Umwelt

EU-Investitionen für sauberere Luft

27/06/2017

Aus jüngsten Berichten über erstickenden Smog an europäischen Brennpunktensowie verschiedene spektakuläre Vertragsverletzungsverfahren wird deutlich, dass es der Umsetzung von EU-Standards in Bezug auf die Luftqualität bedarf. Durch eine bessere Zusammenarbeit und die Mobilisierung von Finanzmitteln für gezielte Projekte können die Mitgliedstaaten in diesem Bemühen unterstützt werden. Das von der polnischen Woiwodschaft Małopolska (Kleinpolen) koordinierte Integrierte LIFE-Projekt zeigt, wie es funktioniert.

Es wird davon ausgegangen, dass jährlich mehr als 400 000 vorzeitige Todesfälle in der EU auf Luftverschmutzung zurückzuführen sind. In der Tat wurden 2014 in Bezug auf Schadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub die EU-Emissionsgrenzwerte in 23 von insgesamt 28 Mitgliedstaaten weiterhin überschritten. Es bedarf weiterer Anstrengungen, um die Unterstützung auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene sowie des privaten Sektors für gezielte Maßnahmen zu nutzen, insbesondere an „Brennpunkten“ mit besonders schlechter Luftqualität.

[LIFE] hat einen Samen gelegt – einen Samen, der hoffentlich weiter wachsen, sich umfassend verbreiten und sich in Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität entfalten wird. (Bereits jetzt sehen wir erste positive Auswirkungen.)

Guido de Wilt, Fachreferent beim Referat „Saubere Luft“ der Europäischen Kommission

Das preisgekrönte integrierte LIFE-Projekt „Saubere Luft in Małopolska“ bietet ein Beispiel dafür, wie dies erreicht werden kann. Das Projekt selbst verfügt über ein Budget von rund 16 Millionen EUR (wovon 10 Mio. EUR aus dem LIFE-Programm bereitgestellt werden); das Projekt war allerdings von zentraler Bedeutung bei der Mobilisierung zusätzlicher Finanzmittel von mehr als 800 Millionen EUR aus anderen Quellen. Diese zusätzlichen Mittel helfen dabei, die Umsetzung des Luftqualitätsplans der Region zu erleichtern und die Lebensqualität für rund 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger zu verbessern – nicht nur in Małopolska, sondern auch in den benachbarten Gebieten Schlesien, Slowakei und Tschechische Republik.

Multiplikatoreffekte

Die Regionalregierung von Małopolska, wo schwerwiegende Überschreitungen der Luftqualitätsstandards verzeichnet werden, insbesondere bei kaltem Wetter, ist der Meinung, dass die Kosten im Zusammenhang mit dem Austausch alter Heizkessel durch Einsparungen bei der Gesundheitsversorgung ausgeglichen werden. Und durch den Erfahrungsaustauch wird davon ausgegangen, dass Multiplikatoreffekte auch anderen Brennpunkten, beispielsweise Schlesien, zugutekommen.

„Wir wollen voneinander lernen“, sagt Thomasz Pietrusiak von der Regionalregierung Małopolskas. „Die Tschechische Republik verfügt über strenge Vorschriften hinsichtlich der Aufrüstung und des Austauschs von Heizkesseln. In Małopolska stehen uns nun 420 Millionen EUR für Maßnahmen zur Verfügung, die einen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität leisten könnten.“

Zu diesen Maßnahmen zählt zum Beispiel die Einstellung von 55 Öko-Managern, die die Bürgerinnen und Bürger dahin gehend beraten, wie der Einsatz von festen Brennstoffen in Haushaltsöfen vermieden werden kann. Die Verbrennung von weniger hochwertiger Kohle und minderwertigem Holz ist eine der Ursachen für die schlechte Luftqualität in der Region. Das Ziel ist die Aufrüstung der Heizkessel und die Verbesserung der Isolierung von rund 155 000 Wohnhäusern.

Bewährte Vorgehensweise

Dieses Projekt erhielt 2017 zudem die „Auszeichnung des Europäischen Bürgerbeauftragten für gute Verwaltungspraxis“, um die Bemühungen der Teams des LIFE-Programms der Europäischen Kommission zur Sicherung dieser wichtigen Investition in Zusammenarbeit mit regionalen Behörden und der Zivilgesellschaft anzuerkennen.

Mit LIFE-Projekten mit langer Laufzeit wie dem hier genannten werden weitreichende Zusammenarbeit und entscheidende Impulse zur Mobilisierung von Akteuren und Finanzierungsmöglichkeiten – lokal, regional, national und europäisch – gefördert, um gemeinsame Herausforderungen wie sauberere Luft für alle zu anzugehen.

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