große Herausforderungen (Kaeding 2013). Aufsteigende Mächte in einem multipolaren System sehen in Europa immer weniger ein Modell, sondern einen absteigenden und alternden Kontinent, der mit sich selbst mehr als beschäftigt ist.

Es fehlt an nationaler politischer Eigenverantwortung. Dabei geht es in allen Ländern der EU darum, sich darüber klar zu werden, welche Probleme wir auf nationaler Ebene lösen können und für welche Probleme nationale Lösungsansätze zu kurz greifen. Die aktuelle Debatte über die Zukunft Europas muss diesbezüglich in allen Mitgliedsstaaten an Dynamik gewinnen, so dass sich alle Länder auf allen Ebenen mit Europa auseinandersetzen und bereit sind, das europäische Projekt weiter zu gestalten. Die Europawahlen bieten sich hierfür an.

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Europawahl-Ratgeber WochenschauVerlag
Nationale Diskussionen über Europa müssen im Fokus stehen und in Brüssel zusammengeführt werden. Denn vor allem sie spiegeln die Vielfalt Europas wieder. Jedes EU-Mitgliedsland hat seine ganz eigenen Gründe, Teil der EU zu sein und zu bleiben. Sie entwickeln sich in verschiedenen politischen Landschaften. Zugleich unterliegen aber alle Mitgliedstaaten auch den Zwängen der Geographie, einer veränderten Weltordnung und sind bestimmt durch gesellschaftliche Strukturen und nationalstaatliche Geschichte (Kaeding et al. 2019). Am Anfang war die EU ein kleiner Klub aus sechs, von zwei Weltkriegen traumatisierten, Ländern. Jetzt reicht die EU von Lissabon nach Nikosia und von Tampere nach Valletta. Neben Unterschieden verbinden die nationalen Diskussionen auch viele Gemeinsamkeiten: Die Angst vor dem Verlust der nationalen Souveränität und die Reflexion über die Gewaltenteilung in Europa, die unterschiedlichen Ebenen politischen Aktivismus zur Verteidigung des eigenen Interesses sowie der Migrations- und Grenzdiskurs und daraus resultierende Sicherheitsbedenken (Kaeding et al. 2019).

Diese Gemeinsamkeiten und Unterschiede innerhalb der EU gilt es zu begreifen und zu respektieren, um gemeinsam europäische Lösungen für Probleme von europäischer Dimension zu finden. Europawahlen bieten sich für den Austausch von Ideen für die Zukunft Europas an.

Nur so wird man auch die variierenden Motive und Strategien der anderen Mitgliedstaaten verstehen, die Brüsseler Verhandlungsergebnisse begreifen, die Europapolitik des Anderen nachvollziehen, und das Europa von Morgen im gemeinsamen Interesse gestalten.

In einer „EU gleichberechtigter Partner“ wird jeder Staat immer Zugeständnisse machen müssen. Die Zukunft Europas ist weder schwarz noch weiß. Verhandlungen zwischen 27+ Mitgliedstaaten können nur über Kompromisse erreicht werden (Kaeding 2013). Dabei sind deutsch-französische Initiativen absolut notwendig, aber in einem Europa der 27+ EU-Mitgliedstaaten eben nicht ausreichend.

Letztendlich muss ein kooperatives Deutschland eine Führungsrolle mit der Bereitschaft übernehmen, die Perspektiven der Anderen einzunehmen, um ein Gefühl für die verschiedenen politischen Dynamiken in einem Europa der 27+ Mitgliedstaaten zu entwickeln.

Dabei geht es nicht um „mehr Europa“ oder „weniger Europa“, sondern um ein funktionierendes Europa mit dem Ziel der weiteren Sicherung von Frieden, Sicherheit, und Wohlstand und der unwiderruflichen Garantie von gemeinsamen liberal-demokratischen Rechten in allen EU-Mitgliedstaaten.

Machen Sie am 26. Mai 2019 von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und entscheiden Sie mit über die Weichenstellung für die Zukunft Europas.

Was passiert bei der Europawahl?

Vom 23.-26. Mai 2019 ist es wieder soweit: Zum neunten Mal haben Sie als Bürger/innen der EU die Möglichkeit, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments demokratisch zu wählen. Seit der Einführung der Direktwahl 1979 wird das EP als einziges der EU-Organe in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt und gilt somit als die sogenannte Bürgerkammer der EU.

DIE FAKTEN

2019 wird die Wahl in allen EU-Mitgliedstaaten zwischen dem 23. und dem 26. Mai abgehalten. In Deutschland können alle Wahlberechtigten ihre Stimme am Sonntag, den 26. Mai 2019, von 08:00 bis 18:00 Uhr unter Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses und ihrer Wahlbenachrichtigung abgeben. Jeder, der im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann auch Briefwahlunterlagen beantragen.

