Vertretung in Österreich

Coronavirus - Die Reaktion der EU

 

Details zu den konkreten Maßnahmen der Europäischen Kommission in Bezug auf das Coronavirus finden Sie auf der zentralen Webseite der Europäischen Kommission zu COVID-19 

 

Die EU-Reaktion auf die Corona-Pandemie

 

Die Coronavirus-Pandemie stellt uns alle auf eine harte Probe. Sie ist nicht nur eine beispiellose Herausforderung für unsere Gesundheitssysteme, sondern auch ein großer Schock für unsere Volkswirtschaften. Das umfangreiche Paket wirtschaftlicher Maßnahmen ist auf die aktuelle Lage abgestimmt. Wir sind bereit, mehr zu  tun,  wenn sich die Lage ändert. Wir werden alle Schritte setzen, die notwendig sind, um die europäischen Bürgerinnen und Bürger und die europäische Wirtschaft zu unterstützen 

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission

 

COVID-19 ist in allen Mitgliedstaaten ausgebrochen, mit schwerwiegenden Konsequenzen für unsere Bürgerinnen und Bürger und die Gesundheitssysteme. Gleichzeitig bedeutet die Coronakrise für Europa einen schweren wirtschaftlichen Schock. Wir müssen gemeinsam handeln, um die Ansteckungen zu verlangsamen. Nur so gewinnen wir Zeit: für unsere Gesundheitssysteme, damit Kranke versorgt werden können, und für die Forschung, damit eine Behandlung entwickelt werden kann. Damit Europas Wirtschaft diese Turbulenzen übersteht, setzt die Kommission alle ihr verfügbaren Mittel ein.

 

1. Forschungsförderung, auch zur Entwicklung eines Impfstoffs

Die Europäische Union bündelt ihre Kräfte mit globalen Partnern und hat am 4. Mai 2020 eine Geberinitiative zur weltweiten Corona-Krisenreaktion gestartet. Bisher sind 7,4 Milliarden Euro zusammengekommen. Die Entwicklung sicherer, wirksamer und erschwinglicher Tests, Behandlungen und Impfstoffe soll schnell vorankommen und der Zugang zu diesen Möglichkeiten soll weltweit fair und gleichberechtigt gestaltet werden.

Die Kommission hat außerdem seit Jänner über 474 Mio. Euro für die Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen bereitgestellt:

  • 48,2 Millionen Euro fließen in 18 neue Forschungsprojekte unter Beteiligung von 151 europäischen und internationalen Forschungsteams.
  • 72 Millionen Euro gehen an die Initiative „Innovative Arzneimittel“. Die Pharmaindustrie stockt diesen Betrag mit 45 Millionen Euro auf, sodass 8 groß angelegte Forschungsprojekte zur Entwicklung von Behandlungs- und Diagnosemethoden finanziert werden können.
  • 150 Millionen Euro werden zusätzlich im Rahmen eines EIC-Accelarator-Aufrufs bereitgestellt.
  • 122 Millionen Euro wurden für den Ausbau der Produktionskapazitäten und die Umsetzung neuer Lösungen mobilisiert. Außerdem sollen die Auswirkungen der Coronakrise näher untersucht werden.

 

2. Gesundheitswesen

Direkte Hilfe für Gesundheitssysteme

Die Kommission wird die Gesundheitssysteme der EU-Länder mit 3 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt unterstützen. Die Mittel fließen in das Instrument für Soforthilfe der EU und den gemeinsamen Notvorrat an medizinischer Ausrüstung. Damit kann die Kommission für die Mitgliedstaaten dringend benötigte Ausrüstung beschaffen, medizinische Teams mobilisieren und den Transport von Patienten und medizinischem Gerät in Grenzregionen finanzieren und koordinieren. Später wird das Soforthilfeinstrument auch der Erweiterung der Testkapazitäten dienen.

Leitlinien für Gesundheitsmaßnahmen

Im März hat die Europäische Kommission einen Beraterstab aus sieben unabhängigen Epidemiologen und Virologen eingesetzt. Er gibt Leitlinien für wissenschaftlich fundierte und abgestimmte Maßnahmen gegen das Coronavirus vor und berät, wie die Mitgliedstaaten bestmöglich auf COVID-19 reagieren können und wie sich die langfristigen Folgen der Pandemie eindämmen lassen.

Auf dieser Grundlage hat die Europäische Kommission am 19. März Empfehlungen zu einheitlichen Maßnahmen (z. B. physische Distanz) veröffentlicht.

