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Funktionsweise der TTIP

Das TTIP-Abkommen soll 24 Kapitel umfassen, die in 3 Abschnitte gegliedert sind. Dabei geht es um Folgendes:

Besserer Zugang zum US-Markt
Marktzugang

Dieser erste Teil der TTIP soll wie die bereits bestehenden EU-Handelsabkommen funktionieren.

Er soll also den EU-Unternehmen – unabhängig von Branche und Größe – besseren Zugang zu Auslandsmärkten außerhalb Europas verschaffen.

Mit der TTIP könnten die europäischen Unternehmen:

  • ihre Ausfuhren in die USA steigern und öffentliche Aufträge erhalten
  • die zur Herstellung ihrer Erzeugnisse nötigen Waren und Dienstleistungen in größerem Umfang einführen
  • leichter bestimmen, wann eine Ware als „Made in Europe“ (oder „Made in USA“) gilt
  • leichter in den USA investieren.

EU-Verhandlungstexte und Faktenblätter über den Marktzugang nach Kapiteln

  • Warenhandel und ZölleSenkung oder Abschaffung der Zölle auf die zwischen EU und USA ein- und ausgeführten Waren
  • DienstleistungenErleichterungen für den Absatz von Dienstleistungen und Investitionen in den USA
  • Öffentliche BeschaffungZulassung von EU-Unternehmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in den USA
  • UrsprungsregelnVereinbarung von Regeln zur Ermittlung des Ursprungs von Produkten

Überblick über die Verhandlungstexte und Faktenblätter nach Kapiteln

Bürokratie abbauen, Kosten senken – ohne qualitative Abstriche
Zusammenarbeit in Regulierungsfragen

Auf diesem Gebiet erschließen wir neues Terrain für ein EU-Handelsabkommen.
Wir möchten die Regulierungsbehörden in Europa und den USA zu einer viel engeren Zusammenarbeit bewegen.

Bei Ausfuhren in die USA müssen EU-Unternehmen nämlich US-Vorschriften in Bezug auf Standards und Normen erfüllen. Und oftmals gewährleisten diese Vorschriften das gleiche Niveau an Sicherheit oder Qualität, unterscheiden sich aber in Bezug auf:

  • technische Einzelheiten
  • Verfahren zur Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften.

Dies kann kostspielig sein, vor allem für kleinere Unternehmen.

Durch Zusammenarbeit bei der Regulierung könnten diese Kosten gesenkt werden – unter Wahrung der strengen EU-Maßstäbe für Sicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz.

Ermittlung der Bereiche mit gleichwertigen Standards

Die Regulierungsbehörden der EU und der USA sollen zunächst:

  • ermitteln, wo unsere jeweiligen Standards übereinstimmen, die Regeln zu deren Anwendung sich jedoch unterscheiden
  • die Vorschriften der Gegenseite anerkennen – so dass bei EU-Ausfuhren in die USA die Einhaltung der EU-Vorschriften ausreicht.
Zusammenarbeit bei neuen Vorschriften

Künftig könnten die Regulierungsbehörden der EU und der USA beim Erlassen kompatibler Vorschriften enger zusammenarbeiten.

Gewährleistet wäre in beiden Fällen:

  • die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden
  • die Einhaltung des Vorsorgeprinzips
  • das Regelungsrecht der Regierungen, damit diese zum Schutz von Mensch und Umwelt handeln können..

EU-Verhandlungstexte und Faktenblätter über die Regulierungszusammenarbeit nach Kapiteln

Überblick über die Verhandlungstexte und Faktenblätter nach Kapiteln

Neue Regelungen – Erleichterungen und mehr Gerechtigkeit bei Einfuhren, Ausfuhren und Auslandsinvestitionen
Regelungen

Auf diesem Gebiet möchten wir neue Regelungen einführen, damit alle EU-Unternehmen:

  • die Vorteile der TTIP umfassend nutzen können, vor allem kleinere Unternehmen
  • Zugang zu Energie und benötigten Rohstoffen haben
  • ihr geistiges Eigentum – hinter neuen Produkten stehende Forschungsleistungen und Ideen – schützen können
  • mit Zuversicht und im Vertrauen auf bestimmte Schutzgarantien bei Problemen investieren können
  • bei den Zollformalitäten Zeit und Geld sparen.

Daneben soll dieser Teil nach unseren Vorstellungen Folgendes beinhalten:

  • Maßnahmen, die nachhaltige Entwicklung in den Mittelpunkt der TTIP stellen – und einen Handel gewährleisten, der:
    • den Schutz der Arbeitnehmerrechte sowie
    • den Umweltschutz achtet
  • ein formales System, das der Zivilgesellschaft Garantien gibt und:
    • Unternehmenskammern
    • Gewerkschaften
    • Verbraucher- und Umweltschutzgruppen sowie andere Nichtregierungsorganisationen (NRO) einbezieht.
  • einen allseits akzeptierten Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Regierungsbehörden in der EU und den USA.

EU-Verhandlungstexte und Faktenblätter über die Regelungen nach Kapiteln

Überblick über die Verhandlungstexte und Faktenblätter nach Kapiteln