WER WIRD GEWÄHLT? – PARTEIEN

Welche Abgeordneten welcher Partei ins EP einziehen, entscheidet sich bei der Europawahl. Bei der Europawahl gibt es keine europaweiten einheitlichen Listen. Stattdessen stehen in jedem Mitgliedsstaat unterschiedliche Kandidaten/innen zur Wahl, die zuvor von den jeweils nationalen Parteien aufgestellt wurden. Die Wähler/innen geben ihre Stimme demnach für eine nationale Partei zur Besetzung des nationalen Sitzkontingents ab.

Zur Europawahl 2019 sind in Deutschland 25 Parteien zugelassen. Dabei sind, genau wie bei der Bundestagswahl in Deutschland, die Parteien mit den größten Erfolgsaussichten die CDU/CSU, die SPD, die FDP, Bündnis90/Die Grünen, die Linke und die AfD. Aber auch einige kleinere Parteien, die bei den Bundestagswahlen an der vorgeschriebenen Fünf-Prozent-Hürde scheitern, haben bei den Europawahlen Chancen auf einen Sitz.

Nach der Wahl schicken die nationalen Parteien gemäß dem erreichten Stimmanteil ihre gewählten Abgeordneten ins Europaparlament. Diese finden sich im EP mit den Abgeordneten anderer Mitgliedstaaten entsprechend ihrer politischen Ausrichtungen in Fraktionen zusammen. So finden sich gewöhnlich die Abgeordneten der CDU/CSU in der Europäischen Volkspartei (EVP) und die Abgeordneten der SPD in der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) wieder. Häufig bilden die Abgeordneten aus Parteien, die Mitglied einer europäischen Partei sind auch im Europaparlament eine Fraktion. Das ist aber nicht zwangsläufig so und teilweise können sich auch Abgeordnete aus anderen Parteien der Fraktion anschließen. Ein Abgeordneter darf immer nur Mitglied in einer Fraktion sein. Grundsätzlich steht aber jedem/r Abgeordneten auch das Recht zu, fraktionslos zu bleiben, falls er/sie sich keiner Fraktion zugehörig fühlt. Aktuell sind im Europäischen Parlament acht Fraktionen vertreten.


Der Europawahlratgeber:

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Logo WochenschauVerlag
Die Europawahl 2019 findet in unruhigen Zeiten statt. Der Europawahlratgeber macht die Bedeutung der Wahl deutlich, liefert Argumente für die Teilnahme, unterstützt die Bürgerinnen und Bürger darin, informiert an der Wahl teilzunehmen, und hilft, das politische System der EU noch besser zu verstehen. Er liefert Fakten zur Wahl und macht die Besonderheiten der Europawahl 2019 deutlich. Zudem bietet er einen Ausblick auf die Zukunft der EU und hilft deutschsprachigen Leserinnen und Lesern, die Perspektiven der anderen Europäer einzunehmen.
Bestellen Sie in unserem Shop Ihr Print-Exemplar zu € 8,90 oder bestellen Sie für Ihre Bildungsarbeit den sog. Klassensatz. Ab 10 Exemplare zum Preis von je € 2,00.

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Ich wähle - Gebrauchsanweisung Wahlen

EPALE Ostbelgien

Die Wahl zum Europaparlament am 26. Mai stellt sowohl Jugendliche als auch Erwachsene vor eine Reihe von Fragen. Vor diesem Hintergrund soll die Broschüre "Ich wähle – Gebrauchsanweisung Wahlen 2018-2019" als Leitfaden dienen und neben politischen Ebenen in Belgien und Europa viele Fragen rund um die Wahl beantworten.

Attraktive Seminarmethoden pro Europa

EPALE Botschafter Michael Sommer

Sich für Europa einsetzen? Seminare über Europa attraktiv gestalten? In der Erwachsenenbildung sind da gute Ideen gefragt – Methoden, die für verschiedene Zielgruppen passen, interessant, abwechslungsreich und nicht zuletzt auch wirkungsvoll sind. EPALE Deutschland Botschafter Michael Sommer hat für Sie in einem Blog eine Übersicht zu Attraktiven Seminarmethoden pro Europa zusammengestellt. Schauen Sie rein!

Wahlinformationen zum Anhören

Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich

Die Vorinformationen für die Europawahl am 26. Mai 2019 sind nun auch als DAISY-Audioformat nachzuhören. Um allen gleichermaßen Zugang zu essentiellen Informationen zu bieten, hat der Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich mit freundlicher Unterstützung des Österreichischen Bundesministeriums des Inneren Informationen rund um die Vorbereitung auf die Europawahl aufgesprochen.

Kommunikationsbaukasten Europawahl 2019

Sie sind von Europa überzeugt und haben sich vorgenommen, andere von der Teilnahme an der Europawahl zu überzeugen? Die Europäische Kommission hat zu diesem Zweck den Kommunikationsbaukasten "Europawahl 2019" erstellt: neben spannenden Infografiken, Filmen und Nachrichten finden Sie hier 7 gute Gründe, zur Wahl zu gehen, eine Citizen's App sowie eine Übersicht über Veranstaltungen zum Thema Europawahl.


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