Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Zukunft der GAP

Zukunft der GAP

Zukunft der GAP
Zukunft der GAP

Die Entwicklungen auf den globalen Agrarmärkten und die neuen Verpflichtungen der Europäischen Union (EU) in Bezug auf Klimawandel und nachhaltige Entwicklung machen eine erneute Weiterentwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik notwendig, um diese anhaltenden Herausforderungen zu bewältigen.

Am 29. November 2017 legte die Europäische Kommission eine Mitteilung vor, in der sie Ideen zur Zukunft von Ernährung und Landwirtschaft ausführt. Diese Mitteilung schließt an eine Konsultation über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) an, die Aufschluss darüber geben soll, wo die derzeitige Politik vereinfacht und modernisiert werden könnte.
 

Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft

In der Mitteilung wird eine Reihe von Änderungen der GAP vorgeschlagen, die in erster Linie auf Vereinfachung und optimale Kosteneffizienz abzielen. Neben der Festlegung der prioritären Bereiche, die die künftige GAP angehen muss, enthält die Mitteilung Vorschläge für einen flexibleren Ansatz bei deren Umsetzung, damit die angestrebten Ergebnisse wirksamer erzielt werden.

Die Bekämpfung des Klimawandels und die Erhaltung der Umwelt sind die größte Herausforderung für die EU, und die GAP muss in diesem Kampf eine wichtigere Rolle spielen – nicht nur, um die Landwirte vor den Auswirkungen des Klimawandels zu schützen, sondern auch um sicherzustellen, dass die Landwirtschaft nicht dazu beiträgt, das Problem zu verschärfen. Damit die Landwirtschaft uneingeschränkt dazu beiträgt, die internationalen Verpflichtungen der EU im Bereich Klimawandel und Nachhaltigkeit zu erfüllen, werden auf europäischer Ebene strenge neue Ziele festgelegt.

Daneben wird auf EU-Ebene ein Instrumentarium bewährter Methoden entwickelt, die sicherstellen sollen, dass diese Ziele erreicht werden. Die EU-Länder erhalten dann die nötige Flexibilität, um unter Berücksichtigung ihres jeweiligen nationalen Kontexts zu entscheiden, welche dieser Instrumente sie zum Erreichen der gewünschten Ergebnisse einsetzen. Jeder EU-Mitgliedstaat erstellt seinen eigenen – von der Kommission zu genehmigenden – Strategieplan, in dem er darlegt, wie er die Ziele erreichen will. Das Augenmerk wird weniger auf der Einhaltung von Vorschriften als vielmehr auf der Überwachung der Fortschritte liegen, und die Bereitstellung von Mitteln wird an konkreten Ergebnissen ausgerichtet. Dadurch, dass an die Stelle eines undifferenzierten Vorgehens ein maßgeschneiderter Ansatz tritt, werden die Agrarpolitik und ihre konkreten Auswirkungen näher an den Menschen sein, die sie vor Ort umsetzen.

Die Unterstützung der Landwirte erfolgt weiterhin im Rahmen des Systems der Direktzahlungen, doch muss die derzeitige Art und Weise der Verteilung dieser Zahlungen – wie in der Mitteilung festgestellt – auf den Prüfstand. Dazu enthält die Mitteilung eine Reihe möglicher Optionen, die sicherstellen könnten, dass die Zahlungen innerhalb und zwischen den Mitgliedstaaten gerechter verteilt und besser auf die Bereiche mit dem größten Bedarf ausgerichtet werden.

Weitere Vorschläge:

  • Die Nutzung moderner Technologien sollte gefördert werden, um die Landwirte vor Ort zu unterstützen und für mehr Markttransparenz und Sicherheit zu sorgen.
  • Junge Menschen sollten in stärkerem Maße ermutigt werden, den Beruf des Landwirts zu ergreifen. Dazu bedarf es auch kohärenterer Konzepte in den einzelnen Mitgliedstaaten.
  • Den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bei der nachhaltigen landwirtschaftlichen Erzeugung – Gesundheit, Ernährung, Lebensmittelverschwendung und Tierschutz – sollte Rechnung getragen werden.
  • Die Kohärenz der GAP mit anderen Bereichen der EU-Politik wie Handel, Migration und nachhaltige Entwicklung sollte sichergestellt werden.
  • Eine EU-Plattform für das Risikomanagement sollte eingerichtet werden und klären, wie Landwirten am besten beim Umgang mit den Ungewissheiten im Hinblick auf das Klima, Marktschwankungen und andere Risiken geholfen werden kann.

Die Kommission wird in der ersten Jahreshälfte 2018 umfassende Legislativvorschläge zur konkreten Verwirklichung der in der Mitteilung dargelegten Ziele vorlegen, sobald der Vorschlag für den siebenjährigen Haushalt der EU nach 2020 (mehrjähriger Finanzrahmen oder MFR) veröffentlicht wurde.

Fragen und Antworten

Factsheet: Vereinfachung

Factsheet: Die Landwirtschaft und die GAP in der EU

Factsheet: Unterstützung für Landwirte

Factsheet: Die GAP und die Umwelt

Factsheet: Landwirtschaft 2.0
 

Ergebnisse der Konsultation

Die Ergebnisse der am 2. Februar 2017 eingeleiteten dreimonatigen Konsultation wurden auf einer Konferenz am 7. Juli in Brüssel vorgestellt. Danach besteht Konsens in Bezug auf folgende Aspekte:

  • Beibehaltung einer starken gemeinsamen Agrarpolitik auf EU-Ebene
  • Mehrwert einer gemeinsamen Agrarpolitik
  • künftige Herausforderungen (angemessener Lebensstandard für Landwirte, Umwelt und Klimawandel)
  • Notwendigkeit einer einfacheren und wirksameren Politik

Ergebnisse der öffentlichen Konsultation

Während der dreimonatigen Konsultationsphase gingen bei der Europäischen Kommission mehr als 320 000 Antworten – überwiegend von Einzelpersonen – ein.

Allgemeine Statistiken pro Land

Zusammen mit der eigenen Vor-Ort-Analyse der Kommission zum aktuellen Sachstand flossen diese Ergebnisse in die Mitteilung über die Zukunft von Lebensmitteln und Landwirtschaft ein.
 

Nächste Schritte

  • Haushaltsvorschläge (mehrjähriger Finanzrahmen): Mai 2018
  • umfassende Legislativvorschläge zur konkreten Umsetzung der in der Mitteilung genannten Ziele (erstes Halbjahr 2018)

 

Hintergrund

Die Mitteilung und die vorausgehende Konsultation bauen auf einer Reihe von Maßnahmen aus dem Jahr 2016 auf, beispielsweise auf der Cork-2.0-Erklärung, der jährlichen Konferenz zu den landwirtschaftlichen Perspektiven, den regelmäßigen Treffen der Gruppe für den zivilen Dialog zum Thema GAP und dem Bericht der Task Force „Agrarmärkte“ (AMTF).

 

Weitere Informationen

EU-Rechtsetzungsprozess