Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Ökologisierung

Ökologisierung

Stützungsregelungen
Ökologisierung

Die „Ökologisierung“ ist eine wichtige Innovation der GAP-Reform von 2013, mit der sich die Direktzahlungen umweltfreundlicher gestalten lassen. Landwirte und Landwirtinnen, die im Rahmen ihrer täglichen Arbeit die Anbauflächen nachhaltig bewirtschaften und natürliche Ressourcen erhalten, profitieren finanziell.

Warum brauchen wir eine Ökologisierung?

Ökologisierung bedeutet die Unterstützung der Einführung und Beibehaltung von Bewirtschaftungsmethoden, die die Umwelt- und Klimaziele verwirklichen helfen. Die Marktpreise spiegeln die mit der Bereitstellung dieser gemeinschaftlichen Güter verbundenen Anstrengungen nicht wider. Genaueres dazu finden Sie in der Rubrik "Begründung" des Dokuments KOM(2011) 625.

Wie funktioniert die Ökologisierung?

Ökologisierungszahlungen machen 30 % der für Direktzahlungen vorgesehenen Haushaltsmittel der EU-Länder aus. Landwirte, die eine flächenbezogene Zahlung erhalten, müssen verschiedene nicht vertragliche Maßnahmen durchführen, die Umwelt und Klima zugute kommen. Diese Maßnahmen sind jährlich durchzuführen und umfassen:

  • Anbaudiversifizierung
  • Erhaltung von Dauergrünland
  • Ausweisung von 5 % der landwirtschaftlichen Fläche als ökologische Vorrangflächen

Im Rahmen der neuen Vorschriften müssen bezuschusste Landwirte die Umwelt schützen und zum Abbau von Treibhausgasemissionen beitragen, beispielsweise durch

  • Anbau einer Vielfalt von Kulturen, die Boden und Ökosysteme widerstandsfähiger machen
  • Erhaltung von Dauergrünland, wodurch Kohlenstoff bodengebunden bleibt und Grünlandhabitate geschützt werden
  • Gewässer- und Habitatschutz dank der Ausweisung von im Umweltinteresse genutzten Flächen

Genaueres dazu finden Sie unter KOM(2011) 625 endgültig.

 

Was bedeuten die Pflichten im Rahmen der Ökologisierung konkret?

 

Anbaudiversifizierung

 

Diese Anforderung gilt für alle Landwirte, die über mindestens 10 ha Anbaufläche verfügen.

  • Bis zu 30 ha Anbaufläche: Die Landwirte müssen mindestens zwei Kulturen anbauen, und die Hauptkultur darf nicht mehr als 75 % der Fläche bedecken.  
  • Über 30 ha Anbaufläche: Die Landwirte müssen mindestens drei Kulturen anbauen. Dabei dürfen die Hauptkultur nicht mehr als 75 % der Anbaufläche bedecken und die beiden wichtigsten Kulturen nicht mehr als 95 %.

Die Landwirte, die bereits eine gute Anbaudiversifizierung durchführen, da ein großer Teil ihrer Fläche aus Dauergrünland oder Brache besteht, sind von dieser Regelung ausgenommen.

 

 

Dauergrünland

Die EU-Länder müssen umweltsensibles Dauergrünland in Natura-2000-Gebieten festlegen. Sie dürfen außerdem Flächen außerhalb dieser Gebiete als umweltsensibles Dauergrünland ausweisen. Ökologisch wertvolles Grünland darf nicht gepflügt oder umgewendet werden.

Die nationalen oder regionalen Regierungen müssen ein ausgewogenes Verhältnis von Dauergrünland und landwirtschaftlicher Gesamtfläche wahren. Dieser Wert darf den des Bezugsjahrs um nicht mehr als 5 % unterschreiten.

Sinkt dieser Wert bereits unter diese Schwelle, müssen die Länder Gegenmaßnahmen ergreifen. So müssen Landwirte, die Grünflächen früher für andere Zwecke nutzbar gemacht haben, diesen Prozess rückgängig machen. Außerdem werden weitere Umwandlungen verboten.  

 

Ökologische Vorrangflächen

Landwirte, die über mehr als 15 ha Anbaufläche verfügen, müssen mindestens 5 % dieser Fläche in eine im Umweltinteresse genutzte Fläche umwandeln. Solche Flächen können viele Formen annehmen, und manche davon wirken sich auch positiv auf die biologische Vielfalt aus,

  • nämlich unmittelbar, z. B. als:
    • Brache, stillgelegte Flächen
    • Feldraine
    • Hecken und Bäume
    • Pufferstreifen

  • und mittelbar durch geringeren Einsatz von Produktionsmitteln oder besserer Bodenschutz, z. B. in mit Zwischenfrüchten (schnell wachsende Kulturen zwischen Pflanzungen für Hauptkulturen) oder stickstoffbindenden Kulturen bepflanzten Bereichen.

