UNESCO

Die EU und die UNESCO haben 2013 eine gemeinsame Erklärung  bezüglich der Unterzeichnung einer Partnerschaftsvereinbarung im Jahr zuvor veröffentlicht. Sie bekräftigten darin gemeinsame Werte wie Achtung der Menschenwürde und Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und vor allem das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Bildung, Kultur, Medien und Wissenschaft gehören zu den Bereichen, in denen die EU und die UNESCO zusammenarbeiten möchten.

Die EU hat das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt unterzeichnet, das als Rahmen für die Kulturpolitik der EU in ihren Außenbeziehungen dient, so auch in den Bereichen Handel und Entwicklungszusammenarbeit. Die EU

  • unterstützt das Ziel des Übereinkommens, zu gewährleisten, dass Künstler und Kulturschaffende ihre Arbeiten sowohl lokal als auch weltweit gestalten, herstellen und verkaufen können,
  • nimmt als Beobachter an den einschlägigen Gremien des Übereinkommens teil,
  • hat ihren ersten Durchführungsbericht über die letzten vier Jahre   veröffentlicht und
  • finanziert im Rahmen des Programms „Investitionen in Menschen“ eine von der UNESCO geleitete Expertenfazilität zur kulturellen Governance.

Internationaler Handel

Wie im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Artikel 207 Absatz 4 und Artikel 167 Absatz 4) und im UNESCO-Übereinkommen von 2005 gefordert, berücksichtigt die EU auch in ihrer Handelspolitik kulturelle Belange.

Auch die Doha-Entwicklungsagenda, die von den Mitgliedern der Welthandelsorganisation 2001 eingerichtete multilaterale Verhandlungsrunde, und das im April 2013 von 23 WTO-Mitgliedern angeregte Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) beziehen kulturelle Aspekte ein.

Gemäß einer zentralen Bestimmung des UNESCO-Übereinkommens (Artikel 16 über die bevorzugte Behandlung kultureller Güter und Dienstleistungen in Entwicklungsländern und die Unterstützung für Kulturschaffende) hat die EU in den vergangenen Jahren eine Reihe von Protokollen über kulturelle Zusammenarbeit abgeschlossen, darunter