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Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)

Kurzinformationen über TiSA

  • Abkommen zur Lieberalisierung des Handels mit Dienstleistungen
  • umfasst 23 WTO-Mitglieder, einschließlich der EU, die gemeinsam für 70 % des weltweiten Handels mit Dienstleistungen verantwortlich sind
  • offen für weitere WTO-Mitglieder und im Einklang mit dem GATS der WTO
  • könnte ein WTO-Abkommen werden, sobald sich genügend WTO-Mitglieder beteiligen
  • bislang 18 Gesprächsrunden in Genf (Stand Juni 2016)
  • kein bestimmter Termin für Ende der Gespräche
  • Positionspapiere der EU zu TiSA

Das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) ist ein Handelsabkommen, das derzeit von 23 Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), darunter auch die EU, verhandelt wird. Diese Länder sind gemeinsam für 70 % des weltweiten Handels mit Dienstleistungen verantwortlich.

TiSA basiert auf dem Allgemeinen Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (General Agreement on Trade in Services, GATS) der WTO, an dem alle WTO-Mitglieder beteiligt sind. Die zentralen Bestimmungen des GATS – Geltungsbereich, Begriffsbestimmung, Marktzugang, Inländerbehandlung und Ausnahmen – finden sich auch in TiSA wieder.

Die Gespräche werden auf der Grundlage von Vorschlägen der Teilnehmer geführt. Mit TiSA sollen Märkte geöffnet und die Regelungen in Bereichen wie Lizensierung, Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, elektronischer Handel, Seeverkehr und grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität im Dienstleistungssektor verbessert werden.

TiSA im Überblick

Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen

Dienstleistungen gewinnen in der Weltwirtschaft immer mehr an Bedeutung und sind ein zentraler Bestandteil der Wirtschaft aller EU-Länder. Die EU ist der weltweit größte Exporteur von Dienstleistungen mit europaweit zig Millionen Arbeitsplätzen im Dienstleistungssektor. Die Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen wird zu mehr Wachstum und Beschäftigung führen.

Von diesem Schritt erhofft man sich auch eine Wiederbelebung der ins Stocken geratenen multilateralen WTO-Verhandlungen (die Doha-Entwicklungsrunde).

Für eine Gruppe gleichgesinnter Länder

An den Gesprächen zu TiSA nehmen 23 WTO-Mitglieder teil:
Australien, Chile, Taiwan, Costa Rica, EU, Hongkong, Island, Israel, Japan, Kanada, Kolumbien, Korea, Liechtenstein, Mauritius, Mexiko, Neuseeland, Norwegen, Pakistan, Panama, Peru, Schweiz, Türkei und Vereinigte Staaten von Amerika. Mit einigen dieser Länder (Taiwan, Israel, Pakistan, Türkei) hat die EU kein Freihandelsabkommen über Dienstleistungen geschlossen.

Anreize zum Beitritt für weitere Mitglieder

TiSA steht allen WTO-Mitgliedern offen, die den Handel mit Dienstleistungen öffnen möchten. China hat um eine Beteiligung an den Gesprächen ersucht. Die EU unterstützt den Antrag, da dem Abkommen so viele Länder wie möglich beitreten sollen.

TiSA basiert auf dem Allgemeinen Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) der WTO, an dem alle WTO-Mitglieder beteiligt sind. Wenn sich genügend WTO-Mitglieder daran beteiligen, könnte TiSA daher in ein weitreichenderes WTO-Abkommen umgewandelt werden und würde mehr Ländern als nur den derzeitigen Teilnehmern zugute kommen.

Wie sind die Verhandlungen organisiert?

Die Treffen finden in Genf statt. Den Vorsitz führen abwechselnd die EU, Australien und die USA. Entscheidungen werden im Konsens getroffen.

Transparenz

Wie alle Handelsverhandlungen werden auch die Gespräche zu TiSA nicht öffentlich geführt, und die Dokumente sind nur den Teilnehmern zugänglich.

Die EU bemüht sich jedoch um größtmögliche Transparenz und hat einige eigene Positionspapiere veröffentlicht.

Die Europäische Kommission führt die Verhandlungen im Namen der EU. Ihr Verhandlungsteam informiert den Rat – der sich aus den Vertretern der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten zusammensetzt – und das Europäische Parlament laufend über die Gespräche. Außerdem veranstaltet die Kommission regelmäßige Treffen mit Unternehmen und der Zivilgesellschaft.

Die Teilnehmer an den TiSA-Verhandlungen halten die anderen WTO-Mitglieder über den aktuellen Verhandlungsstand auf dem Laufenden.

Aktueller Stand der Gespräche

Die Gespräche wurden im März 2013 formell eröffnet und die Teilnehmer einigten sich im September 2013 auf ein Basisdokument. Bis Ende 2013 gaben die meisten Teilnehmer bekannt, welche ihrer Dienstleistungsmärkte sie zu öffnen bereit sind und bis zu welchem Grad.

Bis Juni 2016 haben 18 Verhandlungsrunden stattgefunden. Die Gespräche führen zu guten Fortschritten. Es wurde kein Schlusstermin für die Verhandlungen festgesetzt.