Deutschlands Breitbandstrategie verfolgt das Ziel einer Breitbandverfügbarkeit von mindestens 50 Mbit/s für alle Haushalte bis zum Jahr 2018. Der Koalitionsvertrag 2017 der Bundesregierung sieht das vorrangige Ziel eines flächendeckenden Ausbaus von Gigabit-Netzen bis 2025 vor. Die Bundesregierung hat eine 5G-Strategie für Deutschland entwickelt.

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Zusammenfassung Breitbandentwicklungen in Deutschland

Die Breitband- und Next Generation Access-Netzabdeckung in Deutschland liegt über dem europäischen Durchschnitt, wobei DSL die am weitesten verbreitete Technologie zur Bereitstellung von Breitbandzugängen in Deutschland darstellt. Deutschlands Breitbandstrategie wurde im Jahr 2009 vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) verabschiedet und im Jahr 2013 überarbeitet. Sie bleibt 2018 im Rahmen der Digitalen Agenda 2014-2017 in Kraft.

Darüber hinaus veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Digitale Strategie 2025 mit dem Fokus der Förderung von Breitbandnutzung in verschiedenen Sektoren.

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wurde das vorrangige Ziel einer flächendeckenden Erweiterung der Gigabit-Netze bis 2025 gesetzt.

Im November 2016 haben das BMVI und die Netzallianz Digitales Deutschland die Eckpunkte Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland veröffentlicht. Das Dokument enthält die Umsetzungsphasen sowie Maßnahmen des 5G- und gigabitfähigen konvergenten Netzausbaus in Deutschland bis 2025. Folglich hat die Netzallianz Digitales Deutschland die Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland im März 2017 veröffentlicht. Die Strategie definiert die Umsetzungsphasen neu und liefert eine Reihe von detaillierten Maßnahmen für den Ausbau von Gigabit-Netzwerken und die wichtigsten Fördermaßnahmen der Bundesregierung. Die Strategie greift auf, wie die Bundesregierung den Ausbau der Gigabit-Netze in Deutschland fördern wird - einschließlich der kontinuierlichen Bereitstellung von jährlich 3 Mrd. EUR zur Förderung von Breitbandinfrastrukturen ab dem Jahr 2018. Die Strategie zielt darauf ab bis 2025 ein leistungsstarkes (gigabitfähiges) Breitbandnetzwerk in Deutschland zu gewährleisten.

Die Bundesregierung hat mit der im Herbst 2016 gestarteten einen Handlungsrahmen geschaffen, um den Netzausbau und die Entwicklung von 5G-Anwendungen frühzeitig zu unterstützen.

Nationale Breitbandstrategie und Richtlinien

Zuständige Behörden:

  • Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist verantwortlich für die Breitbandentwicklung und die Umsetzung der Digitalen Agenda.
  • Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) fördert die Schlüsselbereiche der digitalen Infrastruktur und Verkehrsinfrastruktur.
  • Die Bundesnetzagentur setzt den regulatorischen Rahmen aus der EU-Gesetzgebung um.
  • Das Breitbandbüro des Bundes wurde im Jahr 2010 als nationales Kompetenzzentrum geschaffen. Seine Aufgaben umfassen:
    • die Bereitstellung von Wissen über relevante Technologien und Leitfäden zu aktuellen Themen,
    • die Organisation und Förderung der direkten Kommunikation zwischen privaten Unternehmen, Kommunen, Bundesländern und nationalen Akteuren,
    • die Überwachung und Dokumentation von laufenden Modellprojekten und erfolgreichen Best Practices.

Außerdem unterstützt das Breitbandbüro des Bundes potentielle Fördermittelempfänger in dem Prozess der Beantragung von Fördermitteln aus verschiedenen Quellen, organisiert Breitbandveranstaltungen und Workshops für oben genannte Akteure rund um das Thema Breitbandausbau. Weiterhin stellt das Breitbandbüro des Bundes Kontakt zu den Breitbandkompetenzzentren der Bundesländer her.