Am 8. April veröffentlichte die Kommission Leitlinien zur Optimierung der Arzneimittelversorgung und -verfügbarkeit. Ziel ist eine zweckmäßige Versorgung mit Medikamenten und eine entsprechende Zuteilung und Verwendung – auch von Medikamenten, bei denen ein Verknappungsrisiko besteht. Die Kommission hat außerdem Leitlinien zu kartellrechtlichen Fragen veröffentlicht, um Unternehmen die Möglichkeit einer begrenzten Zusammenarbeit zu geben, insbesondere bei wichtigen Medikamenten für Krankenhäuser. Die Kommission hat eine Clearingstelle für medizinisches Gerät eingerichtet, die bei der Erfassung der vorhandenen Bestände (z. B. an Testkits) und deren Verteilung hilft.

Am 15. April hat die Kommission Leitlinien für Coronavirus-Tests veröffentlicht. Ihre wirksame Verwendung in den Mitgliedstaaten soll vor allem bei einer Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen sichergestellt sein.

Angesichts der schrittweisen Rückkehr zur Normalität veröffentlichte die Kommission am 16. April Leitlinien für die Entwicklung datenschutzkonformer Corona-Tracking-Apps.

Verfügbarkeit persönlicher Schutzausrüstung

Gesteigerte Produktion persönlicher Schutzausrüstung

In enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten leistet die Kommission einen Beitrag zur ausreichenden Versorgung mit persönlichen Schutzausrüstungen.  Gemeinsam bewerten sie den verfügbaren Bestand an Ausrüstung in der EU, die Produktionskapazitäten und den voraussichtlichen Bedarf.

Die Kommission lotet mit der Industrie auch aus, wie Produktionslinien umgebaut werden können, um mehr Ausrüstung zu liefern. Schneidereibetriebe können zum Beispiel Mundschutzmasken herstellen. Außerdem hat die Kommission für Hersteller Leitlinien dazu verfasst, wie die Produktion von Schutzmasken, Desinfektionsmitteln und Ausrüstung aus 3D-Druck erhöht werden kann.

Für eine schnelle Versorgung mit medizinischer Ausrüstung, ohne dabei auf Gesundheits- und Sicherheitsstandards zu verzichten, hat die Kommission eine Empfehlung für flexible Lösungen bei der Konformitätsbewertung medizinischer Ausrüstung und der Marktüberwachung für Ausrüstung ohne CE-Kennzeichen abgegeben.

Auf Initiative der Kommission haben die europäischen Normungsinstitute Normen für die Herstellung medizinischer Ausrüstung frei zugänglich gemacht. So können die Hersteller Produkte schneller auf den Markt bringen.

Ausfuhrgenehmigungen

Wer persönliche Schutzausrüstungen in Länder außerhalb der EU exportieren will, braucht vorübergehend eine Ausfuhrgenehmigung der Mitgliedstaaten. Diese können die Genehmigung erteilen, wenn genügend Ausrüstung in der EU verfügbar ist oder humanitäre Gründe vorliegen. Die Regelung wurde für Masken, Brillen und Schutzkleidung bis Ende Mai verlängert. Mehrere EU-Handelspartner, darunter die Westbalkanländer, wurden von der Genehmigungspflicht ausgenommen.

Gemeinsamer Einkauf von Schutzausrüstung

Die Kommission hat vier gemeinsame Ausschreibungen für persönliche Schutzausrüstung unter Beteiligung der Mitgliedstaaten organisiert:

  • 28. Februar: Ausschreibung für Schutzmasken
  • 17. März: zwei Ausschreibungen: eine für Schutzmasken, Handschuhe, Schutzbrillen, Gesichtsschutz, chirurgische Masken und Schutzanzüge, eine zweite für Beatmungsgeräte
  • 19. März: Ausschreibung für Testkits

Der erste Vertrag zur Beschaffung von Schutzbrillen, Gesichtsschutz und Masken wurde bereits unterzeichnet. Die Mitgliedstaaten können ab sofort Aufträge für diese Kategorien erteilen.

Die Kommission wird zusätzlich einen Notvorrat an medizinischer Ausrüstung wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken anlegen. Dieser Vorrat soll überall dort verteilt werden, wo er am dringendsten benötigt wird. Der Vorrat wird über den EU-Zivilschutzmechanismus RescEU organisiert.

Als erstes Land wird Rumänien einen Teil des Notvorrats aufnehmen. Die Herstellung der ersten Beatmungsgeräte läuft bereits.

