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Durchsetzung

Verkehrsregeln müssen durchgesetzt werden, nicht nur, indem Verstöße geahndet werden, sondern auch, indem Verkehrssünder abgeschreckt und zu verantwortungsbewusstem Fahren angehalten werden.

Enforcement Durchsetzungsmaßnahmen haben oft Verstöße mit hohem Risiko zum Ziel, wie Geschwindigkeitsüberschreitung, Trunkenheit am Steuer und Fahren ohne Anlegen des Sicherheitsgurts. Üblich sind auch Geldstrafen für das Überfahren einer roten Ampel, die Benutzung des Mobiltelefons und für andere, geringere Verstöße.

Polizeiliche Durchsetzung

Herkömmliche Methoden zur polizeilichen Durchsetzung sind u. a. Verkehrskontrollen und der Einsatz automatischer Vorrichtungen, wie Geschwindigkeitsmesskameras. Zur Entfaltung der größten Wirkung sollte die polizeiliche Durchsetzung öffentlich gemacht werden. Sie sollte eine Mischung aus deutlich erkennbaren und unauffälligen Maßnahmen umfassen.

EU-Rechtsvorschriften

Die Europäische Kommission fordert die EU-Länder nachdrücklich zur einheitlichen Durchsetzung der Rechtsvorschriften gegen überhöhte Geschwindigkeit, Alkohol am Steuer und Fahren ohne Anlegen des Sicherheitsgurts auf. Aus Untersuchungen geht hervor, dass eine bessere Durchsetzung jährlich 5000 Menschen in der EU das Leben retten könnte. Dank einer neuen EU-Richtlinie wird es nun leichter für die nationalen Behörden, Geldstrafen für schwere Verkehrsdelikte durchzusetzen, die in einem anderen EU-Land begangen wurden.

Projekte

In einer Rechtsstudiepdf(44 kB) wurden Informationen über Verkehrsregeln und Durchsetzungsverfahren bei Geschwindigkeitsüberschreitung, Trunkenheit am Steuer und Fahren ohne Anlegen des Sicherheitsgurt in 15 EU-Mitgliedstaaten zusammengetragen.

Im Rahmen des Projekts PEPPERpdf(51 kB) wurde untersucht, wie Straßenverkehrssicherheitsregeln effektiv und effizient durchzusetzen sind, insbesondere im Hinblick auf Geschwindigkeitsüberschreitung, Trunkenheit am Steuer und Fahren ohne Anlegen des Sicherheitsgurts. Für die Studie wurde die Verbreitung guter Durchsetzungsverfahren analysiert, das Potenzial neuer Technologien untersucht und der Bedarf nach besseren Daten über die Durchsetzung ermittelt.