• Alle von der Europäischen Kommission im Europäischen Investitionsvorhabenportal (EIPP) angebotenen Information zu Organisationen und Investitionsprojekten (im Folgenden „Projektinformationen“) werden mit der Maßgabe zur Verfügung gestellt, dass die Nutzer sich bei der Nutzung des Portals von eigenem Sachverstand und Sorgfalt leiten lassen.

  • Die Projektinformationen entbinden die Nutzer also nicht von ihrer Sorgfaltspflicht in Bezug auf die einzelnen Investitionsvorhaben.

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  • Nach Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/1017 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2015 über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen, die europäische Plattform für Investitionsberatung und das europäische Investitionsvorhabenportal (nachfolgend „die Verordnung“) erfolgt die Veröffentlichung der Projektinformationen lediglich informationshalber und hat keinen Einfluss auf die etwaige künftige Unterstützung von Vorhaben im Rahmen der Verordnung, im Rahmen eines anderen Unionsinstruments oder durch öffentliche Förderung.

  • Vor der Verwendung der Inhalte sollten die Nutzer die Richtigkeit, Vollständigkeit und Relevanz der Angaben für ihre Zwecke und Verwendungen aufmerksam prüfen, die übliche Sorgfalt walten lassen und professionellen Rat zu ihrer besonderen Situation einholen.

  • Eine Erwähnung der Kommission in den Projektinformationen impliziert nicht zwangsläufig einen vorherigen Kontakt mit den zuständigen Kommissionsdienststellen in der fraglichen Angelegenheit.

  • Die Projektinformationen können Stellungnahmen oder Empfehlungen Dritter enthalten, die nicht zwangsläufig die Meinung der Kommission wiedergeben oder als Hinweis darauf zu werten sind, dass diese eine bestimmte Vorgehensweise empfiehlt oder sich dazu verpflichtet.

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