 

3. Grenzen und Mobilität

Die Kommission hat mehrere Dokumente veröffentlicht:

  • 16. März: Leitlinien für Maßnahmen an den Grenzen zum Schutz der Gesundheit und für einen ungehinderten Fluss wichtiger Waren und Dienstleistungen;
  • 16. März: vorübergehende Beschränkung nicht wesentlicher Einreisen in die EU, die bis 15 Mai verlängert werden soll; dazu Leitlinien für Grenzschutz- und Visabehörden, damit gestrandete Reisende schnell in ihre Heimat kommen;
  • 30. März: Leitlinien für die Freizügigkeit von Grenzpendlerinnen und Grenzpendlern, vor allem im Gesundheits- und im Lebensmittelsektor;
  • 8. April: Leitlinien für Kreuzfahrtschiffe und Frachtschiffe, zum Schutz der Passagiere und Besatzungen.

Personalmangel im Gesundheitswesen

Am 7. Mai hat die Kommission Leitlinien für die Mitgliedstaaten veröffentlicht, um den Personalmangel im Gesundheitsweisen zu beheben. Es geht um eine zügigere Anerkennung von Berufsqualifikationen des Gesundheitspersonals und die Klärung der Frage, inwieweit Ärzte und Pflegepersonal in Ausbildung den angestrebten Beruf bereits ausüben dürfen.

Leitlinien für „grüne Korridore“

Die Kommission hat am 23. März Leitlinien für „grüne Korridore“ an die Mitgliedstaaten herausgegeben, um einen ungehinderten Fluss wichtiger Waren in der EU zu gewährleisten.

Rückholung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern

Bisher wurden mit konsularischer Unterstützung der EU rund 530.000 EU-Bürgerinnen und -Bürger aus dem Ausland zurückgeholt. Über den EU-Zivilschutzmechanismus wurden mehr als 52.000 EU-Bürgerinnen und -Bürger mit EU-finanzierten Flügen aus über 70 Reiseländern zurückgeholt.

Unterstützung für Fluggesellschaften

Auf Vorschlag der Kommission wurde die Verpflichtung abgemildert, dass Fluggesellschaften ihre Start- und Landerechte mindestens zu 80 % nutzen müssen, um diese für die Zukunft zu erhalten. Die Lockerung der Regel vermeidet, dass quasi leere Flugzeuge abheben, und hilft somit der Umwelt und der Wirtschaft.

Außerdem hat die Kommission am 26. März Leitlinien für die EU-Mitgliedstaaten verfasst, um den Luftfrachtbetrieb während der Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten. Wesentliche Verkehrsströme, auch zur Beförderung medizinischer Hilfsgüter und von Personal, sollen nicht abreißen.

 

4. Wirtschaftshilfen

Bislang wurden insgesamt 3,4 Billionen Euro mobilisiert

Wiederaufnahme des Tourismus

Am 13. Mai hat die Kommission Leitlinien und Empfehlungen für Touristen, Reisende und Unternehmen vorgestellt. Dieses Tourismus- und Verkehrspaket soll Urlaub wieder möglich machen: nach monatelangem Lockdown sollen Tourismusbetriebe wiedereröffnen können. Die Mitgliedstaaten sollen bei der schrittweisen Aufhebung ihrer Reisebeschränkungen unter Einhaltung der nötigen Gesundheitsschutzmaßnahmen unterstützt werden.

Wirtschaftliche Leitlinien für die Mitgliedstaaten

Am 20. Mai hat die Kommission ihr Frühjahrspaket mit wirtschaftspolitischen Empfehlungen für alle Mitgliedstaaten vorgestellt. Vorerst geht es darum, die schweren Auswirkungen der Coronakrise abzufedern, damit die Wirtschaft mittelfristig wieder wachsen kann. Dabei dürfen der ökologische und digitale Wandel nicht aus den Augen verloren werden. Ein weiterer Schwerpunkt der Empfehlungen sind die Gesundheitssysteme.

Mittel aus dem EU-Haushalt und von der Europäischen Investitionsbank zum Schutz von Arbeitsplätzen und Unternehmen

SURE – Europäische Hilfe für Kurzarbeit in den EU-Ländern

Die Kommission hat die Solidaritätsinitiative SURE vorgeschlagen, mit der Kurzarbeit und ähnliche Modelle in den EU-Ländern mit bis zu 100 Milliarden Euro unterstützen werden sollen. Ziel ist es, während der Pandemie Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen am Markt zu halten.

