Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

Hintergrund

Hintergrund

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung ist unter der Abkürzung „OLAF“ bekannt, nach seinem französischen Namen: Office de Lutte Anti-Fraude (Amt für Betrugsbekämpfung).

2021 Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) hat am 1. Juni ihre Arbeit aufgenommen. Die EUStA ist ein neuer unabhängiger Strafverfolgungsdienst auf EU-Ebene. In der Zusammenarbeit mit der EUStA stellt das OLAF Informationen, Analysen, Fachwissen und operative Unterstützung bereit.
2020

Im Dezember wurde die überarbeitete Verordnung Nr. 883/2013 (die sogenannte OLAF-Verordnung) angenommen. Darin wird erläutert, wie das OLAF ergänzend zu den Staatsanwälten der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) tätig wird, um sicherzustellen, dass EU-Mittel gut geschützt werden.

Im Juni wurde das OLAF erheblich umstrukturiert. Die neue interne Organisationsstruktur ermöglicht Folgendes: 

  • Verknüpfung des Wissensschatzes von OLAF im Bereich von Betrugsbekämpfungsstrategien mit den bei seinen Untersuchungen und Maßnahmen gewonnenen Erkenntnissen
  • Flexibilität und angemessene Schwerpunktsetzung bei Untersuchungen und strategischen Aufgaben
  • Intensivierung der Beziehungen zu den Interessenträgern, der Kommunikation und der Öffentlichkeitsarbeit
  • Stärkung der strategischen Rolle von Datenanalysen und Erkenntnisgewinnen beim OLAF
  • rechtzeitige Anpassung an die Tätigkeit der EUStA
2019 Im April nahm die Kommission ihre neue Betrugsbekämpfungsstrategie an, mit der die Aufdeckung, Sanktionierung und Prävention von Betrug weiter verbessert werden soll. In der neuen Strategie werden Schwerpunkte auf mehr Kohärenz und eine bessere Koordinierung der Betrugsbekämpfung zwischen den verschiedenen Kommissionsdienststellen gesetzt. Zudem wird das Ziel verfolgt, die Beratungs- und Aufsichtsfunktion des OLAF deutlich zu stärken, um die von der Kommission geleistete Aufsicht in mit der Betrugsproblematik zusammenhängenden Themenbereichen zu verbessern. 
2018 Ville Itälä zum Generaldirektor des OLAF ernannt
2017

Im November erließ die EU die Verordnung (EU) 2017/1939 zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA), einer unabhängigen und dezentralisierten Staatsanwaltschaft der Europäischen Union, die für die Untersuchung, Verfolgung und Anklageerhebung bei Straftaten zulasten des EU-Haushalts zuständig ist. Mit ihr wurde ein System geteilter Zuständigkeiten zwischen der EUStA und den nationalen Behörden für die Behandlung solcher Fälle geschaffen.

Im Juli verabschiedete die EU die Richtlinie über die strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug („PIF-Richtlinie“). Ziel war die Schaffung eines stärkeren und besser harmonisierten Systems mit gemeinsamen Mindestvorschriften zur Bekämpfung von Straftaten zum Nachteil des EU-Haushalts. Durch die Anwendung des Strafrechts können die finanziellen Interessen der EU und das Geld der Steuerzahler EU-weit besser geschützt werden.

2015

Nach der Umstrukturierung durch die Juncker-Kommission übernahm die Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen (GD ECFIN) die Zuständigkeit für den bis dahin durch das OLAF gewährleisteten Schutz des Euro.

2013

Am 1. Oktober 2013 trat die Verordnung Nr. 883/2013 über Untersuchungen des OLAF in Kraft. Sie führte zahlreiche Neuerungen in der Arbeitsweise des OLAF und seinen Beziehungen zu verschiedenen Interessenträgern ein. Außerdem wurden in der Verordnung die Rechte betroffener Personen genauer definiert; es wurde ein jährlicher Meinungsaustausch zwischen dem OLAF und den EU-Institutionen eingeführt und festgelegt, dass jeder Mitgliedstaat eine Koordinierungsstelle für Betrugsbekämpfung einrichtet.
 
Die Leitlinien für Untersuchungsverfahren (GIP) wurden veröffentlicht. Diese internen Vorschriften müssen von den OLAF-Bediensteten eingehalten werden, um kohärente und nachvollziehbare Untersuchungen zu gewährleisten.

2012

Am 1. Februar 2012 wurden tiefgreifende Änderungen an der internen Organisation des OLAF und seinen Untersuchungsverfahren vorgenommen, mit denen vor allem die Untersuchungstätigkeit des Amtes und sein Beitrag zur Politik der Betrugsbekämpfung gestärkt werden sollen.

2011

Eine neue Strategie der Europäischen Kommission wurde angenommen, um Betrug zu verhindern und zu bekämpfen und auch die Bedingungen für Untersuchungen, die Rückerstattung veruntreuter Mittel und die Abschreckung zu verbessern.

Giovanni Kessler wurde zum Generaldirektor des OLAF ernannt.

2010

Ein neues, webgestütztes Tool – das Betrugsmeldesystem (FNS) – wurde vom OLAF eingerichtet, um es Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, Informationen über potenzielle Korruption und Betrug online zu melden.

2006

Im Jahr 2006 führte das OLAF zum ersten Mal genauso viele Untersuchungen aus eigener Initiative durch wie Untersuchungen im Rahmen der Unterstützung von Behörden der Mitgliedstaaten.

Um den Schwerpunkt auf die laufenden Arbeiten des OLAF zu lenken, die Kommunikation innerhalb des Amtes zu verbessern und seine Verwaltung zu stärken, wurde eine umfassende interne Umstrukturierung vorgenommen.

2004

Die Europäische Gemeinschaft startete das Programm „Hercule“, um Maßnahmen zum Schutz ihrer finanziellen Interessen durchzuführen.http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32004D0804&...

2000

Franz-Hermann Brüner wurde zum ersten Generaldirektor des OLAF ernannt.

1999

Als Reaktion auf die Ereignisse, die zum Rücktritt der Santer-Kommission führten, wurden Vorschläge für eine neue Stelle zur Betrugsbekämpfung mit mehr Untersuchungsbefugnissen vorgelegt. Diese Vorschläge führten zu

1995

Die UCLAF erhielt den Auftrag, auf Grundlage von Informationen aus verschiedenen Quellen in Eigeninitiative Untersuchungen einzuleiten. Alle Dienststellen der Kommission wurden aufgefordert, die UCLAF über jeglichen Betrugsverdacht in ihrem Verantwortungsbereich zu unterrichten.

1993

Die Zuständigkeiten der UCLAF wurden auf Empfehlung des Europäischen Parlaments erweitert.

1988

Die Task Force „Einheit für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung“ (UCLAF) wurde als Abteilung des Generalsekretariats der Europäischen Kommission eingerichtet. Die UCLAF arbeitete mit den nationalen Stellen zur Betrugsbekämpfung zusammen und sorgte für die zur Bekämpfung grenzüberschreitender organisierter Betrugsfälle erforderliche Koordinierung und Unterstützung.