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Vorgehensweise

Wie wir die TTIP realisieren

Bei der Aushandlung eines Handelsabkommens gibt es drei wesentliche PhasenMandat, Verhandlungen und Entscheidung.

Bei der TTIP sind wir nun in der zweiten Phase, der Phase der Verhandlungen, die wir so transparent und verantwortungsvoll wie möglich führen möchten

Die 3 Hauptphasen bei der Aushandlung eines Handelsabkommens

Vor dem Abschluss eines Handelsabkommens sind drei Phasen zu durchlaufen: Mandat, Verhandlungen und Entscheidung.

Mandat – Regierungen der EU-Länder erteilen der Kommission einen Verhandlungsauftrag

Die Europäische Kommission ist der öffentliche Dienst der EU.  

Zu unseren Aufgaben gehört die Aushandlung von Handelsabkommen für alle 28 EU-Mitgliedstaaten

In diesem Fall gaben uns die nationalen Regierungen Leitlinien – unser Mandat– zur Aufnahme der TTIP-Verhandlungen im Juni 2013.

Verhandlungen – geführt von der Kommission, begleitet von umfangreichen Konsultationen

Die Aushandlung von Handelsabkommen nimmt Zeit in Anspruch – manchmal mehrere Jahre.

Für das TTIP-Team der EU bedeutet das:

  • Zusammenkünfte mit den Verhandlungsführern des US-Handelsbeauftragten
  • Austausch schriftlicher Vorschläge
  • Abfassung des endgültigen Textes – der voraussichtlich mehrere Hundert Seiten umfassen wird.

Dabei konsultieren wir die Öffentlichkeit in jeder Phase möglichst intensiv.

Sobald die Verhandlungen abgeschlossen sind, wird der ausgehandelte Wortlaut im Internet veröffentlicht – wie dies beispielsweise zuletzt bei dem separaten Handelsabkommen mit Kanada der Fall war.

Entscheidung – nationale Regierungen und Mitglieder des Europäischen Parlaments haben das letzte Wort

Nach juristischer Überprüfung und Übersetzung des Textes leiten wir ihn weiter an:

Die endgültige Entscheidung ist dann doppelt demokratisch abgesichert.

Nicht die Kommission, sondern die nationalen Regierungen und das Europäische Parlament entscheiden, ob das Abkommen geschlossen wird.

Stand der Verhandlungen

Die Gespräche wurden im Juni 2013 aufgenommen

Bisherige Fortschritte

Seit Aufnahme der Gespräche gab es:

  • acht Verhandlungsrunden mit der Gegenseite zur Klärung von Zielen und zum Austausch von Vorschlägen
  • sowohl während als auch zwischen den Verhandlungsrunden Konsultationen und Veranstaltungen für Interessenträger und die Öffentlichkeit.

Mehr zu den einzelnen TTIP-Verhandlungsrunden

Aktuelle Fassung

Hier können Sie die jeweils neueste Fassung der TTIP einsehen, die wir nach jeder wochenlangen Verhandlungsrunde aktualisieren und veröffentlichen.

Sie können sich auch über die Sitzungen informieren, die zwischen den einzelnen Verhandlungsrunden stattfinden:

Die nächsten Schritte

Zwar liegt bei den Gesprächen noch einige Arbeit vor uns, wir sind jedoch entschlossen, 2016 möglichst große Fortschritte zu erzielen.

Ein optimales Ergebnis dank Transparenz

Die TTIP zum Erfolg zu führen bedeutet, alle Betroffenen anzuhören und einzubeziehen. Und es bedeutet rückhaltlose Offenheit über die Verhandlungsinhalte.

Deshalb hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström im November 2014, einen Monat nach Antritt ihres Amts, eine neue TTIP-Transparenzoffensive eingeleitet.

Cecilia Malmström

Wir müssen offener für einen echten Dialog sein. Und wir müssen für mehr Transparenz in Bezug auf die Verhandlungen selbst sorgen.

Dies ist für mich selbstverständlich

Als Schwedin habe ich Transparenz in meinen Genen.“

EU-Handelskommissarin
Cecilia Malmström

Unterlagen

Verhandlungen brauchen Vertrauen. Dies wiederum setzt eine gewisse Vertraulichkeit voraus. Deshalb legen wir bestimmte Dokumente nur den  Regierungen der EU-Länder und den Mitgliedern des Europäischen Parlaments vor.

Alles andere haben wir jedoch veröffentlicht, z. B:

  • EU-Verhandlungstexte, die wir den US-Unterhändlern bereits übermittelt haben
  • eine unabhängige Studie, die wir in Auftrag gegeben haben, um die möglichen Auswirkungen der TTIP zu ermitteln 
  • Faktenblätter mit deutlichen Aussagen zu jedem Kapitel in der TTIP.

Weitere TTIP-Unterlagen

Nationale Regierungen und Europäisches Parlament

Den Regierungen der EU-Länder kommt bei den Gesprächen eine zentrale Rolle zu. Wir konsultieren sie – wie im EU-Recht vorgesehen – in jeder Phase.

Gleiches gilt für die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEP), die wir regelmäßig über den neuesten Stand informieren.

Wir treffen auch häufig mit Ministern, Beamten und Abgeordneten der EU-Länder zusammen.

Wir haben ihnen die folgenden Dokumente zur Information übermittelt.

Externe Sachverständige

Wir haben eine unabhängige TTIP-Beratergruppe eingesetzt. Sie umfasst 16 Experten aus folgenden Bereichen:

  • Unternehmen und Gewerkschaften
  • Verbraucherorganisatione
  • Umwelt- und Gesundheitsschutzverbände.

Mehr zur TTIP-Beratergruppe

Interessierte Kreise und Öffentlichkeit

Vor der Aufnahme der Gespräche:

Darüber hinaus haben wir eine umfassende unabhängige Nachhaltigkeitsprüfung in Auftrag gegeben, die noch nicht abgeschlossen ist. Hier können Sie noch dazu beitragen!.

Die Öffentlichkeit haben wir in vier Konsultationen zur TTIP befragt