Vereinigtes Königreich: Organisation

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Ein umfassendes, vom Staat verwaltetes System der sozialen Sicherheit schützt die Bevölkerung mittels eines obligatorischen Beitragssystems, das durch eine Reihe von beitragsunabhängigen Maßnahmen ergänzt wird. Die Kosten für beitragsabhängige Leistungen und deren Verwaltung übernimmt die Kasse der Sozialversicherung (National Insurance/NI). Diese wird entsprechend dem Umlageverfahren durch Beiträge finanziert, die von der Mehrheit der Arbeitnehmer und Arbeitgeber gezahlt werden müssen. Die Leistungen, die vorwiegend aus Pauschalsätzen bestehen, umfassen Altersrente, Witwenrenten, Erwerbsunfähigkeitsleistung, Mutterschaftsgeld und die Leistung für Arbeitssuchende. Einige Leistungen, besonders die Altersrente, können durch verdienstabhängige Zulagen ergänzt werden. Beitragsunabhängige Leistungen, die aus allgemeinen Steuereinnahmen finanziert werden, werden entweder bei Eintreten der Bedingung (z.B. Leistungen bei Erwerbsunfähigkeit, Kindergeld) oder bedarfsabhängig gewährt, denn ein umfassendes Sicherheitsnetz aus einkommensabhängigen Leistungen (z.B. Wohngeld, Einkommensunterstützung für nicht erwerbstätige Personen) ist vorhanden. Die Gesundheitsversorgung der gesamten Bevölkerung wird durch den Staatlichen Gesundheitsdienst (National Health Service /NHS) gewährleistet. Dieser wird aus Steuern und aus der Kasse der Sozialversicherung finanziert, jedoch ist der Zugang zu Pflegeleistungen nicht von Beitragszahlungen abhängig.

Das Ministerium für soziale Sicherheit (Department of Social Security/DSS) ist für die Gestaltung und Bereitstellung des Programms der sozialen Sicherheit verantwortlich. Entscheidungen bezüglich der Strategien, Dringlichkeiten und Ziele werden von den dem Ministerium für soziale Sicherheit angehörigen Ministern, d.h. vom "Secretary of State" (Leiter des Ministeriums) und von den ihm untergeordneten "Ministers of State", getroffen. Diese müssen dem Parlament Rechenschaft ablegen und werden von Beamten, die dem ständigen Personal einer zentralen Stelle angehören, unterstützt und beraten. Eine Reihe von Handlungsbevollmächtigten sind für die Bereitstellung des Programms verantwortlich. Bezüglich der Zahlung der meisten Geldleistungen (Leistungsamt), der Einziehung und Registrierung der Beiträge (Beitragsamt), der Verwaltung von Unterhaltszahlungen für Kinder (Amt zur Unterstützung von Kindern) und anderer Aufgaben, die mit diesen Vorgängen zusammenhängen und sie ergänzen, sind die ausführenden Behörden des DSS dem Minister für soziale Sicherheit verantwortlich. Die dem Arbeitsministerium unterstellte Arbeitsverwaltung und das Leistungsamt tragen gemeinsam die Verantwortung für die Verwaltung der Leistungen für Arbeitslose. Die örtlichen Behörden verwalten das Wohngeld und die Gemeindesteuerbeihilfe. Die örtlichen Behörden verwalten das Wohngeld und die Gemeindesteuerbeihilfe. Für die Zahlung des gesetzlichen Krankengelds und des gesetzlichen Mutterschaftsgelds sind die Arbeitgeber zuständig. Die Dienststellen des NHS erhalten Gelder, um über Verträge mit Einrichtungen und Organisationen, die dem NHS angegliedert sind (NHS Trusts), oder anderen Anbietern von Dienstleistungen die gesundheitliche Versorgung der örtlichen Bevölkerung sicherzustellen. Sozialdienste werden von den örtlichen Behörden in einem vom Gesundheitsministerium festgelegten finanziellen und gesetzlichen Rahmen angeboten oder durch Verträge mit externen Anbietern zur Verfügung gestellt.

Ein Grundsatz der Regierung besteht darin, daß die in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Erwerbspersonen, die regelmäßig Beiträge zur Sozialversicherung zahlen, nicht die Möglichkeit haben, aus diesem System auszutreten, das zur Unterstützung jener Menschen gedacht ist, die nicht in der Lage sind, für ihren eigenen Lebensunterhalt aufzukommen. Jedoch hat die Regierung ein großes Interesse daran, daß die Beitragszahler die Möglichkeit haben, eine zusätzliche, private Vorsorge zu treffen.. Ein zentraler Bereich für die private Vorsorge sind die Altersrenten. Durch Berufsrentensysteme der Arbeitgeber oder individuelle Vereinbarungen mit Geldinstituten sind Zusatzrenten möglich. Unter der Voraussetzung, daß gewisse Bedingungen erfüllt werden, kann die Zusatzrente den verdienstabhängigen Teil einer individuellen staatlichen Rente ersetzen. Dann werden die Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung entsprechend der Leistung des gewählten Systems teilweise gekürzt oder zurückerstattet. Das Parlament legt die gesetzlichen Rahmenbedingungen fest, die bei der Durchführung von Berufsrentensystemen oder der individuellen Rentenvorsorge zu beachten sind. Um die Kosten für eine privatärztliche Behandlung im Rahmen des NHS oder in Privatkliniken zu decken, besteht die Möglichkeit, einer privaten Krankenversicherung beizutreten. Eine solche Versicherung kann allerdings auch vom Arbeitgeber angeboten werden.

Department of Social Security
The Adelphi
1-11 John Adam Street
UK-London WC2N 6HT

Department of Health
Richmond House
79 Whitehall
UK-London SW1A 2NS

Department for Education and Employment
Caxton House
Tothill Street
UK-London SW1H 9NF