Spanien: Organisation

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Hinsichtlich der Beitragszahlung und der Pflichtmitgliedschaft gibt es in Spanien ein einziges Sozialversicherungssystem für Arbeitnehmer, das aus dem allgemeinen System (Beschäftigte in der Industrie und im Dienstleistungssektor) und aus Sondersystemen, die Erwerbstätige anderer Produktionsbereiche sichern (Landwirte, Selbständige, Arbeitnehmer des Kohlebergbaus, Seeleute und Fischer sowie Hausangestellte), besteht. Für die Verwaltung all dieser Systeme sind die folgenden Einrichtungen zuständig:

• Das Nationale Institut für Soziale Sicherheit (Instituto Nacional de la Seguridad Social, INSS), ist für die Geldleistungen zuständig, d.h. Ruhegelder bzw. Altersrenten, Renten bei dauerhafter Invalidität, Witwen-,Witwern und Waisenrenten, Renten für Familienangehörige, Leistungen bei zeitweiliger Arbeitsunfähigkeit, Mutterschaftsleistungen, Familienleistungen sowie sonstige Beihilfen und Ersatzleistungen.

• Das Nationale Gesundheitsinstitut (Instituto Nacional de Salud, INSALUD), gewährt alle Leistungen bei Krankheit, und zwar nicht nur für Mitglieder der Sozialversicherung, sondern auch für die mittellose Bevölkerung (das öffentliche Gesundheitswesen sichert 98 % der Gesamtbevölkerung). Die Zuständigkeit kann an die Gesundheitsdienste der autonomen Regionen übertragen werden.

• Das Nationale Institut für Beschäftigung (Instituto Nacional de Empleo, INEM) verwaltet die Leistungen bei Arbeitslosigkeit

• Das Institut für Migration und Soziale Dienste (Instituto de Migraciones y Servicios Sociales - IMSERSO) gewährt ergänzende soziale Dienste und verwaltet gleichzeitig die Fürsorgeleistungen und die beitragsunabhängigen Leistungen. Das IMSERSO ist außerdem für die Beratung in Fragen inländischer Migration, die Förderung und soziale Eingliederung von Migranten, die Beratung für Asylsuchende aus politischen Gründen und die Förderung und soziale Eingliederung von Flüchtlingen zuständig. Diese Zuständigkeit kann an die öffentlichen Einrichtungen der autonomen Regionen übertragen werden.

• Das Sozialinstitut für die Seefahrt (Instituto Social de la Marina, ISM) ist für die sozialen Sicherung der Beschäftigten in der Handelsmarine, der Fischer und ganz allgemein der Erwerbstätigen der maritimen Wirtschaft zuständig. 

• Die Allgemeine Kasse der Sozialen Sicherheit (Tesorería General de la Seguridad Social, TGSS) fungiert als einzige Kasse für das gesamte System und ist für das Inkasso zuständig.

Diese Einrichtungen sind öffentlich-rechtliche Anstalten mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie stehen unter der Aufsicht der staatlichen Verwaltung: INSS, INEM, IMSERSO, ISM und TGSS unter der des Ministeriums für Arbeit und soziale Angelegenheiten; INSALUD unter der des Ministeriums für Gesundheit und Verbrauch.

Arbeitgeberverbände und Arbeitnehmerorganisationen (Gewerkschaften) haben über den Nationalrat und die Provinzräte Einfluß auf die Aufsicht über die Verwaltung. Jede der drei Parteien - Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Vertreter der öffentlichen Verwaltung - ist paritätisch in diesen Räten vertreten.

Die öffentliche Verwaltung der erwähnten Einrichtungen kann in Zusammenarbeit mit den Arbeitgeberverbänden (Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit für den Bereich "Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten") und den Unternehmen selbst erfolgen. Zur Verwirklichung dieser Zusammenarbeit, müssen die Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit gewisse Voraussetzungen erfüllen, u.a. müssen mindestens 50 Arbeitgeber und 30.000 Arbeitnehmer beteiligt sein. Ebenso müssen auch die Unternehmen, die an einer Zusammenarbeit interessiert sind, gewisse Bedingungen erfüllen, um den Status eines mitarbeitenden Unternehmens zu erwerben. Auch Vereinigungen und Stiftungen können mit den öffentlichen oder privaten Einrichtungen zusammenarbeiten, sobald die Genehmigung erteilt wurde und die Eintragung in ein öffentliches Register erfolgt ist.

Ministerio de Trabajo
y Asuntos Sociales
c/ Agustín de Bethencourt, 4
E-28003 Madrid 

Ministerio de Sanidad y Consumo
Paseo del Prado, 18
E-28014 Madrid

Instituto Nacional
de la Seguridad Social
c/ Padre Damián, 4
E-28036 Madrid

Instituto Nacional de la Salud
c/ Alcalá, 56
E-28014 Madrid

Instituto de Migraciones y
de Servicios Sociales
Avda. de la Ilustración s/n
E-28071 Madrid

Instituto Nacional de Empleo
c/ Condesa de Venadito, 9
E-28027 Madrid

Tesoreria General
de la Seguridad Social
Plaza de los Astros, 5 y 7
E-28007 Madrid