Liquidität für besonders hart getroffene Klein- und Mittelbetriebe

  • Die Europäische Investitionsbank will mit eigenem Kapital und Garantien aus dem EU-Haushalt 20 Mrd. Euro an zusätzlichen Investitionen für kleine und mittlere Betriebe erreichen.
  • Die Kommission stellt dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) 1 Mrd. Euro in Form einer Garantie aus dem EU-Haushalt zur Verfügung, damit der Fonds Liquidität für Klein- und Mittelbetriebe bereitstellen kann. So sollen 8 Mrd. Euro an Finanzierungen für mindestens 100.000 Betriebe mobilisiert werden.

Die Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise

Die Kommission hat eine Investitionsinitiative vorgelegt, um den Mitgliedstaaten sofortige Liquidität bereitzustellen. Sie besteht aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln aus den Fonds der Regionalpolitik.

Die Initiative umfasst auch:

  • einen Finanzierungssatz der EU von 100 % für Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise, sodass die Mitgliedstaaten keine Vorabzahlungen leisten müssen;
  • neue Methoden im Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (z. B. Hauslieferungen und elektronische Gutscheine), um die Ausbreitung des Virus einzudämmen;
  • Flexibilität bei der Umschichtung von Mitteln zwischen Programmen und Regionen zur Finanzierung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Coronakrise;
  • Unterstützung von Fischern und Landwirten.

Staatliche Beihilfen

Vor allem die nationalen Budgets der Mitgliedstaaten sind gefordert, in der Coronakrise Mittel zur Verfügung zu stellenDie Kommission hat befristete Vorschriften für staatliche Beihilfen erlassen, damit die Regierungen die notwendigen Rettungspakete für die Wirtschaft schnüren können und damit Arbeitsplätze sichern und vor allem kleinen und mittleren Betrieben helfen.

Krisenreaktion

Die Kommission hat über 150 nationale Maßnahmen verschiedener Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs genehmigt, wie z. B. Garantieregelungen für Unternehmen und Mittel zur Unterstützung der Herstellung und Lieferung von medizinischen Gerätschaften und Masken genehmigt wurden.

Flexible Haushaltsregeln der EU

Die Kommission räumt den Mitgliedstaaten im Rahmen der EU-Regeln größtmöglichen Spielraum bei der Haushaltsdisziplin ein. Das hilft den nationalen Regierungen, die Gesundheitssysteme und Unternehmen zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern.

Hilfe von der Europäischen Zentralbank

Die Europäische Zentralbank startet ein insgesamt 870 Mrd. Euro schweres Pandemie-Notkaufprogramm für Wertpapiere privater und öffentlicher Emittenten.

Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen

Die Kommission hat Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur Prüfung ausländischer Direktinvestitionen veröffentlicht. Es soll verhindert werden, dass ausländische Investoren in der Krisenzeit europäische Unternehmen erwerben, die für unsere Sicherheit und öffentliche Ordnung von zentraler Bedeutung sind.

EU-Solidaritätsfonds

Von Gesundheitskrisen wie der aktuellen Coronakrise betroffene Mitgliedstaaten können Hilfe aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union erhalten.

 

5. Bekämpfung von Desinformation

Auf Initiative der Kommission arbeiten alle großen Social-Media-Plattformen daran, verlässliche Inhalte zu bevorzugen und irreführende, illegale und schädliche Inhalte – wie Verschwörungstheorien über den Ursprung des Virus – herabzustufen oder zu entfernen.

Bislang wurden auf www.EUvsDisinfo.eu mehr als 300 Desinformationsnarrative über das Coronavirus entlarvt, veröffentlicht und aktualisiert.

Am 30. März hat die Kommission eine Website zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus eingerichtet – mit Faktencheck, Warnhinweisen und nützlichen Ressourcen.

Schon im März 2019 wurde ein Schnellwarnsystem eingerichtet, über das sich die Mitgliedstaaten und die EU-Institutionen gegenseitig auf Desinformationskampagnen aufmerksam machen. Die Kommission arbeitet im Kampf gegen Desinformation auch mit internationalen Partnern der G7 und der NATO zusammen.

 

Timeline
Überblick: Corona-Virus Timeline

 

Factsheets

Überblick über alle Corona-Maßnahmen der Europäischen Kommission

Factsheet: Coronavirus-Krisenreaktion der EU als Download.

