Der gemeinsame Überwachungs- und Bewertungsrahmen (CMEF) im Überblick
Die Europäische Kommission hat den gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmen (CMEF) eingerichtet, um die Leistung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Zeitraum 2014–2020 zu bewerten. Es wurde eine Übergangsverordnung eingeführt, mit der die meisten GAP-Vorschriften des Zeitraums 2014–2020 bis Ende 2022 verlängert wurden.
Die Ergebnisse der Überwachung und Bewertung liefern wertvolle Informationen. Sie erfüllen ferner folgende Anforderungen:
- sind eine solide analytische Grundlage für die künftige Politikgestaltung,
- helfen bei der Festlegung von politischen und Programmzielen und messen anschließend, wie diese Ziele langfristig erreicht wurden,
- tragen zur Rechenschaftspflicht bei den öffentlichen Ausgaben bei und spielen damit eine wichtige Rolle bei der Reaktion auf Fragen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Verwendung ihrer Steuergelder.
Um eine ordnungsgemäße Überwachung und Bewertung zu gewährleisten, müssen die politischen Ziele und die geplanten Maßnahmen im Einklang stehen. Ziele der GAP sind:
- rentable Nahrungsmittelerzeugung mit Schwerpunkt auf den landwirtschaftlichen Einkommen, der Produktivität in der Landwirtschaft und der Preisstabilität,
- nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen sowie Klimaschutzmaßnahmen mit Schwerpunkt auf den Treibhausgasemissionen, der biologischen Vielfalt sowie Boden und Wasser,
- ausgewogene räumliche Entwicklung mit Schwerpunkt auf Beschäftigung, Wachstum und Armutsbekämpfung im ländlichen Raum.
Überwachung und Bewertung für die Gemeinsame Agrarpolitik 2014–2020
Überwachung
Das Überwachungselement des CMEF liefert Schlüsselinformationen über die Umsetzung der GAP. Die Europäische Kommission beobachtet die heutigen Entwicklungen der Agrarmärkte, die Entwicklung des ländlichen Raums und die Verwendung der GAP-Mittel.
Für die genaue Bewertung der Leistungen der GAP wurden eine Reihe von Indikatoren festgelegt.
- Kontextindikatoren beschreiben allgemeine Informationen, die für die Politik relevant sind, zum Beispiel den Umfang der verfügbaren landwirtschaftlichen Fläche oder Informationen über das Durchschnittsalter der Betriebsleiter/innen.
- Outputindikatoren für Einkommensstützung und Marktmaßnahmen liefern zum Beispiel Informationen zur Anzahl der Empfänger von GAP-Einkommensstützung.
- Outputindikatoren überwachen die EU-Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, zum Beispiel hinsichtlich der öffentlichen Investitionsausgaben.
- Ergebnisindikatoren für die Einkommensstützung im Rahmen der GAP messen die direkten und unmittelbaren Auswirkungen von Interventionen, zum Beispiel den Anteil der Einkommensstützung am Gesamteinkommen der Landwirte.
- Ergebnisindikatoren für die Entwicklung des ländlichen Raums bewerten die Auswirkungen der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums, zum Beispiel hinsichtlich Bodenerosion und Verbesserung der Bodenbewirtschaftung. Die meisten dieser Indikatoren sind auch Zielindikatoren. Ergänzend sollen zusätzliche Ergebnisindikatoren im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums die Nettoauswirkungen der GAP-Interventionen bewerten (Aktualisierungen für 2021).
- Zielindikatoren werden zur Festlegung quantifizierbarer Ziele zum Anfang des Programmplanungszeitraums für die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums herangezogen. Einige davon entsprechen Ergebnisindikatoren.
- Wirkungsindikatoren messen die langfristigen Auswirkungen strategischer Interventionen und überprüfen, ob es über den unmittelbaren Zeitraum hinaus Auswirkungen gibt, von denen einige auch in den Kontextindikatoren enthalten sind.
Auf der Seite Agri-food data portal werden ausgewählte Indikatoren interaktiv und anschaulich nach Thema vorgestellt, darunter Einkommensstützung, Klimawandel und Luftqualität, Marktorientierung und die ökologische/biologische Erzeugung.
Die Europäische Kommission nimmt jedes Jahr, vorbehaltlich Verfügbarkeit, eine Aktualisierung der Daten für eine Reihe von Kontextindikatoren vor, die relevante Aspekte der allgemeinen Trends verdeutlichen, die sich auf die Umsetzung, Leistung und Ergebnisse der GAP auswirken.
Weiterführende Informationen
Jährliche Daten für eine Reihe von Kontextindikatoren
Bewertungen und Studien
Im Rahmen des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens (CMEF) dient die Bewertung dazu, herauszufinden, wie sich politische Maßnahmen auswirken. Sie liefert die für die Entscheidungsfindung erforderlichen Fakten und verbessert die Wirksamkeit, den praktischen Nutzen und die Effizienz von GAP-Maßnahmen. Außerdem fördert sie die Transparenz, den Lernprozess und die Erfüllung der Rechenschaftspflicht.
Die Bewertungen der Maßnahmen zur Unterstützung der Einkommen der Landwirte, zur Einhaltung der Vorschriften für die nachhaltige Landwirtschaft und der Marktstützungsmaßnahmen werden von unabhängigen externen Auftragnehmern vorgenommen. Dazu gehören Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Beratungsunternehmen, die unter Leitung der Kommission im Rahmen eines mehrjährigen Bewertungsplans eingesetzt werden. Die Aufträge werden im Wege einer öffentlichen Ausschreibung vergeben. Entsprechende Mitteilungen und Ausschreibungsbekanntmachungen werden auf der Plattform Tenders Electronic Daily (TED) veröffentlicht.
