Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Konsultation über die Modernisierung und Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Konsultation über die Modernisierung und Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Konsultationen
Konsultation über die Modernisierung und Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Die gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) wurde in den frühen sechziger Jahren entwickelt, um die im Vertrag von Rom (1957) festgelegten Ziele in konkrete Politik umzusetzen. Anschließend wurde sie in den Vertrag über die Europäische Union übernommen. Wie alle anderen Strategien oder Programme der EU unterliegt auch die GAP weiteren Bestimmungen des Vertrags zur Gewährleistung der Kohärenz mit den allgemeinen Zielen der Union.

Laut Artikel 39 des Vertrags (ex-Artikel 33 EGV) ist es Ziel der gemeinsamen Agrarpolitik,

a) die Produktivität der Landwirtschaft durch Förderung des technischen Fortschritts, Rationalisierung der landwirtschaftlichen Erzeugung und den bestmöglichen Einsatz der Produktionsfaktoren, insbesondere der Arbeitskräfte, zu steigern

b) auf diese Weise der landwirtschaftlichen Bevölkerung, insbesondere durch Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens der in der Landwirtschaft tätigen Personen, eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten

c) die Märkte zu stabilisieren

d) die Versorgung sicherzustellen

e) für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen
 

Die GAP wurde mehrfach reformiert, zuletzt 2015 nach einem Beschluss aus dem Jahre 2013. Seitdem hat sich das Umfeld, in dem diese Reform beschlossen wurde, erheblich gewandelt. Im Einzelnen:

  • Die Agrarpreise sind deutlich gefallen und die Unsicherheit auf den Märkten hat zugenommen, unter anderem aufgrund makroökonomischer Faktoren und geopolitischer Spannungen, die eine klare langfristige Planung des Agrarbereichs behindern.
  • Der Schwerpunkt der Handelsverhandlungen hat sich stärker von multilateralen zu bilateralen Vereinbarungen verschoben, was ein sorgfältiges Abwägen von offensiven und defensiven Interessen erfordert, ohne dabei bestimmte sensible Bereiche aus dem Auge zu verlieren.
  • Die EU ist neue internationale Verpflichtungen eingegangen, insbesondere bezüglich des Klimawandels (im Zuge der 21. Vertragsstaatenkonferenz (COP 21)) und umfassender Aspekte der nachhaltigen Entwicklung (Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung). Hinzu kamen weitere geopolitische Entwicklungen wie neue umfangreiche Migrationsbewegungen.
     

Die genannten Fakten lösten eine lebhafte Debatte darüber aus, ob die Reform von 2013 weit genug ging, um umfassenderen Herausforderungen in Bezug auf die Ausgewogenheit der Unterstützung, die wirtschaftlichen Aussichten für landwirtschaftliche und ländliche Gebiete, die Sorge für die Umwelt (z. B. Ökologisierung), Maßnahmen gegen den Klimawandel sowie nachhaltige und sichere Nahrungsmittelerzeugung zu begegnen. Auch aufkommende Chancen in den Bereichen Gesundheit, Handel, Biowirtschaft, Kreislaufwirtschaft und digitale Wirtschaft erfordern weitere Berücksichtigung.
 

Vor diesem Hintergrund wird die Kommission die Arbeiten als Teil ihres Arbeitsprogramms 2017 weiterführen und eine breite Konsultation über die Vereinfachung und Modernisierung der GAP starten, damit diese einen größtmöglichen Beitrag zu den zehn Prioritäten der Kommission und den Zielen für nachhaltige Entwicklung leistet. Der Schwerpunkt wird auf bestimmten politischen Prioritäten für die Zukunft liegen, unter Berücksichtigung der Stellungnahme der REFIT-Plattform und unbeschadet des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens. Der Ausgangspunkt wird eine gut begründete Bewertung der Leistung der derzeitigen Politik sein.
 

Obwohl bereits verschiedene Instanzen die Zukunft der GAP erörtern, wird das gesamte Verfahren eine breite Konsultation und eine Folgenabschätzung umfassen. Ziel ist es, die verfügbaren Daten über die bisherige Leistung der GAP zusammenzufassen, aus den Erfahrungen mit der Umsetzung der letzten Reform zu lernen, einen strukturierten Dialog zu führen, sich über die derzeitigen Schwierigkeiten einig zu werden und den Bedarf an einer Modernisierung und Vereinfachung der GAP abzuschätzen.
 

Dieser Fragebogen ist Teil der breit angelegten Konsultation und wird zur Folgenabschätzung beitragen. Die Ergebnisse werden auf dieser Webseite veröffentlicht und auf einer öffentlichen Konferenz im Juli 2017 vorgestellt.