Luxemburg: Organisation

Das System der sozialen Sicherheit in Luxemburg gliedert sich in fünf verschiedene Bereiche. Die Verwaltungsstruktur spiegelt die schrittweise Schaffung des Systems unter Berücksichtigung der verschiedenen berufsständischen Gruppen wider.

Zur Zeit gibt es etwa zwanzig Institutionen der sozialen Sicherheit, die öffentliche Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit sind. Sie sind finanziell unabhängig und werden von den Sozialpartnern verwaltet. Die Vertretung in den Kassen für Arbeitnehmer setzt sich zu gleichen Teilen aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern zusammen, in den Kassen für Selbständige sind Versicherte der verschiedenen Berufsgruppen vertreten. Die Institutionen unterstehen der Rechtsaufsicht der Aufsichtsbehörde für soziale Sicherheit und unter der Dienstaufsicht durch das zuständige Ministerium.

Im Bereich der Krankenversicherung ist der Verband der Krankenkassen für alles zuständig, was nicht ausdrücklich an eine einzelne Kasse delegiert wurde. U.a. ist der Verband für die Durchführung des Vergütungssystems für Sachleistungen, für die Beziehungen zu den Anbietern von Gesundheitsleistungen und die Verhandlungen und vertraglichen Vereinbarungen mit diesen zuständig.

Es gibt acht verschiedene Kassen, die für die Erstattung der den Versicherten entstandenen Kosten zuständig sind. Dabei handelt es sich in der Privatwirtschaft um:

· die Krankenkasse für Arbeiter,
· die Krankenkasse für Angestellte in der Privatwirtschaft,
· die Krankenkasse für Selbständige,
· die Krankenkasse für landwirtschaftliche Berufe;

im staatlichen Sektor um:

· die Krankenkasse für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst,
· die Krankenkasse für Beamte und Angestellte der Gemeinden,

und in bezug auf die Betriebskassen um:
· die Krankenkasse für Arbeiter der ARBED,
· die Krankenkasse für Angestellte der ARBED,
· den medizinischen Beistand der CFL.

Der Verband der Krankenkassen ist auch für die Leistungen im Pflegefalle zuständig. Eine mulitidisziplinäre Bewertungsstelle stellt den Bedarf und das Maß (in Zeiteinheiten) der erforderlichen Pflegeleistungen fest.

Für die beitragsabhängige Rentenversicherung gibt es nur ein System, das von vier Trägern verwaltet wird, nämlich der Alters- und Invaliditätsversicherungsanstalt, der Rentenkasse für Angestellte, der Rentenkasse für Handwerker, Kaufleute und Gewerbetreibende sowie der Rentenkasse für Landwirte.

Der Unfallversicherungsverband (Berufsunfälle) besteht aus zwei Abteilungen, nämlich der Abteilung "Industrie", die ganz allgemein zuständig ist, und der Abteilung "Land- und Forstwirtschaft", die für die Gewährung der Leistungen in der Land- und Forstwirtschaft verantwortlich ist.

Für Familienleistungen ist nur eine Institution zuständig, nämlich die zentrale Familienausgleichskasse.

Arbeitslosenunterstützung und Beschäftigungspolitik fällt in die Zuständigkeit der Arbeitsverwaltung.

Der staatliche Solidaritätsfonds (und die Sozialämter auf lokaler Ebene) sind für die Sozialhilfeleistungen verantwortlich.

Als verwaltungstechnische Zusammenschlüsse sind zu nennen:

· die allgemeine Zentralstelle der sozialen Sicherheit, die für die Aufnahme neuer Mitglieder und die Beitragseinziehung für alle Bereiche der sozialen Sicherheit zuständig ist;

· das medizinische Kontrollorgan der sozialen Sicherheit, dessen Zuständigkeit sich auf rein medizinische Entscheidungen und Beurteilungen beschränkt, die im Auftrag der verschiedenen Einrichtungen getroffen bzw. abgegeben werden müssen;

· das Sozialversicherungsamt, das als Verwaltungseinheit verschiedene Organe vereint.

Schließlich ist noch die besondere Gerichtsbarkeit zu erwähnen, die sich mit Streitfällen im Bereich der sozialen Sicherheit befaßt: Es handelt sich hierbei um das Schlichtungsgericht und das obere Gericht der Sozialversicherungen.

WICHTIGE ADRESSEN

MINISTERE DE LA SECURITE SOCIALE
26, rue Ste Zithe
L-2763 Luxembourg

MINISTERE DE LA FAMILLE
12-14, avenue Emile Reuter
L-2420 Luxembourg

MINISTERE DU TRAVAIL
26, rue Ste Zithe
L-2763 Luxembourg

INSPECTION GENERALE
DE LA SECURITE SOCIALE
26, rue Ste Zithe
L-2763 Luxembourg

CONTROLE MEDICAL
DE LA SECURITE SOCIALE
125, route d'Esch
L-1471 Luxembourg

CENTRE COMMUN
DE LA SECURITE SOCIALE
125, route d'Esch
L-1471 Luxembourg

ADMINISTRATION DE L'EMPLOI
10, rue Bender
L-1229 Luxembourg
UNION DES CAISSES DE MALADIE
125, route d'Esch
L-1471 Luxembourg

ETABLISSEMENT D'ASSURANCE
CONTRE LA VIEILLESSE ET L'INVALIDITE
125, route d'Esch
L-1471 Luxembourg

CAISSE DE PENSION DES EMPLOYES PRIVES
1a, bd Prince Henri
L-1724 Luxembourg

CAISSE DE PENSION DES ARTISANS, DES COMMERCANTS ET INDUSTRIELS
39, rue Glesener
L-1631 Luxembourg

CAISSE DE PENSION AGRICOLE
2, rue du Fort Wallis
L-2714 Luxembourg

ASSOCIATION D'ASSURANCE
CONTRE LES ACCIDENTS
125, route d'Esch
L-1471 Luxembourg

CAISSE NATIONALE
DES PRESTATIONS FAMILIALES
1a, bd Prince Henri
L-1724 Luxembourg

FONDS NATIONAL DE SOLIDARITE
138, bd de la Pétrusse
L-2330 Luxembourg

CONSEIL ARBITRAL
DES ASSURANCES SOCIALES
16, boulevard de la Foire
L-1528 Luxembourg

CONSEIL SUPERIEUR
DES ASSURENCES SOCIALES
13, avenue Gaston Diderich
L-1420 Luxembourg

CELLULE D'ÉVALUATION ET D'ORIENTATION (Pflegeversicherung)
125, route d'Esch
L-2974 Luxembourg