Hauptziele der Breitbandentwicklung

Ziel der Digitaler Agenda 2014-2017 war es, bis 2018 Breitbandverbindungen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s für alle Haushalte zur Verfügung zu stellen. Die Breitbandstrategie empfiehlt die Nutzung von Synergien zum kosteneffizienten Ausbau der Breitbandinfrastruktur, eine unterstützende Frequenzpolitik sowie einen marktfreundlichen und wachstumsorientieren Regulierungsrahmen. Darüber hinaus werden Mittel zur Förderung des Ausbaus von Breitbandnetzen bereitgestellt. Dieser wird in erster Linie von privaten Betreibern umgesetzt. Damit setzt Deutschland auf einen Technologie-Mix, um seine Ziele zu verwirklichen. Darüber hinaus hat das BMWi die Digitale Strategie 2025 ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um die IKT-Strategie der Bundesregierung mit dem Ziel, Chancen zu nutzen, welche sich aus der Digitalisierung ergeben, um die Rolle Deutschlands als innovative und hochproduktive Volkswirtschaft zu stärken.

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wird das vorrangige Ziel eines flächendeckenden Ausbaus von Gigabit-Netzen bis 2025 festgelegt. Ziel ist es, die Glasfaserinfrastruktur in jeder Region und Gemeinde auszubauen, vorzugsweise direkt bis zum Haus. Schulen, Gewerbegebiete, öffentliche Einrichtungen und Krankenhäuser sollen in den nächsten 4 Jahren direkt an das Glasfasernetz angeschlossen werden.

Maßnahmen der Breitbandentwicklung

  • Die Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), welches im Mai 2012 in Kraft trat, unterstützt die Breitbandstrategie des Bundes, optimiert die Rahmenbedingungen für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen und setzt Anreize für Investitionen in neue Netze. Die Anforderung alternative Infrastrukturen zur Förderung der Breitbandabdeckung wie beispielsweise die Kanalisationsleitungen oder das Elektrizitätsnetz mit einzubeziehen, sowie die Nutzung kosteneffektiver Technologien, wie zum Beispiel das Micro-Trenching, unterstützen die Erreichung der Ziele der Breitbandstrategie durch resultierende geringere Ausbaukosten. Darüber hinaus stärkt das überarbeitete Telekommunikationsgesetz den Wettbewerb zwischen Dienstanbietern, indem der offene Zugang zu Netzen sowie Regeln zum Verbraucherschutz im Telekommunikationsmarkt vorgeschrieben werden.
  • Mit dem Diginetz-Gesetz wurde die Kostensenkungsrichtlinie 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Maßnahmen zur Senkung der Kosten für den Ausbau elektronischer Hochgeschwindigkeits-Kommunikationsnetze eingeführt.
  • Der Breitbandatlas dient als zentrales Informationsmedium, welches die Breitbandverfügbarkeit in Deutschland anzeigt. Ein halbjährlicher Bericht über die Breitbandverfügbarkeit enthält eine detaillierte Analyse der Breitbandversorgung in Bund und Ländern. Darüber hinaus hat die Bundesnetzagentur einen bundesweiten Infrastrukturatlas ins Leben gerufen, um den Einsatz von Synergien im Infrastruktureinsatz zu ermöglichen. Der Atlas enthält räumliche Daten über die Infrastruktur von Unternehmen und Institutionen wie Geodaten über Glasfaserleitungen, leere Kanäle, Funktürme und Masten, sowie Radiosender.
  • Mit der im September 2017 veröffentlichten 5G-Strategie der Bundesregierung werden nun die Rahmenbedingungen und Handlungsfelder beschrieben, um die Einführung von 5G-Netzen in Deutschland bis 2025 zu realisieren und Deutschland zum Leitmarkt für 5G-Netze und -Anwendungen zu entwickeln. Dieses Ziel wird von der Bundesregierung durch Maßnahmen in fünf Handlungsfeldern unterstützt:
    • Förderung des Netzausbaus,
    • bedarfsgerechte Bereitstellung von Frequenzen,
    • Förderung der Zusammenarbeit zwischen der Telekommunikations- und Nutzerindustrie,
    • koordinierte und gezielte Forschung,
    • frühe Einführung von 5G in Städten und Gemeinden.
  • Mit der Netzallianz Digitales Deutschland hat die Regierung ein Diskussionsforum zu den Voraussetzungen für Marktinvestitionsanreize für Telekommunikationsentwickler und Netzbetreiber geschaffen. Es handelt sich sowohl um ein Forum für neue Ideen, als auch um eine Diskussionsplattform zum Austausch. Im Herbst 2014 präsentierte die Netzallianz eine Roadmap, in der alle für die digitale Expansion relevanten Aktionsbereiche zusammen mit wichtigen Meilensteinen für die Netzwerkerweiterung skizziert wurden. Im Jahr 2016 wurde eine zweite Roadmap der Netzallianz veröffentlicht, die detaillierte Maßnahmen zur Erreichung der strategischen Ziele und konkrete Maßnahmen zur Realisierung der Gigabitnetzwerke in Deutschland umfasst.

