Welche Rolle spielt die Europäische Kommission im Kulturbereich?

Die EU-Länder gestalten ihre Kulturpolitik eigenverantwortlich. Die Europäische Kommission beschränkt sich auf die Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen: Auswirkungen der Digitalisierung, Umgang mit sich ändernden Modellen kulturpolitischer Steuerung und Notwendigkeit der Förderung des Innovationspotenzials der Kultur- und Kreativsektoren.

Sie fördert auch die kulturelle Vielfalt, schützt das Kulturerbe, erleichtert die Mobilität von Kulturschaffenden und unterstützt die Kultur- und Kreativbranche im Rahmen der aktuellen Europäischen Kulturagenda, damit diese einen Beitrag zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum leisten kann.

Die Kommission hat eine neue europäische Agenda für Kultur vorgeschlagen (siehe Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, Pressemitteilung und Factsheet). Die neue Agenda trägt der Entwicklung des Kultursektors Rechnung, konzentriert sich auf den positiven Beitrag der Kultur zu Europas Gesellschaft, Wirtschaft und Außenbeziehungen und sieht eine erweiterte Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten, Zivilgesellschaft und internationalen Partnern vor.

Die neue Agenda bietet einen Rahmen für die nächste Phase der Zusammenarbeit auf EU-Ebene ab 2019. Im Rat für Kultur einigen sich die Mitgliedstaaten auf Arbeitspläne, in denen sie die wichtigsten Themen und Methoden für die Zusammenarbeit im Kulturbereich festlegen.

Welche Schwerpunkte setzt die Kommission?

In ihrem im Dezember 2014 angenommenen Arbeitsplan für Kultur (2015–2018) setzen die Kulturminister der EU-Länder vier Schwerpunkte für die europäische Zusammenarbeit bei der Gestaltung der Kulturpolitik:

  • barrierefreie und inklusive Kultur
  • Kulturerbe
  • Kultur- und Kreativsektoren: Kreativwirtschaft und Innovation
  • Förderung der kulturellen Vielfalt, Kultur in den Außenbeziehungen der EU und Mobilität

Diese Schwerpunkte werden durch 20 konkrete Maßnahmen ergänzt.

Der Rat für Kultur wird in Kürze einen neuen Arbeitsplan für 2019 verabschieden.

Warum ist das notwendig?

Die Kulturbranche schafft in zunehmendem Maße Arbeitsplätze und trägt damit zum Wachstum in Europa bei. Sie ist auch ein gutes Mittel zur Förderung der sozialen Inklusion und der kulturellen Vielfalt.

Somit leistet die Agenda einen Beitrag zur Strategie Europa 2020 für Wachstum und Beschäftigung und kommt den internationalen Verpflichtungen der EU beispielsweise aus dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen nach.

Bisherige Maßnahmen

Nach dem Erfolg der Programme Kultur und MEDIA brachte die Kommission 2014 Kreatives Europa auf den Weg. Dieses konsolidierte Rahmenprogramm unterstützt Europas Kultur- und Kreativsektoren.

Ergänzt wird die Programmfinanzierung durch Peer-Learning zwischen EU-Ländern (über die offene Methode der Koordinierung) sowie Städten und Regionen, regelmäßige Berichte und Studien sowie Datenerhebungen, mit denen aktuelle einschlägige Informationen über den Kultursektor und die Kulturwirtschaft bereitgestellt werden sollen.

Weitere Maßnahmen und Prioritäten werden im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit im Kulturbereich ermittelt, insbesondere in Gesprächen mit den Mitgliedstaaten sowie durch eine regelmäßige Überprüfung der Fortschritte bei der Umsetzung der Kulturagenda.

Am 8. Juni 2016 nahmen die Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik eine gemeinsame Mitteilung an: Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen.

Im Anschluss an die Konsultation der Interessenträger im Kulturbereich nahm die Kommission am 22. Mai 2018 eine neue europäische Agenda für Kultur an.

Nächste Schritte

Das Programm Kreatives Europa läuft bis 2020 und ist die wichtigste EU-Finanzierungsquelle für Maßnahmen im Kulturbereich. Es flankiert den bis Ende 2018 vorgesehenen Arbeitsplan für Kultur.

Eine horizontale Priorität des Arbeitsplans ist die Bereitstellung vergleichbarer und hochwertiger Statistiken über den Kultursektor in der EU. Eurostat veröffentlicht in diesem Zusammenhang regelmäßig neue Daten.

Im Rahmen der offenen Methode der Koordinierung tagen derzeit mehrere Expertengruppen zur Erörterung der im Arbeitsplan für Kultur festgelegten Themen. Die offene Methode der Koordinierung bleibt die bevorzugte Arbeitsmethode unter den EU-Ländern im Kulturbereich.

Außerdem werden Ad-hoc-Expertengruppen gebildet, die Kommission organisiert Themenseminare, es gibt informelle Zusammenkünfte zwischen Vertretern der Ministerien für Kultur und Außenbeziehungen der EU-Länder, und es finden Konferenzen wie das zweijährliche Europäische Kulturforum statt.

Im zweiten Halbjahr 2018 wird der Rat für Kultur die nächste Phase der Zusammenarbeit auf EU-Ebene erörtern und insbesondere den Arbeitsplan für Kultur 2019 vorbereiten.