Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

Über die Hercule-Programme

Über die Hercule-Programme

Betrugsbekämpfungsprogramme

Die Hercule-Programme dienen dem Schutz der finanziellen Interessen der EU. Sie unterstützen Maßnahmen zur Bekämpfung von Unregelmäßigkeiten, Betrug und Korruption zulasten des EU-Haushalts. Sie werden vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung verwaltet.

Das Programm Hercule I wurde 2004 mit dem Beschluss Nr. 804/2004/EG eingerichtet und im Rahmen der Finanziellen Vorausschau 2007–2013 mit dem Beschluss Nr. 878/2007/EG zu Hercule II (2007–2013) verlängert.

Das laufende Programm, Hercule III (2014–2020), wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 250/2014 eingeführt.

Im Zusammenhang mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen (2021-2027) hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein neues Betrugsbekämpfungsprogramm der EU angenommen. Das Programm soll die Anstrengungen der Kommission und EU-Mitgliedstaaten in folgenden Bereichen unterstützen:

  • Bekämpfung von Betrug und sonstigen rechtswidrigen Handlungen zulasten des EU-Haushalts
  • gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich
  • Meldung von Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit EU-Mitteln

Der Vorschlag der Kommission greift das Programm „Hercule III“ in den wesentlichen Punkten auf, bringt Verbesserungen ein und verbindet es mit zwei Tätigkeiten, die das OLAF ohnehin schon ausübt:

  • Informationssystem für die Betrugsbekämpfung (AFIS) zur Unterstützung operativer Tätigkeiten im Rahmen der gegenseitigen Amtshilfe zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten
  • Berichterstattungssystem für Unregelmäßigkeiten (IMS) zur Erfassung von Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit EU-Mitteln, die von den Mitgliedstaaten ermittelt und gemeldet werden, sowie Bearbeitung und Auswertung dieser Meldungen.

Die Kombination dieser drei Programmkomponenten erzeugt Synergien und größere Flexibilität.

Merkmale und Inhalte von Hercule III

Hercule III ist das aktuelle Betrugsbekämpfungsprogramm (Nachfolger von Hercule II 2007–2013). Das Gesamtbudget in Höhe von 104,9 Millionen Euro wird genutzt, um die EU-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen zu unterstützen. Finanziert werden einzelne Projekte, wie beispielsweise die Anschaffung von Röntgenscannern und anderer technischer Ausrüstung durch die nationalen Behörden, die für das Vorgehen gegen Schmuggel und andere kriminelle Handlungen zulasten der finanziellen Interessen der EU benötigt werden.

Programmzeitraum von Hercule III

Das Programm erstreckt sich auf den Zeitraum von 2014 bis 2020. Die für Hercule III geltende Verordnung wurde im Februar 2014 verabschiedet.

Wichtigste Programmaktivitäten

Die Bekämpfung des Tabakschmuggels ist nach wie vor eine Priorität. Die Haushalte der EU und der Mitgliedstaaten erleiden dadurch jährlich Einbußen von mindestens 10 Milliarden Euro. Ein Beitrag zur Finanzierung von Röntgenscannern und sonstiger technischer Ausrüstung in Häfen und Flughäfen beispielsweise hilft den Ländern bei der Bekämpfung von Schmuggel. Über 70 Milliarden Euro sind für diesen Zweck vorgesehen.

Hercule III finanziert auch Schulungsmaßnahmen. Nationale Behörden können in Seminaren und Konferenzen bewährte Verfahren – etwa zur Verhinderung von Korruption bei der öffentlichen Auftragsvergabe – austauschen. Auch gezielte Fortbildungen zur Stärkung und Aktualisierung der digitalen kriminaltechnischen Fähigkeiten des Strafverfolgungspersonals werden gefördert.

Neu in diesem Programm

Die nationalen Behörden können mehr Finanzmittel beantragen. Der Kofinanzierungssatz für „technische Hilfe“ wurde auf 80 % erhöht (im Vorläuferprogramm Hercule II: 50 %).

2017 wurde das Programm in das elektronische System zur Verwaltung von Finanzhilfen (Teilnehmerportal) aufgenommen. Die Anträge werden nur noch elektronisch über dieses System eingereicht.

Umfang der jährlichen Arbeitsprogramme

Das erste jährliche Arbeitsprogramm wurde im Mai 2014 von der Kommission angenommen und verfügte über ein Budget von 13,7 Millionen Euro, mit dem die EU-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen unterstützt wurden.

Das aktuelle, im Dezember 2018 angenommene Programm (C(2018)8568 final – Anhang) wurde mit 15,8 Millionen Euro ausgestattet. Folgende Arten von Projekten werden unterstützt:

  • Technische Unterstützung (9,9 Millionen Euro) – Maßnahmen zur Unterstützung der nationalen Behörden beim Erwerb von Untersuchungswerkzeugen, Röntgenscannern und Computern für automatisierte Systeme zur Erkennung von Kfz-Kennzeichen (ANPRS)
  • Zugang zu spezialisierten Datenbanken (1,3 Millionen Euro) für die anonyme Nutzung durch nationale Zoll- und Steuerbehörden
  • Schulungen, Seminare und Konferenzen (4,1 Millionen Euro), darunter Schulungen in digitaler Forensik (Abrufen, Sichern und Analysieren von Informationen von Desktop-Computern, Laptops und Smartphones) für Einsatzkräfte von Zoll und Polizei, Austausch bewährter Verfahren. Angehörige der Rechtsberufe und Hochschulvertreter haben bei diesen Veranstaltungen Gelegenheit zum Austausch über Betrugs- und Korruptionsbekämpfungsverfahren.

Die im Rahmen des Arbeitsprogramms 2019 geleistete Unterstützung erfolgt in Form von Finanzhilfen und Verträgen. Die Kommission (OLAF) hat im März 2019 drei Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die folgenden Bereiche veröffentlicht:

  1. Technische Hilfe – veranschlagt: 9 866 200 Euro
  2. Schulungen, Konferenzen und Personalaustausch – veranschlagt: 1 100 000 Euro 
  3. Juristische Schulung und Studien – veranschlagt: 500 000 Euro

Welche Maßnahmen sind förderfähig?

Beispiele entnehmen Sie bitte den jährlichen Arbeitsprogrammen und den Jahresübersichten über die Durchführung von Hercule III. Die auf dem Teilnehmerportal veröffentlichten Unterlagen enthalten Erläuterungen zu förderfähigen Organisationen und Bewertungskriterien.

Rechtlicher Rahmen

Pressemitteilungen

Berichte

Durchführungsberichte, Evaluierungen von Programmen und Jahresübersichten

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu anderen Förderprogrammen der Kommission finden Sie auf der Website zur Vergabe von Aufträgen und Fördermitteln.