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Aufgrund des Artikels 15 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat jeder Unionsbürger sowie jede Person mit Wohnsitz oder Sitz in einem Mitgliedsstaat das Recht auf Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission. Die Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu den Dokumenten dieser drei Organe legt die allgemeinen Grundsätze und Einschränkungen dieses Zugangsrechts fest.

Damit die Bürger ihr Recht auf Zugang ausüben können, sieht die Verordnung vor, dass jedes der drei Organe ein elektronisches Dokumentenregister zugänglich gemacht.

Die Kommission hat also beschlossen, ein Register einzurichten, in dem zunächst bestimmte Kategorien von Dokumenten erfasst werden, insbesondere Rechtstexte: es handelt sich hierbei um KOM-, C- und SEK-Dokumente sowie um andere Kategorien wie Tagesordnungen und Protokolle der Kommissionssitzungen.

Dieses Register enthält nur Angaben zu Dokumenten, die seit dem 1. Januar 2001 erstellt wurden. Das Register wird schrittweise auf weitere Kategorien von Dokumenten ausgedehnt.

Dieses Register ist eine Ergänzung zu EurLex, der Datenbank der interinstitutionellen Verfahren, mit deren Hilfe man nach Vorarbeiten der Organe im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens suchen kann.

Mit diesem Hilfsmittel sollen die Bürger über die wichtigsten von der Kommission erstellten Dokumente informiert werden. Das Zugangsrecht ist nicht nur auf die in diesem Register enthaltenen Dokumente begrenzt. Der Zugang zu diesem Verzeichnis von Dokumenten bedeutet jedoch nicht, dass der Antrag auf Zugang zu einem darin enthaltenen Dokument positiv beschieden wird. Der Zugang kann nämlich verweigert werden bei Dokumenten, deren Verbreitung den öffentlichen und privaten Interessen schaden könnte, die durch die in Artikel 4 der Verordnung vorgesehene Ausnahmeregelung geschützt sind.

Das Register enthält für jedes Dokument:

  • die Signatur oder die Referenznummer,
  • den Titel des Dokumentes in den Sprachen, in denen es verfügbar ist,
  • das Datum des Dokumentes,
  • die Sprachen, in denen das Dokument verfügbar ist,
  • den für die Erstellung des Dokuments zuständigen Dienst.