Überdies werden Zweck, Umfang und Zeitplan jeder Bewertung in Fahrplänen für Bewertungen festgelegt, die von Bürgerinnen und Bürgern kommentiert werden können.
Für die Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums werden die Bewertungen von den EU-Ländern durchgeführt. Die Kommission nimmt außerdem Zusammenfassungen der von den Mitgliedstaaten erstellten Ex-ante- und Ex-post-Bewertungen vor.
Damit die Bewertungen umfassend in den politischen Entscheidungsprozess einfließen und alle Vorgaben erfüllt werden können, hat die Kommission Leitlinien und ein Instrumentarium für bessere Rechtsetzung erstellt, in denen Anforderungen und bewährte Verfahren für Bewertungen der GAP zusammengefasst sind.
Die Berichte und Ergebnisse der Bewertungen und externen Studien sind nach sechs Kategorien geordnet:
- Landwirte und Landwirtschaft
- Nachhaltigkeit in Bezug auf Umwelt und Klima
- Ländliche Gebiete
- Forschung, Innovation und Technologie
- Produkte und Märkte
- Rechtsetzung und Vereinfachung
CMEF-Berichte
Die Europäische Kommission veröffentlicht Berichte über die Umsetzung des CMEF und die ersten Ergebnisse bei der Leistungsbewertung der GAP.
Der erste Bericht zur Überwachung und Bewertung der GAP für den Zeitraum 2014–2020 wurde dem Europäischen Parlament und dem Rat im Jahr 2018 vorgelegt (COM/2018/790 final) und im Dezember 2021 durch den zweiten Bericht ergänzt.
Zusammenfassung der Leistung und Wirkung der verschiedenen Elemente der GAP im Zeitraum 2014–2020.
Übergang zum PMEF
Am 6. Dezember 2021 wurde die Verordnung (EU) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für GAP-Strategiepläne erlassen. Mit dieser Verordnung wird die Einrichtung eines Leistungs-, Überwachungs- und Bewertungsrahmens (PMEF) festgelegt, der von 2023 bis 2027 für die GAP gilt.
Mit diesem Rahmen wird der Übergang von einer Politik zur Einhaltung der Vorschriften zu einer auf Leistung und Ergebnisse zielenden Strategie unterstützt. Dieses neue, leistungsbasierte Umsetzungsmodell verwendet eine Reihe gemeinsamer Leistungsindikatoren.
Dazu gehören:
- Outputindikatoren für die Überwachung der Umsetzung der GAP,
- Ergebnisindikatoren für die Überwachung der Fortschritte der EU-Länder bei der Verwirklichung vorgegebener Ziele,
- Kontext- und Wirkungsindikatoren, die zur Bewertung der Gesamtleistung der Politik hinsichtlich der GAP-Ziele herangezogen werden.
Weitere Hinweise zur Planung und Meldung von Output- und Ergebnisindikatoren sind im Begleitvermerk veröffentlicht.
Daten für die Überwachung und Evaluierung (DME)
Am 6. September 2022 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2022/1475 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen hinsichtlich der Evaluierung der GAP-Strategiepläne und der Bereitstellung von Informationen für die Überwachung und Evaluierung erlassen. Mit dieser Verordnung werden gemeinsame Vorschriften für die Erhebung von Daten festgelegt, die für die Überwachung und Evaluierung von Tätigkeiten während des Durchführungszeitraums der GAP von 2023 bis 2027 verwendet werden.
Diese Daten sind ein grundlegender Bestandteil des PMEF und des leistungsgestützten Umsetzungsmodells. Im Rahmen der Daten für die Überwachung und Evaluierung werden fünf Arten von Daten erhoben:
- disaggregierte Daten zu Interventionen und Begünstigten, d. h. die dem jährlichen Leistungsbericht zugrunde liegenden Daten,
- Dauergrünlandanteil, der jedes Jahr gemäß Artikel 48 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2022/126 der Kommission ermittelt wird,
- Daten zu Interventionen in bestimmten Sektoren gemäß Titel III Kapitel III der Verordnung (EU) 2021/2115,
- Daten zu operationellen Gruppen der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP) gemäß Artikel 127 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2021/2115,
- Daten zu lokalen Aktionsgruppen (LAG) und ihren Tätigkeiten im Rahmen von LEADER gemäß Artikel 3 Nummer 15 der Verordnung (EU) 2021/2115.
Weitere Hinweise zur Erhebung und Meldung der verschiedenen Arten von Daten finden sich in den folgenden Dokumenten:
Rechtsgrundlagen
Für den CMEF gelten folgende Vorschriften:
- Einrichtung des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens: siehe Artikel 110 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013
- Anwendung des CMEF: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 834/2014 der Kommission
- Überwachung und Bewertung in den Struktur- und Investitionsfonds (ESIF): Verordnung (EU) Nr. 1303/2013
- Überwachung und Bewertung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums: Verordnung (EU) Nr. 1305/2013, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014 der Kommission
Für den CMEF gelten folgende Vorschriften:
- Einrichtung des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens: siehe Artikel 128 der Verordnung (EU) Nr. 2021/2115
- Berechnung von Output- und Ergebnisindikatoren: Durchführungsverordnung (EU) 2021/2290 der Kommission
- Bewertung der GAP-Strategiepläne und Bereitstellung von Informationen für Überwachung und Bewertung: Durchführungsverordnung (EU) 2022/1475 der Kommission