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60 gute Gründe: Groß in großen Fragen, aber klein in kleinen Fragen - Die EU schrumpft ihre Bürokratie

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Wenn die Menschen an die EU denken, erscheint vor ihren Augen oft ein bürokratisches Monster, dessen Tagesgeschäft es ist, die Krümmung von Gurken zu normieren. Das ist natürlich eine Karikatur. Zurückhaltung und Selbstbeschränkung sind die Leitsätze der Juncker-Kommission bei der Vorlage neuer Gesetze.

Der deutsche Regisseur Wim Wenders sagte einmal: „Aus der Idee Europas wurde die Verwaltung, und jetzt halten die Menschen die Verwaltung für die Idee.“ Viele Klischees über die vermeintliche Überregulierung durch die EU haben sich in den Köpfen der Menschen festgesetzt, obwohl zum Beispiel die berühmte Gurkennorm längst abgeschafft wurde (die übrigens davor seit vielen Jahren bereits durch nationale Gesetzte geregelt worden war, so auch in Österreich). Unselige Diskussionen über Vorschriften für Ölkännchen oder Duschköpfe will sich die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker ersparen: Europa soll nur dort aktiv werden, wo es sinnvoll ist, lautet das Credo.

In der Tat hat die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2014 rund 100 Gesetzesvorschläge zurückgezogen und 80 Prozent weniger Initiativen lanciert als in den fünf Jahren davor. Außerdem wurden alle bestehenden Rechtsvorschriften einer gründlichen Überprüfung unterzogen. „Denn nur, wenn wir uns auf die Bereiche konzentrieren, in denen Europa einen echten Mehrwert erbringen und etwas bewirken kann, wird es uns gelingen, ein besseres Europa zu schaffen und Vertrauen zurückgewinnen“, sagt Juncker.

Bürger und Unternehmen in Europa möchten, dass die europäischen Gesetzgeber ihre Zeit und Anstrengungen auf große und dringliche Fragen konzentrieren und gleichzeitig bestrebt sind, einfache, faktengestützte, berechenbare und verhältnismäßige Gesetze zu erlassen, die den größten Nutzen versprechen.

Ziel der Juncker-Kommission ist es, den Bestand an EU-Rechtsvorschriften zu überprüfen und sicherzustellen, dass die Vorschriften weiterhin zielführend sind und die gewünschten Ergebnisse liefern. Die Kommission holt dazu regelmäßig den Rat einer hochrangigen Gruppe von Sachverständigen aus den Mitgliedstaaten, Unternehmen und der Zivilgesellschaft ein, um darüber zu beraten, wie die EU-Regulierung effizienter und wirksamer Kosten und Verwaltungsaufwand verringern kann, ohne die politischen Ziele zu unterminieren.

Europäische Gesetze entstehen übrigens nicht durch den Federstrich anonymer Bürokraten. Stets sind es die beiden Gesetzgeber, das direkt gewählte Europäische Parlament und die demokratisch gewählten Regierungen der Mitgliedstaaten, die eine Richtlinie oder Verordnung verabschieden. Kein EU-Gesetz kommt also ohne österreichische Beteiligung zustande.

Rede von Präsident Juncker zur Lage der Union vom 14.9.2016