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Hofburg Aufruf zur Europawahl
24/05/2019

Bis zur Europawahl am 26. Mai 2019 erstrahlt an der Hofburg und der Urania in Wien nachts eine eindeutige Boschaft:Wähle deine Zukunft! Die Bilder zum Wahlaufruf jetzt hier:

Juncker Wien
21/05/2019

Präsident Juncker hat heute beim Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) in Wien die Fortschritte beim sozialen Europa in den vergangenen fünf Jahren betont: „Seit 2014 waren meine Prioritäten Wachstum, Beschäftigung, Investitionen, soziale Gerechtigkeit. Heute sehen wir die guten Resultate - die nicht vom Himmel fielen!“.

Fortschritte bei Online-Plattformen im Kampf gegen Desinformationen vor Europawahlen – weitere Anstrengungen notwendig
17/05/2019

Facebook, Google und Twitter haben im Kampf gegen Desinformation vor der Europawahl Fortschritte erzielt. Das erkennt die Europäische Kommission in einem veröffentlichten Bericht zum Verhaltenskodex gegen Falschinformationen an, zu dem sich die drei Plattformen verpflichtet haben.

Erklärung von Sibiu: „Dort für Ergebnisse sorgen, wo es am wichtigsten ist“
10/05/2019

Die EU27-Staats- und Regierungschefs haben gestern beim informellen Rat im rumänischen Sibiu die nächste Strategische Agenda der EU für den Zeitraum 2019–2024 erörtert. Im Zentrum standen der Schutz des europäischen Lebensstils, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, genauso wie Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt, in der Wohlfahrt, der Wirtschaft und beim digitalen Wandel, sowie Investitionen in junge Menschen und zur Bewältigung der drängendsten Herausforderungen des 21. Jahrhundert.

Juncker Foto
06/05/2019

EU-Kommissionspräsident Juncker nimmt in einem Gespräch mit der Wochenendausgabe der Salzburger Nachrichten zu EU-Skepsis sowie zu Anwürfen der FPÖ und aus Ungarn Stellung. Zur Kritik an der EU-Kommission, dass sie aus anonymen, regulierungswütigen Bürokraten bestehe, stellte er klar, dass die Kommission unter seiner Führung 75% weniger Gesetze als früher verabschiedet und 134 Gesetze zurück genommen habe.

justice_scoreboard
26/04/2019

Die Effizienz der Justizsysteme und Qualität der Justiz haben sich in der EU relativ verbessert, aber die Unabhängigkeit der Justiz wird immer skeptischer beurteilt. Das zeigt das heute von der Europäischen Kommission veröffentlichte EU-Justizbarometer 2019.

Europawahl 26. Mai 2019: Verantwortung für Europe übernehmen – wählen gehen
25/04/2019

Das Europäische Parlament hat heute ein Video veröffentlicht, das die BürgerInnen zur Teilnahme an den Europawahlen am 26. Mai aufruft. In emotionaler Weise wird dargestellt, wie alle BürgerInnen für die gemeinsame Zukunft der Europäischen Union verantwortlich sind. Jeder kann alleine etwas bewirken, aber nur gemeinsam kann wirklich Großes erreicht werden.

Europaparlament stimmt Vorschlägen für Forschung, Klimaschutz, Grenz-Sicherheit und Konsumentenschutz zu
17/04/2019

Das Europäische Parlament hat heute einer Reihe von Vorschlägen zugestimmt, darunter der Ausbau der Europäischen Grenz- und Küstenwache auf 10 000 Kräfte, das künftige EU-Foschungsförderungsprogramm Horizon Europe, Finanzierungen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für einen Übergang zu sauberen Energieträgern und das erste EU-weite Programm zur Förderung strategischer digitaler Kompetenzen.

Flüchtlinge
12/04/2019

Im dritten Jahresbericht über die Umsetzung der Fazilität wird auf solide Ergebnisse bei den EU-Maßnahmen zur Unterstützung der Flüchtlinge und der Aufnahmegemeinschaften in der Türkei hingewiesen, darunter: 1,5 Millionen Flüchtlinge erhielten monatliche Transfers zur Deckung ihres Grundbedarfs, 5 Millionen Flüchtlinge nahmen Konsultationen im Rahmen der medizinischen Grundversortung in Anspruch und 470 000 Kinder konnten am Schulunterricht teilnehmen.

Brexit: Vereinigtes Königreich bekommt Zeit bis Oktober
11/04/2019

Das Vereinigte Königreich bekommt bis zum 31. Oktober 2019 Zeit, die Weichen für einen geordneten Austritt aus der EU zu stellen oder seine Meinung zum Brexit grundsätzlich zu überdenken. Darauf haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Donnerstag bei einem Sondergipfel in Brüssel verständigt. Ein Austritt ist auch vor Ende Oktober möglich.

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