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Die drei Säulen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt

Hintergrund

In Europa bestehen nach wie vor Hindernisse für die Nutzung von Online-Tools und -Dienstleistungen. In einem funktionierenden digitalen Binnenmarkt wird es weniger Schranken und mehr Chancen geben: Er eröffnet den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen neue Freiheiten bei Handel und Innovation – und dies rechtmäßig, sicher und erschwinglich, was große Erleichterungen im Alltag mit sich bringen wird.

Viel zu oft wirken sich materielle und politische Schranken in der digitalen Welt aus und hemmen den Binnenmarkt. Beispielsweise sind die digitalen Märkte bei Online-Diensten noch immer vorwiegend national. Nur 7 % der europäischen KMU bieten ihre Waren und Dienstleistungen grenzüberschreitend an. Wenn der Binnenmarkt online geht, kann sich das ändern.

Die Kommission Juncker hat sich die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts zum Ziel gesetzt, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital sowie Daten gewährleistet ist. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen problemlos und unter fairen Bedingungen online Waren und Dienstleistungen kaufen können – unabhängig von Nationalität oder Standort.

Mit einem potenziellen Beitrag von 415 Milliarden Euro zu unserer Wirtschaftsleistung könnte der digitale Binnenmarkt helfen, Beschäftigung und Wachstum, Wettbewerb, Investitionen und Innovationen anzukurbeln. Expansion der Märkte, bessere Dienstleistungen zu günstigeren Preisen, Modernisierung der öffentlichen Dienste und neue Arbeitsplätze wären weitere Vorteile des digitalen Binnenmarkts, der auch Unternehmensgründungen Starthilfe geben und bestehenden Unternehmen in einem Markt mit über 500 Millionen Menschen neue Wachstums- und Innovationschancen eröffnen könnte.

Die Vollendung des digitalen Binnenmarktes kann dazu beitragen, dass Europa auch in Zukunft zu den Vorreitern der Digitalwirtschaft zählt.

Ziele
  • Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs in der EU durch Abschaffung von Geoblocking sowie eine preiswertere und rationellere grenzüberschreitende Paketzustellung
  • Modernisierung des EU-Urheberrechts zur Anpassung an das digitale Zeitalter
  • Aktualisierung der EU-Vorschriften für die audiovisuellen Medien und Zusammenarbeit mit Plattformen für ein allseits gerechteres Umfeld, zur Förderung europäischer Filme, zum Schutz von Kindern und zur Bekämpfung von Hassreden im Internet
  • Intensivierung der europäischen Reaktion auf Cyberangriffe durch Stärkung der ENISA, der EU-Agentur für Computersicherheit, sowie Realisierung einer wirksamen Abschreckung vor Cyberkriminalität samt strafrechtlicher Maßnahmen zum besseren Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen
  • Erschließung des Potenzials einer europäischen Datenwirtschaft mit einem Rechtsrahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der EU
  • Gewährleistung bestmöglicher Internetverbindungen für eine umfassende Beteiligung aller an der digitalen Wirtschaft: „Konnektivität für eine europäische Gigabit-Gesellschaft
  • Anpassung der Vorschriften über Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation an das neue digitale Umfeld
  • Unterstützung von großen und kleinen Unternehmen, Forschern, Bürgerinnen und Bürgern sowie Behörden bei der optimalen Nutzung neuer Technologien durch zuverlässige Vermittlung der nötigen digitalen Kompetenzen und Förderung der Forschung im Bereich Gesundheit und Hochleistungsrechnen

Unterlagen