Nationale und regionale Breitband-Finanzierungsinstrumente

Die Bundesländer in Deutschland unterstützen den Breitbandausbau mit einer Reihe von Maßnahmen und finanziellen Mitteln. Einige der aktuellen Finanzierungsinstrumente sind:

  • Der Koalitionsvertrag enthält Informationen über einen öffentlichen Finanzierungsbedarf von 10 bis 12 Mrd. EUR in dieser Legislaturperiode, der in einem Gigabit-Investmentfonds bereitgestellt wird. Dafür werden die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitgestellt. Diese öffentlichen Mittel werden für Netzmodernisierung mit der Glasfasertechnologie verwendet. Die Förderprogramme sollen unterversorgte ländliche Gebiete systematisch aufwerten.
  • Förderprogramm zum Breitbandausbau: Dieses Programm unterstützt die Netzwerkerweiterung bei der Bereitstellung von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen in unterversorgten Gebieten mit 4 Mrd. EUR bis Ende 2019. Dieses Finanzierungsinstrument fördert den bundesweiten Ausbau von (mindestens) 50 Mbit/s-Verbindungen in Bereichen, die bisher unterversorgt waren. Der Höchstbetrag der Bundesfinanzierung pro Projekt beläuft sich auf 15 Mio. EUR mit einem 50%-igen Kofinanzierungssatz an förderfähigen Kosten. Kombination mit anderen Förderprogrammen (z.B. durch Ländermittel) ist möglich und kann zur Deckung der verbleibenden Kofinanzierung hinzugefügt werden. Eine Übersicht über laufende und abgeschlossene Förderprozesse in verschiedenen Bundesländern finden Sie bei Breitband-Ausschreibungen.

Andere Finanzierungsmaßnahmen:

  • Die bundeseigene Förderbank KfW bietet für Kommunen den Kredit 208 IKK an, um Investitionen in Infrastruktur – einschließlich der Breitbandinfrasturktur – zu unterstützen. Da der Kredit bei 150 Mio. Euro jährlich gedeckelt ist, kann er mit öffentlichen Fördergeldern kombiniert werden. Weitere Informationen finden Sie auf der KfW-Website.
  • Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet Darlehen zur Unterstützung von Projekten an, welche die Verbesserung und den Aufbau von kommunaler Infrastruktur – einschließlich der Breitbandinfrastruktur in ländlichen Regionen – verfolgen. Die Darlehen sind bei 10 Mio. Euro jährlich gedeckelt. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landwirtschaftlichen Rentenbank.
  • Weitere Förderprogramme wurden auf der Ebene der Bundesländer entwickelt. Für weiterführende Informationen kontaktieren Sie bitte das Breitbandbüro des Bundes oder die Kompetenzzentren der Bundesländer.

Daten zur Breitbandentwicklung und Technologien in Deutschland

Für aktuelle Daten zu Breitbandabdeckung, Abonnenten und der Durchdringung, sowie der Abdeckung mit den verschiedenen Breitbandtechnologien und -kosten, stehen die Scoreboard Reports und Länderberichte des Digital Economy & Society Index (DESI) zur Verfügung.

Frequenzauktionen

In der Übersicht finden Sie Einzelheiten zu harmonisierten Frequenzzuteilungen und die Studie zu Frequenzzuteilungen in der EU.

Nationale Veröffentlichungen und Pressemitteilungen

Englisch

Deutsch

Interview mit dem Breitbandbüro des Bundes

 

Interview mit dem regionalen Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen

 

Kontaktinformationen

BCO Deutschland (Nationales Breitbandkompetenzzentrum): Breitbandbüro des Bundes

Adresse: Invalidenstraße 91, 10115 Berlin, Deutschland
Kontakt via Email
Tel: +49 30 60 98 990
Webseite

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Adresse: Robert-Schuman-Platz 1, 53175 Bonn, Deutschland
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Tel: +49 228 99 300 0
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

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