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Die drei Säulen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt

Hintergrund

Der digitale Binnenmarkt der EU soll Hindernisse abbauen und mehr Möglichkeiten eröffnen, über die EU-Binnengrenzen hinweg Geschäftsmöglichkeiten legal, sicher und zu wirtschaftlich tragfähigen Bedingungen wahrzunehmen.

Nur 7 % der europäischen KMU bieten ihre Waren und Dienstleistungen grenzüberschreitend an. Wenn der Binnenmarkt online geht, kann sich das ändern.

Die Kommission Juncker hat sich die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts zum Ziel gesetzt, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital sowie Daten gewährleistet ist. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen problemlos und unter fairen Bedingungen online Waren und Dienstleistungen kaufen können – unabhängig von Nationalität oder Standort.

Der digitale Binnenmarkt kann Unternehmensgründungen Starthilfe geben und bestehenden Unternehmen in einem Markt mit ca. 500 Millionen Menschen neue Wachstums- und Innovationschancen eröffnen.

Die Vollendung des digitalen Binnenmarktes kann dazu beitragen, dass Europa auch in Zukunft zu den Vorreitern der Digitalwirtschaft zählt.

Ziele
  • Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs in der EU durch Abschaffung von Geoblocking sowie eine preiswertere und rationellere grenzüberschreitende Paketzustellung
  • Modernisierung des EU-Urheberrechts zur Anpassung an das digitale Zeitalter
  • Aktualisierung der EU-Vorschriften für den audiovisuellen Bereich und Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen für vergleichbare digitale Quellen, Bekämpfung illegaler Online-Inhalte und Schutz der am stärksten gefährdeten Nutzer
  • Intensivierung der europäischen Reaktion auf Cyberangriffe durch Stärkung der ENISA, der EU-Agentur für Computersicherheit, sowie Realisierung einer wirksamen Abschreckung vor Cyberkriminalität samt strafrechtlicher Maßnahmen zum besseren Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen
  • Erschließung des Potenzials einer europäischen Datenwirtschaft mit einem Rechtsrahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der EU
  • Gewährleistung bestmöglicher Internetanbindung für alle durch „Konnektivität für eine europäische Gigabit-Gesellschaft
  • Anpassung der Vorschriften über Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation an das neue digitale Umfeld
  • Unterstützung von großen und kleinen Unternehmen, Forschern, Bürgerinnen und Bürgern sowie Behörden bei der optimalen Nutzung neuer Technologien durch zuverlässige Vermittlung der nötigen digitalen Kompetenzen und Förderung der Forschung im Bereich Gesundheit und Hochleistungsrechnen

Unterlagen