Vertretung in Österreich

60 gute Gründe: Von Bildschirmen bis zu Lastwagen - Die EU geht gegen Kartelle vor

/austria/file/euflaggute-gruendejpg-17_deeu_flag_gute-gruende.jpg

Ob Bildschirme, Fahrstühle oder Lastwagen – die EU-Kommission verhängt regelmäßig hohe Geldbußen gegen europäische und internationale Unternehmen, die die Preise für solche Produkte absprechen oder den Markt manipulieren. Denn das verzerrt den freien Wettbewerb – und ist verboten.

Die EU-Kommission hat die Rolle des obersten Kartellwächters im gemeinsamen Binnenmarkt. Sie muss dafür sorgen, dass der Wettbewerb auch wirklich funktioniert. So achtet sie darauf, dass Konkurrenten nicht untereinander die Preise absprechen und diese künstlich hochhalten oder dass sie etwa die Märkte in Europa untereinander aufteilen. Verboten ist auch, dass ein Großkonzern seine führende Marktposition ausnutzt und damit die Konkurrenz benachteiligt. Denn all das würde den Wettbewerb behindern und damit den Konsumenten schaden.

Wenn es Beschwerden oder Hinweise gibt, leitet die EU-Kommission kartellrechtliche Untersuchungen ein. Dabei hat sie weitgehende Befugnisse, zum Beispiel kann sie Razzien in dem betreffenden Unternehmen anordnen. Wenn sich die Vorwürfe erhärten, darf die EU-Behörde einem Unternehmen eine hohe Geldbuße von bis zu 10 Prozent des Jahresumsatzes aufbrummen.

Das passiert durchaus häufig. Hier ein paar Beispiele aus der Liste der höchsten Strafen: 2016 hat die EU-Kommission die Rekordgeldbuße von 2,93 Milliarden Euro gegen ein Lkw-Kartell verhängt. MAN, Volvo/Renault, Daimler, Iveco und DAF hatten über 14 Jahre hinweg Verkaufspreise für Lastkraftwagen abgesprochen und die mit der Einhaltung der strengeren Emissionsvorschriften verbundenen Kosten in abgestimmter Form an ihre Kunden weitergegeben. 2012 hat die EU-Kommission eine Geldbuße von 1,4 Milliarden Euro gegen führende Hersteller von Fernseh- und Computerbildschirmen verhängt.

Mehrere Banken mussten 2013 rund 824 Millionen Euro wegen der Manipulation von Zinssätzen wie dem Libor zahlen. 2007 zwang die EU-Kommission das „Fahrstuhl-Kartell“ zur Kasse. Führende Konzerne hatten sich zwischen 1995 und 2004 den Markt in Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden aufgeteilt und vereinbart, wer einen Auftrag bekommen soll.

Die Kartellbußen fließen in den EU-Haushalt und mindern die Beiträge der Steuerzahler. Kartellgeschädigte können zudem auf Schadensersatz klagen.

Auch ausländische Konzerne, die auf dem europäischen Markt aktiv sind, müssen sich an die Regeln halten. So ging die EU-Kommission mehrfach gegen den US-Konzern Microsoft vor und setzte 2009 durch, dass Microsoft die Auswahl anderer Web-Browser anstelle des hauseigenen Internet Explorer vereinfachte. Das gleiche gilt für den US-Giganten Google. Die EU-Behörde untersucht aktuell den Vorwurf, dass der Suchmaschinenanbieter Suchergebnisse manipuliert, um seine eigenen Dienste zu bevorzugen wie zum Beispiel Google Shopping für Einkäufe.

EU-Kommission zur Kartellpolitik (Englisch)

EU-Kommission zu wettbewerbswidrigen Vereinbarungen