Überblick über solidarische Hilfe der Mitgliedstaaten

Factsheet: EU-Industrie hilft mit vereinten Kräften den europäischen Bürgerinnen und Bürgern

Factsheet: Wirtschaftliche Reaktion der EU als Download 

Factsheet: SURE - Befristetes Instrument zum Schutz von Arbeitsplätzen und Erwerbstätigen

 

Pressemitteilungen

Fragen und Antworten zur koordinierten europäischen Reaktion auf das Coronavirus

Tägliche Meldungen der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich zum Coronavirus


Nützliche Links der EU nach Themen

Gesundheit und Medizin

Fragen und Antworten zum Soforthilfeinstrument für den Gesundheitssektor

EU-Impfstoffstrategie

Empfehlungen für Teststrategien

Empfehlungen für Maßnahmen, die das gesellschaftliche Leben betreffen

Aufbau einer gemeinsamen Reserve an Schutzausrüstung

Exportbeschränkung für Schutzausrüstung und Orientierungshilfe zur Anwendung

Gemeinsame Beschaffung medizinischer Ausrüstung

Erfolgreiche gemeinsame Ausschreibung für Schutzausrüstung

Forschung & Entwicklung

Auswahl von 17 Forschungsprojekten zu Corona

Factsheet zu Corona-Forschung allgemein

Factsheet zu Forschungsprojekten zu Corona

Leitlinien für die Herstellung von Schutzausrüstung

Leitlinien für Schutzausrüstung

Leitlinien für Handdesinfektionsmittel

Leitlinien für Ausrüstung aus 3D-Druck

 

Mobilität

Reopen EU-Webplattform - Wichtige Informationen über Reisen in der EU in Echtzeit und in 24 Sprachen

Leitlinien für Grenzmaßnahmen

Praktische Hinweise für Vorrangspuren an den Grenzen

Rückholungen in Zahlen

Rückholungen - Karte (aktualisiert 22.06.2020)

Aufstockung der Mittel für Rückholflüge

Informationen zu Fluggastrechten

 

Wirtschaft

SURE- befristetes Instrument zum Schutz von Arbeitsplätzen und Erwerbstätigen

Pressemitteilung zum Solidaritätsinstrument SURE

Fragen und Antworten zu SURE

Verordnungsvorschlag zu SURE

Fragen und Antworten zur Investitionsinitiative

Verordnungsvorschlag zu Struktur- und Investitionsfonds

Verordnungsvorschlag zum laufenden Finanzrahmen

Factsheet zur Investitionsinitiative

Maßnahmenpaket

Leitlinien zum Schutz kritischer Infrastruktur

Neuer Beihilferahmen

Konsultation über Änderungen des Rahmens

Regeln über Unternehmenskooperationen

Aktivierung der Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts

Erleichterung für Fluglinien

Leitlinien für Frachtflüge

 

Information gegen Desinformation

Webseite der Europäischen Kommisson - Bekämpfung von Desinformation

Webseite der Europäischen Kommission - Umgang mit Corona Krise - Desinformation

Webseite des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Desinformation

Sonderbericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Disinformation

EU-MYTHBUSTERS - Eine Initiative gegen FakeNews von Europe Direct, JEF.at, EuropeUnited.eu, R9 Regional TV und anderen NGOs

 

Nützliche Informationen aus Österreich zum Coronavirus:

Österreichische Bundesregierung:

Die wichtigsten Informationen zum Coronavirus

 

Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz:

Aktuelle Informationen Österreich

Rechtliches betreffend Coronavirus

Amtliches Dashboard COVID19 - öffentlich zugängliche Informationen

 

Bundesministerium Europäische und internationale Angelegenheiten:

Länderspezifische Reiseinformationen

Reiseregistrierung für Rückholflüge

 

Bundesministierum Finanzen:

Anträge für steuerliche Erleichterungen betreffend Coronavirus

 

Wirtschaftskammer Österreich:

Info-Service zu Covid-19 für betroffene Firmen

Hilfsmaßnahmen für vom Coronavirus betroffene Betriebe

Coronavirus FAQ: WKÖ-Informationen für Unternehmen

 

Verein für Konsumenteninformation:

Hotline zu Reiserechts-Fragen

 

Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES):

Informationen zu Arbeitsrecht, Reiserecht, Schulen, Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion, Unterstützung

 

Austria Presse Agentur:

Faktenchecks zum Coronavirus:

http://go.apa.at/flO3vxL1

http://go.apa.at/8rQboU7e