Welche Rolle spielt die Europäische Kommission im Kulturbereich?

Die EU-Länder gestalten ihre Kulturpolitik eigenverantwortlich. Die Europäische Kommission unterstützt sie bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen wie Auswirkungen der Digitalisierung, Umgang mit sich ändernden Modellen kulturpolitischer Steuerung und Notwendigkeit der Förderung des Innovationspotenzials der Kultur- und Kreativsektoren.

Nach der Europäischen Kulturagenda von 2007 hat die Kommission im Mai 2018 eine neue Agenda angenommen, um der Entwicklung im Kultursektor Rechnung zu tragen. Die neue Agenda konzentriert sich auf den positiven Beitrag der Kultur zu Europas Gesellschaft, Wirtschaft und Außenbeziehungen und sieht eine erweiterte Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten, Zivilgesellschaft und internationalen Partnern vor.

Die neue Europäische Kulturagenda bietet einen Rahmen für die nächste Phase der Zusammenarbeit auf EU-Ebene ab 2019. Im Rat für Kultur einigen sich die Mitgliedstaaten auf Arbeitspläne, in denen sie die wichtigsten Themen und Methoden für die Zusammenarbeit im Kulturbereich festlegen.

Welche Schwerpunkte setzt die Kommission?

Der Arbeitsplan für Kultur 2019–2022 (angenommen am 27. November 2018) setzt fünf Schwerpunkte für die europäische Zusammenarbeit in der Kulturpolitik:

  • Nachhaltigkeit im Bereich des kulturellen Erbes
  • Zusammenhalt und Wohlbefinden
  • Umfeld zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten
  • Gleichstellung der Geschlechter
  • Internationale Kulturbeziehungen

Diese Prioritäten werden durch 17 konkrete Maßnahmen mit klar definierten Arbeitsmethoden und Zielvorgaben ergänzt. Die Maßnahmen bauen auf jüngst auf EU-Ebene erzielten Ergebnissen auf oder entwickeln diese weiter, zum Beispiel Maßnahmen im Bereich des kulturellen Erbes oder internationaler Kulturbeziehungen. Aber auch neue Themen, zum Beispiel betreffend die Musikbranche oder Gleichberechtigung, werden behandelt.

Schwerpunkte des Arbeitsplans 2015–2018 waren zugängliche und inklusive Kultur, das kulturelle Erbe, die Kultur- und Kreativbranche (Kreativwirtschaft und Innovation) und die Förderung der kulturellen Vielfalt sowie Kultur in Außenbeziehungen und Mobilität.

Warum ist die Agenda erforderlich?

Die Kulturbranche schafft in zunehmendem Maße Arbeitsplätze und trägt damit zum Wachstum in Europa und zur Lebensqualität der europäischen Bürgerinnen und Bürger bei. Sie ist auch ein gutes Mittel zur Förderung der sozialen Inklusion und der kulturellen Vielfalt.

Somit leistet die Agenda einen Beitrag zur Verwirklichung der zehn Prioritäten der Europäischen Kommission für 2014–2019 und kommt den internationalen Verpflichtungen der EU beispielsweise aus dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen nach.

Was wurde bisher unternommen?

Nach dem Erfolg der Programme Kultur und MEDIA brachte die Kommission 2014 Kreatives Europa auf den Weg. Dieses konsolidierte Rahmenprogramm unterstützt Europas Kultur- und Kreativsektoren.

Die Programmfinanzierung wird durch Peer-Learning zwischen EU-Ländern, insbesondere über die offene Methode der Koordinierung, ergänzt, aus der Unterstützung für Projekte zur Förderung von Austauschen zwischen Städten und Regionen, regelmäßige Berichte und Studien sowie Datenerhebungen, mit denen aktuelle einschlägige Informationen über den Kultursektor und die Kulturwirtschaft bereitgestellt werden sollen.

Weitere Maßnahmen und Prioritäten werden im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit im Kulturbereich ermittelt, insbesondere in Gesprächen mit den Mitgliedstaaten sowie durch eine regelmäßige Überprüfung der Fortschritte bei der Umsetzung der Kulturagenda.

Am 8. Juni 2016 nahmen die Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik eine gemeinsame Mitteilung an: Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen.

Nächste Schritte

Das Programm Kreatives Europa ist die wichtigste EU-Finanzierungsquelle für Maßnahmen im Kulturbereich. Das Programm fördert auch im Rahmen der Arbeitspläne für Kultur durchgeführte Maßnahmen. Ab 2021 wird die Kulturförderung über ein neues Programm laufen.

Die nächste Phase der Zusammenarbeit im Kulturbereich auf EU-Ebene beginnt 2019 und richtet sich nach dem neuen Arbeitsplan für Kultur.

Im Rahmen der offenen Methode der Koordinierung werden zur Umsetzung des neuen Arbeitsplans und der darin festgelegten Prioritäten eine Reihe von Arbeitsgruppen eingesetzt. Die offene Methode der Koordinierung bleibt die bevorzugte Arbeitsmethode für die Zusammenarbeit der EU-Länder im Kulturbereich.

Außerdem werden Ad-hoc-Expertengruppen gebildet, die Kommission organisiert Themenseminare, es gibt informelle Zusammenkünfte zwischen Vertretern der Ministerien für Kultur und Außenbeziehungen der EU-Länder, und es finden Konferenzen wie das zweijährliche Europäische Kulturforum statt.

Auch im neuen Arbeitsplan ist die Bereitstellung von Kulturstatistiken eine horizontale Priorität. Im Zuge der gemeinsamen Bemühungen um vergleichbare und hochwertige Statistiken über den Kultursektor in der EU werden ständig neue Daten erhoben, die Eurostat regelmäßig veröffentlicht.