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Hintergründe zur TTIP

Worum geht es bei der TTIP?

Die EU verhandelt derzeit über ein Handels- und Investitionsabkommen mit den Vereinigten Staaten – die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, kurz TTIP. EU-Verhandlungstexte und Faktenblätter nach Kapiteln

Inhalt

Die TTIP soll den Bürgerinnen und Bürgern sowie großen und kleinen Unternehmen Vorteile bringen, und zwar durch:

  • Öffnung der US-Märkte für Unternehmen aus der EU
  • Bürokratieabbau beim Export
  • neue Vorschriften, die Einfuhren, Ausfuhren und Auslandsinvestitionen vereinfachen und für mehr Gerechtigkeit sorgen.

Mehr zum Inhalt der TTIP

Auswirkungen

Europa steht vor großen Aufgaben, z. B:

  • Wiederankurbelung der europäischen Wirtschaft
  • Reaktion auf Konflikte nahe den EU-Außengrenzen
  • Einstellung auf die wirtschaftliche Entwicklung von Schwellenländern außerhalb Europas
  • Erhaltung des europäischen Einflusses in der Welt.

Nach einer unabhängigen Studie und den Erfahrungen der EU mit Handelsabkommen sind von der TTIP folgende Vorteile zu erwarten:

  • EU-weite Beschäftigungs- und Wachstumsimpulse
  • Preissenkungen und größere Auswahl für Verbraucher.

Daneben eröffnet die TTIP der EU Möglichkeiten zur:

  • Einflussnahme auf die globalen Handelsregeln
  • Verbreitung europäischer Werte in der Welt.

Allerdings bedeutet TTIP nicht Einigung um jeden Preis. Und natürlich gibt es in der Bevölkerung Fragen und Bedenken in Bezug auf die Gespräche – die wir verstehen und ausräumen möchten.

So müssen wir beispielsweise sicherstellen, dass:

  • in die EU eingeführte Produkte unseren hohen Standards entsprechen, die:
    • den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sowie den Umweltschutz gewährleisten oder
    • auf andere Weise der Gesellschaft zugute kommen.
  • die nationalen Regierungen in vollem Umfang ihr Recht wahren:
    • Gesetze oder Vorschriften zum Schutz der Menschen und der Umwelt zu erlassen und
    • nach Belieben öffentliche Dienste anzubieten

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Verfahren

2013 erteilten die Regierungen der EU-Länder der Kommission ein Verhandlungsmandat für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft.

Bei den nun laufenden Verhandlungen beziehen wir sie ein, ebenso wie:

  • das Europäische Parlament
  • Unternehmen und Gewerkschaften
  • Verbraucher, Beschäftigteim Gesundheitswesen und andere öffentliche Interessengruppen
  • die Öffentlichkeit.

Und wenn die endgültige Fassung vorliegt, haben die Regierungen der EU-Länder und die Abgeordneten des Europäischen Parlaments das letzte Wort.

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