Klimapolitik

Öffentliche Konsultation zur Bewertung der Ozonverordnung

01/06/2018 - 24/08/2018
Titel

Bewertung der Ozonverordnung

Politikbereich(e)

Klimaschutz

Zielgruppe(n)

Die Teilnahme an dieser öffentlichen Konsultation steht allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Organisationen offen.

Sie wird ergänzend zu einer gezielten Konsultation durchgeführt, bei der Stellungnahmen und Informationen von Unternehmen und Behörden eingeholt wurden.

Um Stellungnahme ersucht werden insbesondere:

  • Akteure aus der Industrie, die sich mit Alternativen zu ozonabbauenden Stoffen beschäftigen
  • Wirtschaftsverbände
  • Forschungs- und Bildungseinrichtungen, die sich mit Alternativen zu ozonabbauenden Stoffen beschäftigen
  • Behörden auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene
  • Rechtsexperten für EU-Recht und internationales Recht
  • Bürgerinnen und Bürger / Verbraucher
  • Nichtregierungsorganisationen
Konsultationszeitraum

1. Juni 2018 bis 24. August 2018

Ziel der Konsultation

Die Konsultation zielt darauf ab,

  • sicherzustellen, dass alle betroffenen und interessierten Akteure die Möglichkeit haben, sich an der Konsultation zu beteiligen;
  • den Interessenträgern eine Stellungnahme zur Durchführung der Verordnung zu ermöglichen;
  • Informationen und Meinungen zu sammeln, um zu ergründen, wie und warum einzelne Maßnahmen der Verordnung die erwarteten Ergebnisse erbracht beziehungsweise nicht erbracht haben;
  • Informationen über die Erfahrungen einzuholen, die die betroffenen Akteure mit der Einhaltung der Bestimmungen der Verordnung gemacht haben, insbesondere im Hinblick auf Kosten und Nutzen der Einhaltung;
  • die erhobenen Daten um Informationen über Alternativen zu ergänzen, auf die die Industrie bei ausgenommenen Verwendungszwecken zugreift (z. B. Verwendung als Verarbeitungshilfsstoffe, Verwendung für kritische Zwecke und Verwendung für Laborzwecke).
Einreichen eines Beitrags

Im Interesse der Transparenz bittet die Kommission Organisationen, die Kommentare im Rahmen öffentlicher Konsultation übermitteln möchten, der Kommission und der allgemeinen Öffentlichkeit Informationen darüber offenzulegen, wen und was sie repräsentieren, indem sie sich im Transparenz-Register eintragen und den Verhaltenskodex akzeptieren. Stellt eine Organisation diese Angaben nicht bereit, so ist es erklärte Politik der Kommission, entsprechende Stellungnahmen grundsätzlich als Einzelbeiträge aufzuführen. (Mindeststandards für die Konsultation, siehe KOM(2002) 704, und Mitteilung über Folgemaßnahmen zur Europäischen Transparenzinitiative, siehe KOM(2007) 127 vom 21.3.2007) Wenn Ihre Organisation noch nicht eingetragen ist, können Sie diese jetzt registrieren.

Nur die per Online-Fragebogen eingehenden Beiträge werden berücksichtigt und in den zusammenfassenden Bericht einbezogen. Über den Online-Fragebogen können die Teilnehmer/-innen eine Datei (z. B. ein Positionspapier) hochladen. Dieses Dokument wird zusammen mit der Antwort veröffentlicht.

Alle eingehenden Beiträge werden im Internet veröffentlicht. Bitte lesen Sie die für diese Konsultation geltende spezielle Datenschutzerklärung, die Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zur Behandlung der Beiträge enthält.

Fragebogen
Referenzdokumente und andere Konsultationen in diesem Bereich
Kontaktangaben

Generaldirektion Klimapolitik – Referat A2 - Klimaschutzfinanzierung, Integration in das EU Budget, Montreal Protokoll

E- Mail: clima-ods@ec.europa.eu

Postanschrift:

Europäische Kommission
Generaldirektion Klimapolitik
Referat A2 - Klimaschutzfinanzierung, Integration in das EU Budget, Montreal Protokoll
B-1049 Brüssel
Belgien
Beiträge einsehen

Die Kommission wird die Antworten nach Ablauf des Konsultationszeitraums zeitnah veröffentlichen.

Ergebnisse der Konsultation und nächste Schritte

Die Kommission ist bestrebt, Feedback zu durchgeführten Konsultationen zu geben. Eine Zusammenfassung der Antworten wird schnellstmöglich nach Abschluss der Konsultation veröffentlicht.

Die im Rahmen der Konsultation gesammelten Informationen werden in eine Studie einfließen, die von externen Beratern durchgeführt wird, die die Kommission bei der Durchführung dieser Bewertung unterstützen sollen. Wenn Sie an einer Teilnahme am Validierungsworkshop für die Studie interessiert sind, so senden Sie bitte eine E-Mail an ODS_regulation_study@ramboll.com. Bitte vermerken Sie dabei in der Betreffzeile „Interessenträger – Ozon“ und dass es um die Teilnahme am Workshop geht.

Die Ergebnisse der gesamten Bewertung werden in einer Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen (SWD) zusammengefasst, die im zweiten Quartal 2019 veröffentlicht werden soll. Diese wird in einem Anhang den zusammenfassenden Bericht mit den Ergebnissen aller durchgeführten Konsultationsmaßnahmen enthalten.

Informationen zum genauen Zeitplan, zum Zugang zu den Konsultationsmaßnahmen und -ergebnissen finden sich auf der Bewertungsseite.