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07 Juni 2017

Das Reflexionspapier legt drei mögliche Szenarien für die Zukunft der europäischen Verteidigung vor:

 

  • Szenario Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung

Die Mitgliedstaaten würden über die notwendige Zusammenarbeit im Sicherheits- und Verteidigungsbereich nach wie vor selbst auf freiwilliger Basis und im konkreten Einzelfall entscheiden. Die EU dagegen würde weiterhin die Bemühungen auf nationaler Ebene ergänzen. Die Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung würde zwar intensiviert, die EU würde sich aber auch künftig an den anspruchsvollsten Operationen nur beschränkt beteiligen. Mithilfe des künftigen Europäischen Verteidigungsfonds könnten zwar einige neue gemeinsame Fähigkeiten entwickelt werden, Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsfähigkeiten unterstehen aber immer noch weitgehend der Aufsicht der einzelnen Mitgliedstaaten. Format und Struktur der Zusammenarbeit zwischen EU und NATO würden in der jetzigen Form beibehalten.

 

  • Szenario Geteilte Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung

Das ambitioniertere Szenario sieht Folgendes vor: Die Mitgliedstaaten würden für mehr Solidarität im Verteidigungsbereich bestimmte finanzielle und operative Ressourcen bündeln. Die EU würde sich auch stärker für den Schutz Europas innerhalb und außerhalb seiner Grenzen engagieren. Sie würde eine größere Rolle im Cyberbereich, beim Grenzschutz oder der Terrorbekämpfung spielen und die Verteidigungs- und Sicherheitsdimension ihrer Energie-, Gesundheits-, Zoll- oder Weltraumpolitik aufwerten. Ergänzt würde dies durch den politischen Willen zum Handeln sowie durch eine Entscheidungskultur, die einem sich rasch wandelnden Kontext gerecht wird. Die EU und die NATO würden ferner stärker zusammenarbeiten und sich in einer Reihe von Fragen enger abstimmen.

 

  • Szenario Gemeinsame Verteidigung und Sicherheit

Als ambitioniertestes Szenario umfasst die Folgendes: Schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union, die in eine gemeinsame Verteidigung auf der Grundlage von Artikel 42 des EU-Vertrags münden würde. Die bestehende Bestimmung ermöglicht es einer Gruppe von Mitgliedstaaten, eine verstärkte  Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Verteidigung begründen. Gemäß diesem Szenario würde der Schutz Europas zum Vorteil beider Seiten der Verantwortung von EU und NATO unterstellt. Auf dem Fundament eines höheren Niveaus an Integration der Verteidigungskräfte der Mitgliedstaaten wäre die EU in der Lage, Sicherheits- und Verteidigungseinsätze im sogenannten Hochwertbereich durchzuführen. Die EU würde gemeinsame Verteidigungsprogramme mit dem Europäischen Verteidigungsfonds unterstützen und eine eigene Europäische Agentur für Verteidigungsforschung einrichten. Dies würde auch dazu beitragen, dass ein echter europäischer Markt für Verteidigungsgüter entsteht, der für wichtige strategische Tätigkeiten Schutz vor feindlichen Übernahmen von außen bieten kann.

 

Diese Szenarien schließen sich nicht gegenseitig aus, zeigen aber, dass es drei unterschiedlich ambitionierte Solidaritätsniveaus gibt.

An der Stärkung der Sicherheit Europas führt kein Weg vorbei.

Die Mitgliedstaaten werden die Führungsrolle übernehmen und bestimmen, wie stark die Unterstützung durch die EU-Institutionen ausfallen soll. Den Blick in die Zukunft gerichtet müssen sie jetzt darüber entscheiden, auf welchem Kurs und in welchem Tempo sie den Schutz der Bürgerinnen und Bürger Europas gewährleisten wollen.

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