Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

Auftrag

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Wir über uns

Mit den Haushaltsmitteln der EU werden verschiedenste Programme und Projekte mit dem Ziel finanziert, das Leben der Bürger innerhalb und außerhalb der EU zu verbessern. Die missbräuchliche Verwendung von Mitteln aus dem Haushalt der Europäischen Union oder die Hinterziehung von Steuern, Zöllen und Abgaben, die in den Unionshaushalt einfließen, schadet den europäischen Bürgern unmittelbar und gefährdet das gesamte Projekt Europa.

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) ist die einzige EU-Einrichtung, die den Auftrag hat, Betrug in Verbindung mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und abzustellen. Das Amt genießt für seine Ermittlungsaufgaben zwar Unabhängigkeit, ist aber auch eine Dienststelle der Europäischen Kommission und untersteht als solche dem für Haushalt und Personal zuständigen Kommissar Günther H. Oettinger

Das OLAF erfüllt seine Aufgabe durch folgende Tätigkeiten:

  • Durchführung unabhängiger Untersuchungen in Betrugs- und Korruptionsfällen im Zusammenhang mit EU-Haushaltsmitteln, um sicherzustellen, dass das Geld der EU-Steuerzahler zur Förderung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum in Europa verwendet wird;
  • Beitrag zur Stärkung des Vertrauens der Bürger/-innen in die Organe und Einrichtungen der EU durch Untersuchung schwerwiegenden Fehlverhaltens von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe;
  • Entwicklung einer konsequenten EU-Betrugsbekämpfungspolitik.

Tätigkeiten

Das OLAF kann in Fällen von Betrug, Korruption und sonstigen illegalen Handlungen, die die finanziellen Interessen der EU in den nachstehenden Bereichen beeinträchtigen, eine Untersuchung einleiten:

  • sämtliche EU-Ausgaben: die wichtigsten Ausgabenkategorien wie Strukturfonds, Fonds für die Landwirtschaft und die ländliche Entwicklung, direkte Ausgaben und Außenhilfe;
  • bestimmte EU-Einnahmen (vornehmlich Zölle);
  • Fälle, in denen Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und  Einrichtungen besteht.

Bearbeitungsablauf einer OLAF-Untersuchung

Das OLAF erhält Hinweise auf mögliche Betrugsfälle und Unregelmäßigkeiten aus unterschiedlichsten Quellen. In den meisten Fällen sind sie das Ergebnis von Kontrollen durch Personen, die für die Verwaltung von EU-Mitteln in den EU-Institutionen oder Mitgliedstaaten zuständig sind.

Alle dem Amt für Betrugsbekämpfung zur Kenntnis gebrachten Hinweise werden einer ersten Bewertung unterzogen, um festzustellen, ob der betreffende Fall in den Zuständigkeitsbereich des OLAF fällt und die Kriterien für die Einleitung von Untersuchungen erfüllt.

Die Fälle, für die eine Untersuchung eingeleitet wird, werden in vier Kategorien eingeteilt:

  • Interne Untersuchungen: Administrative Untersuchungen innerhalb der Institutionen und Organe der EU zur Aufdeckung von Betrug bzw. Korruption und anderen rechtswidrigen Handlungen zum Nachteil der finanziellen Interessen der EU einschließlich schwerwiegender Verletzung der Dienstpflichten.
  • Externe Untersuchungen: Administrative Untersuchungen außerhalb der Einrichtungen und Organe der EU zur Aufdeckung von Betrug oder sonstigen rechtswidrigen Handlungen natürlicher oder juristischer Personen. Als externe Untersuchungen werden Fälle eingestuft, in denen das OLAF den Großteil der Untersuchungen durchführt.
  • Koordinierung: Das Amt wirkt an den Untersuchungen nationaler Behörden oder anderer EU-Dienststellen mit, indem es den Austausch von Informationen und Kontakten erleichtert.

Anweisungen des OLAF für das Personal in Bezug auf Ermittlungsverfahren
Managementplan 2017
Strategieplan 2016-2020