Ausgehend von der gemeinsamen Liste ist es Aufgabe der einzelnen Länder, unter Berücksichtigung nationaler Schwerpunkte und Bewirtschaftungssysteme eine Liste der im Umweltinteresse genutzten Flächen aufzustellen, aus der die Landwirte auswählen können.

Ausnahmen gelten vor allem für Landwirte mit hohen Anteilen an umweltfreundlichem Grünland.

 

Gleichwertigkeit

Die Regierungen der EU-Länder können es ihren Landwirten gestatten, eine oder mehrere Ökologisierungsanforderungen durch gleichwertige/alternative Maßnahmen zu ersetzen, wie in der Grundverordnung vorgesehen. Diese müssen den Agrar-Umweltprogrammen im Rahmen der länderspezifischen Programme zur ländlichen Entwicklung oder den nationalen/regionalen Zertifizierungssystemen entsprechen.

 

Die EU-Länder müssen dafür sorgen, dass die gleichwertigen Maßnahmen nicht von obligatorischen Direktzahlungen für die Ökologisierung und einer Unterstützung aus den Fonds für die ländliche Entwicklung profitieren.

 

Auf welche EU-Verordnungen stützt sich die Ökologisierung?

 

 

Die Anforderungen an Verwaltung, Management und Kontrolle sind in folgenden Vorschriften festgelegt:

 

Maßnahmen zu Ökologisierung, Cross-Compliance und ländlicher Entwicklung

Die Ökologisierungskomponente der Direktzahlungen ergänzt die Cross-Compliance -Vorschriften. Diese sind für alle Landwirte obligatorisch, die GAP-Unterstützung erhalten. Unter anderem müssen sie die relevanten EU-Umweltvorschriften erfüllen.  

Ein weiteres Werkzeug für den Umweltschutz sind die Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums, über die anspruchsvollere Tätigkeiten im Zusammenhang mit Landwirtschaft, Umwelt und Senkung der Treibhausgasemissionen finanziert werden: „Agro- Umwelt- und Klimamaßnahmen“.

Diese drei einander ergänzenden Instrumente sollen die Nachhaltigkeit verbessern.

Aufgrund der obligatorischen Direktzahlungen für die Ökologisierung müssen die Fonds für die ländliche Entwicklung lediglich die übrigen Tätigkeiten abdecken. Die EU-Regierungen müssen gewährleisten, dass keine Doppelfinanzierungen für unter anderem folgende Maßnahmen ausgezahlt werden:

  • Agro- Umwelt- und Klimamaßnahmen
  • Ökologischer/biologischer Landbau
  • Zahlungen im Rahmen von Natura 2000 und der Wasserrahmenrichtlinie

 

Welche Landwirte sind von der Ökologisierung ausgenommen?

Teilnehmer/-innen an der Kleinerzeugerregelung sind wegen des verhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwands von den Ökologisierungsbestimmungen ausgenommen. Gleiches gilt für ökologisch/biologisch wirtschaftende Landwirte, die ihre Beihilfen für die Ökologisierung automatisch für ihren Betrieb erhalten, der ja als nützlich für die Umwelt gilt. Je nach Situation der einzelnen Landwirte gibt es auch Ausnahmen von bestimmten Anforderungen (siehe oben).

 

Was geschieht bei Nichteinhaltung von Ökologisierungsbestimmungen?

Landwirte, die den Ökologisierungsbestimmungen zuwiderhandeln, erhalten weniger finanzielle Unterstützung. Die Abzüge richten sich nach der Anzahl der als nicht konform ermittelten Hektare, wobei die Art der jeweiligen Anforderung berücksichtigt wird.

Ab 2017 können zu den Abzügen auch Verwaltungssanktionen treten. Gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hängt die Schwere dieser Sanktionen von folgenden Faktoren ab:

  • Umfang und Schwere der Nichteinhaltung
  • Dauer der Auswirkung der Nichteinhaltung
  • eventuelle Wiederholung der Nichteinhaltung

 

Was müssen die EU-Länder der Kommission über ihre Ökologisierungsmaßnahmen melden?

Nach Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 und ihrer delegierten und Durchführungsrechtsakte müssen die Regierungen der EU-Länder die Kommission in einem informatorischen Vermerk über ihre verschiedenen politischen Maßnahmen zur Ökologisierung unterrichten.